Die Achse des Hasses: Beatrix von Storch zerlegt die Linke und enthüllt den „Teufelspakt“ zwischen Extremismus und Islamismus
Der Deutsche Bundestag wurde zum Schauplatz einer der wohl schärfsten und folgenreichsten Konfrontationen der jüngeren Parlamentsgeschichte. Im Zentrum des Eklats stand die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch, die in einer aufwühlenden Rede die Partei Die Linke frontal attackierte. Ihr Vorwurf wiegt schwer und zielt auf das Fundament der demokratischen Ordnung: Die Linke sei der „parlamentarische Arm des radikalen Palästinenserprotestes“ und habe einen „Teufelspakt zwischen Linksextremen und Islamisten“ geschmiedet, um im Angesicht des eigenen politischen Niedergangs eine neue Machtbasis in Parallelgesellschaften zu erobern.
Die Rede eskalierte die Debatte um Antisemitismus in Deutschland auf eine neue Ebene. Von Storch legte dar, dass die politische Verwahrlosung der Linken nicht nur eine moralische Verfehlung sei, sondern eine hochgefährliche Strategie, die direkt die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft und die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik bedroht. Die Reaktionen im Plenum waren hysterisch und laut, doch die Fakten, die Von Storch auf den Tisch legte, sind geeignet, das gesamte linke Spektrum in Deutschland in eine tiefe Vertrauenskrise zu stürzen.
Die Verharmlosung des Terrors: Der Antrag als Brandstiftung
Beatrix von Storch begann ihre Rede mit einer klaren Diagnose: Der von der Linken eingebrachte Gaza-Antrag sei nichts anderes als die parlamentarische Legitimation des radikalen Protests. In einer aufgeheizten Stimmung, die von importiertem Hass auf deutschen Straßen geprägt ist, sei der Antrag eine Brandstiftung.
Wer in einer solchen Situation von „Genozid in Gaza“ und „Apartheidsstaat in Israel“ spreche, nehme billigend in Kauf, „dass Juden und Andersdenkende angegriffen werden oder Synagogen brennen“ – oder wolle dies sogar aktiv. Diese Rhetorik, so die AfD-Abgeordnete, ist der Treibstoff für jene aufgehetzten Muslime, die mobilisiert werden, um die „Straße zu erobern“. Die Politik der Linken sei darauf ausgerichtet, immer noch mehr davon hierher zu holen und damit die Gefahr vorsätzlich zu vergrößern.
Die inhaltlichen Forderungen des Antrags entlarvten nach Ansicht der AfD das eigentliche, anti-israelische und antisemitische Programm der Linken:
Sie fordern die einseitige Anerkennung eines Palästinenserstaates, der nach dem Vorbild Gazas nur ein „neuer Terrorstaat sein kann“.
Sie werfen Israel Genozid vor und wollen die israelische Regierung vor Gericht stellen.
Sie reproduzieren die Forderung „River to the Sea“ (Großpalästina ohne Israel), die von Ulrike Eifler im linken Parteivorstand gepostet wurde.
Von Storch zitierte den israelischen Außenminister Gideon Saar, der die Strategie der Linken als den Versuch verstanden wissen wollte, „den jüdischen Staat dem jihadistischen Psychopathen auszuliefern“. Doch damit nicht genug. Sie warnte, dass die Linke mit ihrer Haltung auch „uns in Deutschland dem islamistischen Mob ausliefern“ wolle.
Der Exodus und die Suche nach der neuen Machtbasis
Die Rede beleuchtete die strategische Verzweiflung der Linken. Der „krasse Antisemitismus“ in ihren Reihen hatte bereits zum Austritt führender Genossen wie des früheren Berliner Kultursenators Klaus Lederer geführt. Die Linke stecke in einem Identitätskonflikt, der sie in die Arme des Extremismus treibe.
Die AfD-Politikerin enthüllte die neue, politische Strategie der Linken nach dem Verlust des Ostens an die AfD:
„Nachdem die Linke den Osten an die AfD jetzt verloren hat, sehen Sie offensichtlich in den islamistischen Parallelgesellschaften ihre neue Machtbasis, sowie in Berlin-Neukölln.“
Die Linke versuche, den „importierten Antisemitismus“ zum „politischen Treibstoff“ für die Eroberung von Bezirksversammlungen, Rathäusern und Parlamenten zu machen, indem sie sich die Unterstützung muslimischer Wähler sichere. Als warnendes Beispiel nannte Von Storch den Fall des Direktkandidaten Ferat Kötschak in Berlin-Neukölln – dem „Epizentrum der Hamas-Versteher“, der mit den Stimmen von Linksextremen und „eingehegten Islamisten“ in den Bundestag gewählt wurde.
In diesem Zusammenhang richtete sie eine scharfe Warnung an die Union (CDU/CSU): „Wenn Sie bei der Migration nicht drastisch umkehren, ist Ferat Kötschak nur die Vorhut.“ Die AfD stellte damit klar, dass die politische Verantwortung für die Entstehung dieser islamistischen Machtbasis in Deutschland bei der jahrelangen kontrollverlustigen Migrationspolitik der Union liegt.
Der Gipfel der Absurdität in der linken Strategie, so von Storch, sei die Forderung nach der „unbeschränkten Aufnahme“ von Palästinensern in Deutschland, während die „Umsiedlung“ in andere Länder grundsätzlich abgelehnt werde. Umsiedlung sei demnach schlecht, „es sei denn, die kommen alle zu uns – vollkommen irre.“
Der Wahn des Dialogs: Gendern mit Islamisten
Die wohl verstörendste Facette der linken Verirrung ist der utopische Ansatz im Umgang mit dem Islamismus. Heidi Reichinek, eine der prominentesten Politikerinnen der Linken, wurde von Beatrix von Storch und den Medien mit einem Statement konfrontiert, das die Weltfremdheit ihrer Partei auf erschreckende Weise offenbart.
Reichinek hatte sich für einen „offenen Dialog auf Augenhöhe“ mit Islamisten ausgesprochen und die Hoffnung geäußert, man könne mit ihnen über „Genderparität, Pluralität von Lebensentwürfen und persönliche Freiheitsrechte“ sprechen. Sie wollte dies auf Basis „universeller Menschenrechte“ tun und sprach von einem „stabilen Optimismus“ im Kampf gegen die Verfolgung von Islamisten.
Von Storch spottete nicht zu Unrecht: „Mit Islamisten reden, auch über Genderparität, über Gendern mit Islamisten reden – Freunde, das müsst ihr euch mal auf der Zunge zergehen lassen.“
Die AfD-Analyse zerlegte diesen Ansatz gnadenlos als völlig abgedreht:
Islamisten seien vom Kindesbein an darauf getrimmt, Hass auf Andersgläubige auszubilden und diese beseitigen zu wollen.
Sie interessieren sich nicht für Menschenrechte, wie sie im Westen verstanden werden.
Die Annahme, man könne von ihnen universelle Rechte für religiöse Minderheiten und Atheisten einfordern und ihre Bereitschaft erwarten, sich mit Genderparität auseinanderzusetzen, sei ein „größerer Mist“.
Dieser „Wahn des Dialogs“ zeige, dass die Linke die Realität in den Köpfen ihrer potenziellen Partner ignoriere. Sie habe den Bezug zur Welt verloren und sei nicht nur politisch, sondern auch intellektuell im Abgrund angelangt. Anstatt die existenzielle Gefahr des radikalen Islamismus zu erkennen, sehe die Linke darin einen potenziellen Bündnispartner für ihren „bunten linken Kulturkampf“.
Fazit: Die Linke als Gefahr für die Demokratie
Beatrix von Storch zog aus der hitzigen Debatte ein vernichtendes Fazit. Die Linke hat sich in Deutschland in eine existenzielle Gefahr für die Demokratie verwandelt.
Ihr „Teufelspakt“ vereint die politischen Ziele der radikalen Linken (Kapitalismus- und Staatskritik, Destabilisierung) mit dem ideologischen Treibstoff des politischen Islam (Antisemitismus, Ablehnung westlicher Werte). Dieses Bündnis ist nicht nur ein Verrat an den jüdischen Opfern und den Werten der Aufklärung, sondern eine strategische Bedrohung für die gesamte Bundesrepublik.
Die Linke agiere weltfremd und verblendet und habe jeden Anspruch verloren, eine demokratische Kraft zu sein. Mit dem Verlust ihrer traditionellen Wählerschaft im Osten und dem ideologischen Abdriften ins Extremistische manifestiere sich ihr Niedergang. Die Linke, so Beatrix von Storch, sei nicht länger eine Partei, die mit rationalen Argumenten oder einer konstruktiven Oppositionsarbeit überzeugen wolle, sondern eine politische Gruppierung, die mit offenen Augen in die Arme des Islamismus läuft, um ihre politischen Ziele zu erreichen – ein Manöver, das Deutschland in eine unvorhersehbare Zukunft führen könnte. Die klare Ansage der AfD an die Bürger ist, dass „hier dringend entgegengewirkt werden muss“, um diese „verblendeten Linken“ von der Macht und dem Einfluss fernzuhalten.
