Unions-Chef zieht die Reißleine: “Wir werden nicht gemeinsam sterben!” – Merz’ Lügen-Koalition vor dem Kollaps

Die politischen Erschütterungen in Berlin haben einen neuen, dramatischen Höhepunkt erreicht. Nur sechs Monate nach der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler steht die schwarz-rote Koalition von CDU und SPD vor dem unumkehrbaren Zusammenbruch. Die Bundesregierung, die angetreten war, Deutschland aus der Krise zu führen, hat stattdessen das Vertrauen der Bevölkerung in Rekordzeit verspielt und manövriert das Land in eine immer tiefere politische und wirtschaftliche Sackgasse. Das Fass zum Überlaufen brachte nun eine explosive Erklärung aus den Reihen der Union selbst, die das Ende der Ära Merz und der unheiligen Allianz mit der SPD einläutet.

Unions-Chef Jens Spahn, eine der profiliertesten und einflussreichsten Stimmen in CDU und CSU, hat auf einer geheimen Sitzung der CSU-Landesgruppe im Bundestag Klartext geredet – Worte, die einer politischen Kriegserklärung gleichkommen. Angesichts der katastrophalen Umfragewerte und der politischen Blockadehaltung der SPD zog Spahn die Notbremse. Die Quintessenz seiner brisanten Botschaft, die wie ein Schock durch die Reihen der Abgeordneten ging und nun an die Öffentlichkeit dringt, lautet: “Aber wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen.”

Dieser Satz, kurz, prägnant und brutal ehrlich, offenbart die Verzweiflung, aber auch die Entschlossenheit der Union, sich aus dem Sog der Zerstörung zu befreien, den die Regierungskoalition erzeugt hat. Er bedeutet, dass die CDU/CSU nicht bereit ist, den eigenen politischen Ruin in Kauf zu nehmen, nur um eine gescheiterte und in der Bevölkerung zutiefst unbeliebte Koalition künstlich am Leben zu erhalten.

Der tiefe Fall: Vertrauensverlust und die Paralyse der Regierung

Die aktuelle Lage in Deutschland ist düster, und die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Über zwei Drittel der Deutschen haben das Vertrauen in die schwarz-rote Regierung verloren. Sogar die Hälfte der Bevölkerung rechnet fest damit, dass die Regierung vorzeitig zusammenbricht und Neuwahlen unvermeidlich werden. Und das ist kaum verwunderlich. Deutschland liegt am Boden, benötigt dringend eine 180-Grad-Wende, aber diese ist mit der SPD in ihrer jetzigen Verweigerungshaltung schlicht nicht machbar.

Die Sozialdemokraten blockieren jeden sinnvollen Antrag, der dem Wohle des Landes dienen könnte, getrieben von einem linksgrünen Zerstörungskurs, der bereits die Vorgängerregierung ins Chaos gestürzt hat. Die Folge: Deutschland geht den Bach runter, und mit ihm sinken die Umfragewerte der Altparteien ins Bodenlose. Die SPD hat seit ihrem Wahlsieg 2021 bereits die Hälfte ihrer Wähler verloren und ist von 26% auf aktuell 14% abgestürzt.

Die CDU/CSU spürt nun das kalte Grauen, das bereits die FDP in der vergangenen Legislaturperiode heimsuchte. Die Liberalen, die den linksgrünen Schwachsinn in der Ampel-Koalition mitmachten, wurden innerhalb von drei Jahren von 10% auf 3% dezimiert und flogen hochkant aus dem Bundestag. Genau dieses existenzielle Schicksal will Jens Spahn für die Union abwenden. Seine dramatische Warnung ist das Eingeständnis, dass die CDU Gefahr läuft, als nächstes von diesem selbstzerstörerischen Trend erfasst zu werden.

Der “Lügenkanzler” am Pranger: Merz’ gescheiterter Pakt

Die Verantwortung für dieses Desaster wird in den Reihen der Union – und nun auch offen durch Spahn – dem eigenen Kanzler zugeschoben. Friedrich Merz hatte sich nach der Bundestagswahl 2024 als der große Retter inszeniert, nur um sich dann als der größte “Lügenkanzler” herauszustellen. Er brach alle seine zentralen Wahlversprechen, kroch der SPD tief in den Rücken – nur, um auf Teufel komm raus Kanzler zu werden.

Dieser linke Kuschelkurs von Friedrich Merz hat die CDU/CSU massiv beschädigt. Die Partei ist seit dem Zustandekommen der Koalition massiv abgerauscht, während die Alternative für Deutschland (AfD) seit nunmehr zwei Monaten ununterbrochen die stärkste Partei in Deutschland ist. Merz’ Versuch, das konservative Lager durch taktische Winkelzüge zu vereinen, ist gescheitert. Stattdessen hat er die AfD unfreiwillig gestärkt und die eigene Basis desillusioniert.

Jens Spahns Spruch ist daher nicht nur ein Verrat an der SPD, sondern auch ein direkter Angriff auf Kanzler Merz selbst. Der Satz “Wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen” kann, wie politische Beobachter in Berlin mutmaßen, auch bedeuten: Wir werden nicht zusammen mit dem “Lügenkanzler” Friedrich Merz sterben. Spahn, der bereits nach der Wahl durchblicken ließ, dass es eine klare Alternative zur SPD als Koalitionspartner gibt, weiß, dass Merz’ linke Anbiederung an die Sozialdemokraten jede sinnvolle Rettungspolitik für Deutschland blockiert. Er weiß, dass nicht nur der unproduktive Koalitionspartner SPD, sondern auch der unzuverlässige Parteichef Merz als “Lügen-Baron” abtreten muss, um die Union zu retten.

Die Radikal-Wende: Zwei Wege zur Rettung Deutschlands

In der Union reift die Erkenntnis, dass eine tatsächliche Rettung Deutschlands und eine echte 180-Grad-Wende nur mit der AfD möglich ist. Diese Erkenntnis, die lange Zeit hinter der Fassade der “Brandmauer” versteckt wurde, tritt nun in den Vordergrund, getrieben von der puren Panik vor dem politischen Tod.

Aus Sicht der CDU/CSU gibt es daher nur zwei radikale und historisch bedeutsame Wege, die sie jetzt in Betracht ziehen:

1. Die Direkte Koalition mit der AfD: Dies wäre der Bruch mit dem politischen Tabu der vergangenen Jahrzehnte. Eine direkte Regierungszusammenarbeit, um die wichtigen, seit Jahren liegengelassenen Themen wie Wirtschaft, innere Sicherheit, Bildung und vor allem Migration endlich anzugehen und die Probleme nachhaltig zu lösen. Eine Koalition, die dem Wählerwillen im konservativen Lager entspricht.

2. Die CDU-Minderheitsregierung mit AfD-Duldung: Dies ist die vorsichtigere, aber ebenso revolutionäre Variante. Die CDU könnte die SPD aus der Regierung werfen und als Minderheitsregierung agieren. Entscheidend ist hierbei die Unterstützung der AfD. Die AfD hat wiederholt betont, jeden Antrag zu unterstützen, der dem Wohl Deutschlands dient – egal, von wem er kommt. Diese Duldung würde es der Union ermöglichen, alle “deutschlandfreundlichen Anträge” gegen den Widerstand des linksgrünen Lagers durchzubringen und die Politik von Merz und der SPD radikal zu korrigieren.

Beide Optionen erfordern jedoch den politischen Sturz von Friedrich Merz. Solange er Kanzler ist und weiterhin predigt, dass unter seiner Führung keine Zusammenarbeit mit der AfD stattfinden wird, bleibt die Union im Würgegriff der SPD gefangen. Spahns Notbremse ist daher auch der Startschuss für eine innerparteiliche Revolte: Weg mit Merz, her mit der Rettung!

Das Schreckgespenst der Stimmen-Neuauszählung

Als wäre die interne Krise nicht schon verheerend genug, droht der Koalition von außen ein weiterer, existenzieller Schlag, der ihr endgültig die parlamentarische Grundlage entziehen könnte: das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) drängt auf eine Neuauszählung der Stimmen zur Bundestagswahl.

Die BSW-Chefin Sarah Wagenknecht wirft Friedrich Merz offen vor, diese Neuauszählung zu blockieren, da er um seine Kanzlerschaft fürchtet. Experten halten eine Überprüfung der Stimmen für dringend geboten. Wagenknecht und ihre Co-Chefin Amira Mohamed Ali haben sich direkt an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gewandt und drängen auf eine Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses.

Der Grund für die Panik in der Union und der SPD: Sollte das BSW nachträglich in den Bundestag einziehen, stünden der Fraktion mehr als 30 Mandate zu. Diese Mandate müssten von Union, AfD, SPD, Grünen und Linken abgegeben werden. Im Ergebnis würde die Union-SPD-Koalition ihre Mehrheit im Bundestag verlieren und zur Minderheitsregierung schrumpfen.

Dieses Szenario würde die Machtverhältnisse in Berlin fundamental ändern. AfD und BSW würden zusammen über mehr als ein Viertel der Sitze verfügen. Sie könnten Untersuchungsausschüsse einsetzen, die Regierung nach Belieben vor sich hertreiben und die gesamte Gesetzgebung blockieren oder maßgeblich beeinflussen.

Die drängendste Frage, die in Berlin kursiert, ist die nach der Legalität der Regierung. Würde eine Neuauszählung die Wahl von Friedrich Merz und die gesamte aktuelle Bundesregierung rückwirkend als illegal erklären, da der Bundestag von Anfang an falsch besetzt war? Müssten alle bis dahin getroffenen Gesetze und Beschlüsse annulliert werden? Unabhängig von der juristischen Antwort stünde fest: Die Merz-Koalition wäre gescheitert und entmachtet.

Die Bundesregierung ist gerade einmal sechs Monate alt, doch sie steht bereits mit dem Rücken zur Wand – schlimmer als die unbeliebte “Ampel” zuvor. Das liegt daran, dass CDU und SPD von Anfang an nicht zusammenpassten. Die SPD setzte ihren destruktiven Kurs fort und zog die CDU mit in den Abgrund. Jens Spahns Ruf ist nun der laute Schrei eines Mannes, der sein politisches Schiff retten will, bevor es im Strudel von Merz’ Lügen-Koalition versinkt. Die politische Zeitenwende in Deutschland ist nicht mehr aufzuhalten; sie ist nur noch eine Frage von Wochen.