Für ihr Politikschauspiel für TikTok nutzen, anstatt ernsthaft in die Auseinandersetzung zu gehen. Plötzlich schreit diese grüne Dame Ulrich Siemund an. Dieser macht sich einen Spaß draus und kontert mit einer genialen Standpauke. Liegt aber auch vor allem daran, dass genau diese Leistungsträger unserer Gesellschaft nicht gewertschätzt werden.

Und darum geht es heute auch wieder, weil sie sich nur um alles mögliche auf dieser Welt Gedanken machen, aber nicht um die Menschen, die all das hier erwirtschaften. Das zeigt sich wunderbar beim Thema Bürgergeld, um das es heute geht. Und das Bürgergeld ist ein weiterer Schritt. Die Schere zwischen denjenigen, die arbeiten gehen und zwischen denjenigen, die auch nicht arbeiten gehen möchten, immer kleiner zu machen und somit Arbeit immer unattraktiver zu machen.

 Und das ist völlig der falsche Weg und unser Anspruch ist es genau den anderen Weg zu gehen. Und darum geht es heute in meiner Debatte. Unser Anspruch lässt sich in einem Satz formulieren, jemand der arbeiten geht muss immer mehr Geld zur Verfügung haben, als jemand der nicht arbeiten gehen möchte. Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nicht aber so in unserem Land.

 Und demzufolge ist es wichtig, dass wir uns mal anschauen, was ist eigentlich der Sinn unseres wunderbaren Solidarprinzips, was ja theoretisch erstmal ein hervorragender Gedankengang ist. Unser Solidarprinzip ist darauf ausgelegt, Menschen, die in eine unverschuldete Notsituation kommen, aufzufangen.

 Menschen, die krank sind, Menschen, die ein Schicksalsschlag hatten, einen Unfall oder eine ähnliche Situation oder Menschen, die trotz maximaler Bemühung, trotz maximaler Qualifikation einfach keinen adäquaten Job finden. Um diese Menschen geht es das, die müssen im im Fokus unseres Solidarprinzips stehen. Um die müssen wir uns kümmern und das war’s dann aber auch schon.

 Nicht mehr, nicht weiter, die auf die müssen wir uns konzentrieren, aber davon redet niemand, außer wir. Meine sehr geehrten Damen und Herren, und wenn man so rangehen würde, wenn man das betrachten würde, dann hätte man schon mal einen großen Mehrwert. Das würde nämlich viel viel mehr Geld für diejenigen da bleiben, die es wirklich brauchen.

 Das Bürgergeld aber, um das es heute geht, das ist ein Schritt in Richtung bedingungsloses Grundeinkommen. Das ist der Traum von Grünen, das ist der Traum von Linken, das ist der Traum von der SPD, dass in diesem Land eine Summe X vom Himmel fällt und jeder Mensch ohne irgendwas dafür tun muss, davon profitieren kann. Das möchten wir nicht.

 Dagegen möchten wir uns wehren, weil das ist purer Sozialismus auf dem Rücken der fleißigen unserer Gesellschaft. Jetzt ist aber eins besonders und zwar wer spielt wieder mit? Warum ist das alles wieder nur möglich? Es ist nur möglich, weil es wieder die FDP mitspielt. Und sehr geehrte FDP, meine sehr geehrten Kollegen, ich frage mich, wie viele Wählergruppen Sie überhaupt noch verraten wollen.

 Sie haben damals bei Corona die Menschen verraten, die vertraut haben, die FDP steht für Freiheitsrechte ein gegen Lockdowns, gegen die Impflicht. Die haben alle diese Menschen verraten und dann dann gab es Menschen, dann gab es Menschen, dann gab es Menschen, Herr Kosme, dann gab es dann dann gab es Menschen, die in die FDP vertraut haben, dass sie sich für Menschen einsetzen, die einen Leistungsgedanken haben, dass sie hinter den Leistungsträgern stehen und diesen Menschen rammen sie jetzt den nächsten Dolch in den Rücken, indem sie genau das

mitspielen, was von Grün und von SPD kommt. Ich habe mir Gedanken gemacht, Herr Kosmel. Sie können, ich gebe Ihnen mal ein Tipp, Herr Kosmel. Ihr Wahlprogramm, Ihr Wahlprogramm zur nächsten Kommunalwahl, wir können das doch machen. Hören Sie jetzt mal bitte auf mal reinzurufen. Sie können noch Ihr Wahlprogramm zur nächsten Kommunalwahl, zur nächsten Landtagswahl und zur nächsten Bundestagswahl viel viel kürzer formulieren.

 Und zwar in einem Satz: Wir machen das, was uns an der Macht hält. Das wäre ehrlich, das wäre transparent. Und heute haben sich einige Kollegen darum gescheut, auch mal ein wirkliches Beispiel zu nennen. Und auch für die Grünen, weil Zahlen lügen nicht, habe ich heute mal ein Beispiel mitgebracht, damit Sie überhaupt verstehen, was ihre Politik auswirken würde.

 Beispiel: ganz normale Situation hier bei uns im Land. Eine alleinerziehende Verkäuferin, zwei Kinder mittleren Alters Mindestlohn, Vollzeit bekommt 2000 € brutto im Monat. zuzüglich Kindergeld zuzüglich, wenn sie es beantragt Wohngeld zuzüglich Unterhaltsvorschuss, wenn die Umstände passen.

 Macht ungefähr zwei 2500 € netto im Monat ungefähr. davon gehen ab 600 € Miete, davon gehen ab ungefähr, ich bin doch noch gar nicht fertig, hören Sie doch einfach mal zu, davon gehen ab ungefähr 500 € Energiekosten, die wahrscheinlich noch steigen wegen Ihrer Politik und es gehen ab ungefähr 200 € fürs Auto, weil die Dame muss ja irgendwie zu ihrer Arbeit kommen.

 Macht also 2200 € netto zur freien Verfügung im Monat. Jetzt Beispiel Bürgergeld, gleiche Situation. Eine Frau Mittel und Alter, zwei Kinder, sagt sich, ich möchte nicht arbeiten gehen, ich möchte das Bürgergeld nehmen. Wie ist da die Situation? 502 € Regelsatz 696 € Bürgergeld für die beiden Kinder signifikant mehr als für erwerbstätige Menschen macht 118 € Einnahmen.

 Was geht davon ab? Miete braucht sie nicht, bezahlt der Steuerzahler. Energiekosten braucht sie nicht, bezahlt der Steuerzahler. Netzverbrauchskosten, warm Wasser etc. braucht sie nicht, bezahlt der Steuerzahler. Strom müssen beide selbst bezahlen. Habe ich demzufolge nicht in ihrer Berechnung eingerechnet. Also lange Rede, kurzer Sinn.

 Die Dame 170 Stunden im Monat arbeiten, geht Frau Sie Seit hat sagenhafte 2 € mehr im Monat zur Verfügung und geht dafür 170 Stunden arbeiten, sieht 170 Stunden ihre Familie nicht und hat entsprechende Mehrkosten in allen Bereichen und das ist es, was sie hier verschweigen und was sie durch ewiges reinschreien immer verschleiern wollen, insbesondere Herr Striegel und dass sie solche Zustände überhaupt möglich machen, das ist doch der eigentliche Skandal und das ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden Menschen, der jetzt fleißig ist, der Steuern zahlt

und der jeden Tag Tag aufsteht und fleißig ist. Meine sehr geehrten Damen und Herren. Und jetzt schauen wir uns noch mal die weiteren Details in Bürgergeld an, über die ja gar keiner so richtig gesprochen hat. Nur angerissen, schon Vermögen, wird absolut ausgedehnt 150.000 € beispielsweise für eine Familie mit zwei Kindern plus ein Auto proaher Werkzeätiger.

 Und das ist der erste Skandal. Es ist immer eine pauschale Betrachtung. Man muss auch unterscheiden zwischen jemanden, der vorher schon 30, 40 Jahre in dieses System eingezahlt hat und dann ein Schicksalsschlag unentsprechend betroffen ist oder zwischen jemand, wer außer Ukraine mit einer S-Klasse nach Deutschland fährt, so wie es viel in Berlin beispielsweise passiert und genau die gleichen Aspekte angelegt werden und das verstehen die Menschen in diesem Land einfach nicht und zurecht verstehen sie es nicht, weil es ungerecht ist,

weil es immer die Gießkanne ist und sie machen keine Unterschiede zwischen der Lebensleistung der Menschen da draußen und das ist das perfile daran und das ist auch der der Schlag ins Gesicht der fleißigen Leistungsträger unserer Gesellschaft. So, Sanktionen, Sanktionen sind der Kernbestandteil, sollten der Kernbestandteil von jeden Sozialleistung sein.

 Warum? Weil es die einzige Möglichkeit ist, auch Betrug überhaupt zu begrenzen. Und die weichen Sie immer weiter auf. Schauen Sie sich doch mal das Bürgergbild genau an. Vertrauenszeit, Vermögensfreistellung, äh Beratungsgespräche, Weiterbildung etc. Es wird sich immer und immer wieder versucht wirklich um Missbrauch rumzumogeln und alles dafür zu tun, keine Sanktionen aussprechen zu müssen.

Das geht nicht. Das ist der Hammer. und der das allerkrasseste 6ch Monate komplett frei. Das heißt, sie können sprichwörtlich dem Staat den Finger ins Gesicht halten und sagen, ich habe keine Lust arbeiten zu gehen und der Staat hat keine Möglichkeiten, weil sie doch so wollen. Was ist denn das für ein Anspruch und was ist das für ein nächster Schlag ins Gesicht von jedem Menschen, der arbeiten geht und das alles mitfinanzieren muss und der größte Hammer und das muss ich eigentlich jeder in diesem Land auf der

Zunge zergehen lassen, der irgendwie Steuern zahlt. Jeder Asylbewerber, der in Deutschland anerkannt ist, hat genau die gleichen Rechte, bekommt genau das gleiche Geld wie jemand, der schon 30, 40 Jahre in dieses System eingezahlt hat. Ungerechter geht’s gar nicht. Und bei Ukrainern haben sie sogar noch eine Sonderregelung gemacht.

 Da gibt’s das sofort. Sobald der deutschen Bohnen betritt und das beantragt, bekommt er diese Leistung. Und das geht einfach nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren. Und damit man auch mal eine Größenordnung bekommt. 50% fast 50% zu % aller Bezieher von HZ4 und zukünftig von Bürgergeld haben keine deutsche Staatsbürgerschaft und das, obwohl sie 14% unserer Gesellschaft abbilden, das kann sich auch mal jeder auf der Zunge zergehen lassen und wer das alles bezahlt, kann sich auch jeder denken.

Sie sind sicherlich nicht. Und jetzt, das ist alles nur möglich. Jetzt ist mal die Grundfrage, warum ist sowas möglich? Das ist nur möglich. Es ist ihr Traum. Das ist der Ausverkauf unserer Gesellschaft, unser Wohlstand, SPD, linke Grüne, es spielt mit die FDP und es spielte mit die CDU. Sie können mir doch nicht erzählen, dass sowas hier vom Himmel gefallen ist.

 Wenn Sie das jemandem erzählen, worüber wir heute reden, vor 20, 30 Jahren, der wä vom Glauben abgefallen. Es war aber möglich, weil diee sie diese Prozesse über Jahre hinweg toleriert haben und eingeleitet haben, immer zur Machterhalt. Und liebe Kollegen, wie könnte man das lösen? Was sind unsere Vorschläge? Ganz klar Fokus auf diejenigen, die unverschuldet in eine Notsituation gekommen sind, die es wirklich brauchen, die es nachweislich brauchen, die dürfen wir nicht im Stich lassen.

 Dafür ist das auch gedacht und dafür ist es gut so. Das unterstützen wir weiterhin, aber viel viel härtere Strafen bei Missbruch, bei Ausnutzen, bei Personen, die das nicht gebrauchen können, da muss man hingucken und dann würde man so viel Geld freisetzen, dass man a die Menschen entlasten könnte, die das alles erwirtschaften und b natürlich den Menschen helfen könnte, die es wirklich gebrauchen können.

 Und ich komme zum Schluss, in Deutschland wird man, wenn man sowas alles hier mitkriegt, am meisten bestraft, wenn man eine ehrlichen Arbeit nachgeht. Wenn man ehrlich ist, wenn man fleißig ist, dann wird man am meisten vergessen von ihrer Politik. Diejenigen, die schon am härtesten zu unserem Wohlstand beitragen, werden von ihrer Politik am meisten im Stich gelassen.

 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit. Herr Smund, sie haben ja ihren Redebeitrag eingeleitet mit der Bemerkung, wie katastrophal die Situation der sozialen Absicherung der Menschen in Deutschland ist, dass das Ausfluss einer jahrzehntelangen falschen Politik ist. Das war ja Einstieg. Ähm, darüber kann man durchaus diskutieren.

Übrigens, das ist jetzt nicht mal unbedingt eine Aussage äh, die man immer nur ablehnen kann. Nur die Frage ist, wenn Sie das so in den Mittelpunkt stellen, sagen Sie doch mal, was ist denn Ihre Präferenz? Also, wir haben ja nun über 180 Länder in der Welt. Was ist den Ihr Vorbildland für das Sozialsystem, was die AfD in Deutschland gerne hätte? Witzig. Sparwitz.

 Ja, vielen Dank, Herr Gallas. Erstmal muss ich ähm sie korrigieren. Ich habe mit was ganz ander angefangen. Ich habe gesagt, dass es Menschen in diesem Land gibt, die 40, 50 Stunden arbeiten gehen, Wohlstand erwirtschaften und trotzdem, wo es am Monatsende nicht reicht. Und das ist eigentlich die zentrale Aussage auch meiner Debatte gewesen, dass diese Menschen in Deutschland vergessen werden. Erster Punkt.

 Und zweiter Punkt Vorbild. Im Prinzip ist unser vergangenes System ja grundsätzlich erstmal nicht ganz verkehrt. Nein, nein. Grundsätzlich ist es nicht verkehrt, die schwächsten der Gesellschaft aufzufangen. In welcher Ausgestaltung, stelle ich jetzt erstmal in die zweite Reihe. Darüber muss man sich streiten.

 Aber den Weg, den ich hier primär kritisiert habe, ist, dass Sanktionen immer weiter aufgeweicht werden und dass jeder Mensch offenbar dieser Welt Anspruch auf die Leistung hat, die unsere deutschen Bürger und Steuerzahler erwirtschaften. Das ist die zentrale Aussage gewesen und wie man es im Detail gestaltet, das ist die zweite Frage.

 Aber solange diese beiden grundsätzlichen Ideale, die Sie ja vertreten, ich meine Ihr Vorbild ist wahrscheinlich die Arnodbelpitik, dass jeder hier machen kann, was er will, die teilen wir nicht. Das möchten wir nicht. Wir möchten, dass sich ein Leistungsgedanke den Mittelpunkt gestellt wird und da bin ich ganz bei meinem Vorredner. und ich versuche ih mal eine einfache Frage zu stellen.

 Ähm und zwar haben Sie ja versucht die FDP auch zu diskreditieren und äh ein Stück weit äh Vorwürfe zu erheben. Wir hätten unsere Wahlvorsprechen, unser Wahlprogramm nicht umgesetzt. Jetzt frage ich Sie ganz einfach. Sachsenanhalt. Seit Regierungsübernahme September 2021 gab es in Sachsenanhalt einen Lockdown in Corona oder haben wir die Coronapolitik des Landes geändert? Wir haben in Sachsenanhalt weiterhin eine einrichtungsbezogene Impflicht.

Erstes Versprechen gebrochen. Zweitens, wir hatten seit der Übernahme der FDP maßgebliche Freiheitseinschränkung. Wir hatten 2 GRungen, was man interpretieren kann als Teil Lockdown, nämlich für Ungeimpfte und demzufolge hat es sich nicht geändert. Herr Kosm, Sie haben alles mitgespielt, weil Sie an der Macht bleiben wollen, sowohl im Land wie auch im Bund.

 Vielen Dank, Herr Sigmund. Ich stell zwei Sachen fest. Erstens, ich find es ehrlich gesagt und es geht nicht nur mir so ein bisschen befremdlich, dass Sie den Landtag hier für Ihr Politikschauspiel für TikTok nutzen, anstatt ernsthaft in die Auseinandersetzung zu gehen. Zweitens haben sie sehr sehr deutlich gerade gezeigt, wie sie ihre Fake News produzieren und es trotzdem Zwischenrufen auch nicht korrigiert.

 Und der zweite Punkt auch Sie verteilen hier dieses krude Weltbild von Menschen, die einfach aus Faulheit nicht arbeiten gehen würden. Jeder Mensch, jeder Mensch, der es kann wird arbeiten gehen einfach nur deswegen, weil es einfach für Selbstwertgefühl wichtig ist. Vielen Dank, Fr. Das waren jetzt so viele Vorlagen, ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Ich fang mal an.

Erster Punkt, das war natürlich der pure Neid. Verfolgen Sie mal Ihren Auftritt in den sozialen Medien. Niemand interessiert sich für ihre Arbeit, weil sie Quatsch machen, weil sie Blödsinn machen, weil sie am Leben der Menschen da draußen vorbeileben. Und das ist der Unterschied. Wir sprechen einfach vielen, vielen Menschen aus dem Herzen.

Und das ist der einzige Grund, warum wir online erfolgreich sind. weil wir das aussprechen, was die Menschen da draußen denken und was sie vergessen. Erster Punkt, ich stelle fest, sie haben mir nicht zugehört. Ich habe gesagt, wenn wir uns in unserem Solidarprinzip auf die Leistungsträger auch konzentrieren würden und das System verschlanken würden, dass nur die Menschen profitieren, die es wirklich brauchen, würden wir so viel Geld freisetzen, ihr Plan, Ihr Bürgerkelt kostet ungefähr über ein Daumen 50 Milliarden Euro. Das

sind 10% unseres gesamten Bundeshaushaltes und ich habe festgestellt, die Hälfte davon sind nicht mal deutsche Staatsbürger. Wie viel Geld könnte man auf anderen Wege auch Gerverdienern zur Verfügung stehen und sie in ihre Arbeit motivieren, wenn man die Gelder vernünftig umleiten würde? Also völlig absurd, was sie erzählen und der allergrößte haben, aber ich weiß nicht, also matte erste Klasse oder dritte zumindest.

 Sie haben gerade gesagt 502 € wären es mehr mit dem Zuschlag noch und dafür geht die Dame 170 Stunden arbeiten. Wissen Sie, was das für ein Stundenlohn ist? Das sind nicht mal 3 € Stunden das ist ihre Motivation arbeiten zu gehen. Berechnung ist falsch. Meine Berechnung. Sie haben mir nicht zugehört. 2 € mehr hatte sie bei meiner Gerechnung.

 Und selbst wenn ich selbst selbst wenn ich 500 € raufschlage, kommt sie gerade mal auf 500 € oder was? Also, sie haben gerade gesagt, ich gehe nicht auf ihre Zwischenrufe ein. Es ist ein absolut kindisches Verhalten. Herr Striege ist wie ein Kleinkind. Es ist wie im Kindergarten. Es ist absolut peinlich.

 Und dann kann man sie auch einfach nicht ernst nehmen. Wenn sie 500 € Differenz haben zwischen jemand, der nicht arbeiten geht und 500 € mehr haben, wenn sie 170 Stunden im Monat arbeiten gehen, dann ist es einfach keine Motivation, dann ist das ein grüner Traum. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Für viele Bürger, die sich selbst als Leistungsträger dieses Landes verstehen, Unternehmer, Fachkräfte, Pendler, Handwerker, Pflegekräfte, Steuerzahler, wächst ein bedrückendes Gefühl.

 Sie tragen, sie schuften, sie halten den Laden am Laufen und doch erleben sie kaum Wertschätzung. Statt Anerkennung spüren sie Bürokratie. Belastungen, steigende Abgaben und politische Entscheidungen, die ihnen den Eindruck vermitteln, ihre Mühe werde als selbstverständlich betrachtet. Genau hier entsteht der emotionale Konflikt.

Diese Menschen haben das Gefühl, dass ihre Realität, harte Arbeit, Verantwortung, wirtschaftlicher Druck in Teilen der Politik kaum noch vorkommt. Besonders gegenüber den Grünen äußern viele Bürger den Eindruck, dass deren politische Vorstellungen mit unterwirken, als stammten sie aus einer anderen Lebenswelt, weit entfernt von dem, was viele jeden Tag stemmen müssen.

Sie empfinden manche Forderungen als idealistisch, aber schwer praktikabel, als moralisch hoch aufgeladen, aber oftmals wenig alltagsnah. Dieser Eindruck trifft die Betroffenen hart, denn sie wollen nicht, dass ihre Sorgen als Blockade, Rückschritt oder Ignoranz gedeutet werden. Sie wollen gehört werden, nicht nur dann, wenn es um Steuereinnahmen geht, sondern vor allem dann, wenn politische Entscheidungen unmittelbare Folgen für ihre Betriebe, ihre Jobs, ihre Familien und ihre Energie und Lebenshaltungskosten haben.

Was sie verletzt, ist das Gefühl einer wachsenden Distanz. Auf der einen Seite Bürger, die täglich Verantwortung tragen und deren Realität geprägt ist von Termindruck, Kostenkalkulationen, Ressourcenknappheit und echter Belastung. Auf der anderen Seite politische Positionen, die aus ihrer Sicht häufig so wirken, als würden sie eher aus einem theoretischen Ideal herausentstehen, als aus dem Verständnis realer Zwänge.

 Diese Frustration ist kein Angriff auf Klimaschutz, Fortschritt oder neue Ideen. Es ist ein emotionaler Hilferuf. Vergesst nicht die Menschen, die in diesem Land jeden Tag liefern müssen, die Maschinen am Laufen halten, die Unternehmen sichern, die Verantwortung für Mitarbeiter, Patienten, Kunden und Familien tragen. Wer mehr fordert, muss auch anerkennen, was bereits geleistet wird.

 Ihr Playoyer ist ein leidenschaftlicher Appell. Wertschätzung bedeutet mehr als Worte. Sie bedeutet Politik, die Realität ernst nimmt, Belastungen versteht und Entscheidungen trifft, die nicht nur Ziele, sondern auch die Menschen im Blick behalten, die diese Ziele überhaupt erst erreichbar machen. Denn ein Land, das seine Leistungsträger überhört, droht jene zu verlieren, die seinen Erfolg noch möglich machen.