Es gibt Momente im politischen Fernsehen, die eine ganze Ära definieren. Momente, in denen die sorgfältig konstruierte Fassade eines Politikers live vor einem Millionenpublikum zerbricht. Ein solcher Moment ereignete sich im Studio von Caren Miosga, als SPD-Chef Lars Klingbeil, konfrontiert mit einer fragwürdigen Social-Media-Kampagne seiner Partei, zu einer Notlüge griff – und durch einen live durchgeführten Faktencheck auf frischer Tat ertappt wurde. Das verlegene Lächeln, das über sein Gesicht huschte, als ihm die Moderatorin mitteilte, dass seine Behauptung falsch war, sprach Bände. Es war nicht nur der peinliche Höhepunkt eines Interviews, sondern auch ein Sinnbild für eine politische Kultur, die zunehmend den Kontakt zur Realität und zur eigenen Verantwortung verliert.
Der Vorfall, der Klingbeil ins Straucheln brachte, mag auf den ersten Blick banal erscheinen. Die Bundes-SPD hatte in den sozialen Medien ein Balkendiagramm veröffentlicht, das die Umfragewerte der Parteien zur Kompetenz in sozialer Gerechtigkeit darstellte. Doch anstelle eines normalen Balkens für die AfD prangte dort ein Kothaufen-Emoji. Eine infantile Provokation, die das Niveau des politischen Diskurses auf einen neuen Tiefpunkt drückte. Es war ein verzweifelter Versuch, einen aufstrebenden politischen Gegner zu dämonisieren, der jedoch mehr über die Hilflosigkeit der SPD aussagte als über die AfD. Caren Miosga sprach Klingbeil direkt darauf an und wollte wissen, ob dies die Art sei, wie man Wähler von der AfD zurückgewinnen wolle.
Klingbeils Reaktion war eine Mischung aus gespielter Entrüstung und schneller Schadensbegrenzung. Er distanzierte sich sofort von der Aktion. „Als ich das gesehen habe, habe ich sofort angerufen und gesagt, das akzeptiere ich nicht“, behauptete er steif und fest. Um seine Entschlossenheit zu untermauern, fügte er hinzu, der Beitrag „müsste mittlerweile auch entfernt sein“. Er bot sogar proaktiv einen „Faktencheck“ an, so überzeugt schien er von seiner eigenen Darstellung. Doch genau dieser Faktencheck wurde ihm zum Verhängnis. Während das Gespräch weiterlief, prüfte Miosgas Redaktion im Hintergrund die Behauptung. Wenige Minuten später die kalte Dusche für den SPD-Chef: Der Beitrag war auf der Plattform Threads immer noch online. Klingbeil war live im Fernsehen der Lüge überführt. Sein Gesichtsausdruck, eine Mischung aus Schock, Verlegenheit und ertapptem Schuljungencharme, sagte mehr als tausend Worte. Er hatte nichts mehr zu sagen.
Dieser Moment der Stille war ohrenbetäubend. Er offenbarte eine beunruhigende Lässigkeit im Umgang mit der Wahrheit. Für einen kurzen Augenblick war die Distanz zwischen dem, was ein Spitzenpolitiker sagt, und dem, was tatsächlich der Fall ist, für jeden Zuschauer sichtbar. Es geht hier nicht nur um ein unglückliches Emoji. Es geht um die Glaubwürdigkeit derer, die das Land führen. Wenn ein Parteivorsitzender bereit ist, über eine solche Kleinigkeit öffentlich zu lügen, wie kann man ihm dann bei den großen, existenziellen Fragen vertrauen, die das Land bewegen? Die Episode zeigte auch eine bemerkenswerte Fehleinschätzung der modernen Medienlandschaft. In einer Zeit, in der jeder Zuschauer mit einem Smartphone in der Hand zum Faktenchecker werden kann, ist die Annahme, mit einer schnellen Unwahrheit davonzukommen, bestenfalls naiv, schlimmstenfalls arrogant.
Doch der Vorfall um das Kothaufen-Emoji ist nur die Spitze eines Eisbergs aus politischer Heuchelei und Realitätsverlust. Besonders deutlich wird dies, wenn man Klingbeils Äußerungen zur Infrastruktur des Landes betrachtet, die er im selben Zeitraum tätigte. Mit ernster Miene beklagte er, die deutsche Infrastruktur sei mittlerweile an einem Punkt angelangt, an dem sie „einem ja peinlich ist“. Bröckelnde Brücken, marode Straßen, ein unzuverlässiges Schienennetz – Klingbeil zeichnete das Bild eines Landes im Verfall. Und er hat damit zweifellos recht. Jeder, der regelmäßig auf deutschen Autobahnen im Stau steht, auf einen verspäteten Zug wartet oder auf eine schnelle Internetverbindung hofft, kann diesen Befund nur unterstreichen.
Die Ironie dabei ist jedoch kaum zu überbieten. Denn wer trägt die politische Verantwortung für diesen desolaten Zustand? Lars Klingbeil und seine SPD tun so, als seien sie eine frisch angetretene Oppositionspartei, die die Versäumnisse der Vergangenheit anprangert. Doch die Realität sieht anders aus. Die SPD war in den letzten 25 Jahren fast durchgehend an der Bundesregierung beteiligt. Sie stellte Kanzler, Vizekanzler und unzählige Minister, darunter auch immer wieder die für Verkehr, Bau und Finanzen zuständigen Ressortchefs. Die Misere, die Klingbeil heute als „peinlich“ bezeichnet, ist in erheblichem Maße das Ergebnis der Politik seiner eigenen Partei.
Die jahrzehntelange Vernachlässigung der Infrastruktur war eine bewusste politische Entscheidung. Investitionen in den Erhalt und Ausbau von Straßen, Schienen und digitaler Netze wurden unter dem Diktat der „schwarzen Null“ und anderer finanzpolitischer Dogmen immer wieder aufgeschoben. Man hat auf Verschleiß regiert, in der Hoffnung, dass die soliden Bauten der Nachkriegszeit schon noch eine Weile halten würden. Dass diese Rechnung nicht aufgeht, erleben wir heute jeden Tag. Wenn Klingbeil also heute den Zustand der Infrastruktur beklagt, ohne die Rolle seiner eigenen Partei auch nur mit einem Wort zu erwähnen, ist das nicht nur unehrlich – es ist eine Beleidigung für die Intelligenz der Bürger.
Es ist der durchsichtige Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen und die Schuld auf andere abzuschieben. Doch die Wähler sind nicht dumm. Sie sehen die rissigen Autobahnbrücken und wissen, dass diese Risse nicht über Nacht entstanden sind. Sie erleben die Zugausfälle und wissen, dass das Schienennetz über Jahrzehnte kaputtgespart wurde. Die Klage des SPD-Chefs wirkt wie die eines Brandstifters, der sich über den Rauch beschwert.
Die von der aktuellen Regierung angekündigten Investitionsprogramme ändern an diesem Gesamtbild wenig. Wenn Klingbeil stolz verkündet, dass 100 Milliarden Euro an die Länder fließen sollen, klingt das zunächst nach einer gewaltigen Summe. Doch rechnet man diese Summe auf 16 Bundesländer und die gigantischen Herausforderungen herunter, entpuppt sie sich als Tropfen auf den heißen Stein. Man muss sich nur die Situation in Nordrhein-Westfalen ansehen, dem industriellen Herzen Deutschlands. Das Autobahnkreuz Köln-Leverkusen ist ein tägliches Desaster, ein Nadelöhr, das Pendler und Logistikunternehmen zur Verzweiflung treibt. Die A3 und die A1 sind chronisch überlastet und von Baustellen zerfurcht. Der Sanierungsstau ist so gewaltig, dass selbst die angekündigten Milliarden kaum ausreichen werden, um die schlimmsten Schäden zu beheben, geschweige denn, um für die Zukunft zu planen.
Die beiden Ereignisse – die Lüge im Live-Fernsehen und die heuchlerische Klage über die Infrastruktur – sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie zeigen eine politische Elite, die den Bezug zur eigenen Verantwortung verloren hat. Anstatt Probleme ehrlich zu benennen und die eigene Rolle selbstkritisch zu hinterfragen, flüchtet man sich in plumpe Angriffe auf den politischen Gegner und versucht, sich mit falschen Behauptungen und gespielter Ahnungslosigkeit aus der Affäre zu ziehen. Dieses Verhalten ist der wahre Nährboden für den politischen Extremismus, den man angeblich bekämpfen will.
Wenn Klingbeil in Interviews erklärt, er wolle AfD-Wähler zurückgewinnen, indem er ihre Sorgen ernst nimmt – weil der Bus nicht fährt oder die Schule nicht saniert ist –, dann offenbart er ein fatales Missverständnis. Die Menschen wenden sich nicht von den etablierten Parteien ab, weil sie plötzlich rechtsradikal geworden sind. Sie tun es, weil sie sich nicht mehr ernst genommen fühlen. Weil sie das Gefühl haben, von Politikern regiert zu werden, die in einer eigenen Blase leben, die für offensichtliche Lügen keine Konsequenzen fürchten müssen und die für ihre eigenen Fehler keine Verantwortung übernehmen. Das Kothaufen-Emoji ist dabei nicht die Ursache, sondern ein Symptom dieser tiefen Vertrauenskrise. Es ist der hilflose Versuch, von der eigenen Bilanz abzulenken.
Am Ende bleibt ein verheerender Eindruck. Ein SPD-Chef, der im Fernsehen bei einer Lüge ertappt wird, wirkt nicht souverän, sondern schwach. Ein SPD-Chef, der die Fehler seiner eigenen Partei beklagt, als wären es die eines anderen, wirkt nicht glaubwürdig, sondern zynisch. Die deutsche Politik steht an einem Scheideweg. Sie kann den Weg der oberflächlichen Symbolik, der gegenseitigen Beschimpfungen und der verleugneten Verantwortung weitergehen. Oder sie kann versuchen, durch Ehrlichkeit, Selbstkritik und harte Arbeit das verlorene Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Der Auftritt von Lars Klingbeil bei Caren Miosga war leider ein deutliches Zeichen dafür, dass man sich vorerst für den ersten Weg entschieden hat. Das ist mehr als nur peinlich – es ist gefährlich für unsere Demokratie.
