In einer mitreißenden und zugleich schockierenden Rede im Bundestag hat Martin Hess von der Alternative für Deutschland (AfD) eine scharfe Kritik an der aktuellen Sicherheits- und Innenpolitik Deutschlands geübt. Seine Worte, die wie ein eindringlicher Appell an die Bürger dieses Landes klangen, ließen keinen Zweifel an der Dringlichkeit der von ihm angesprochenen Probleme aufkommen. Hess forderte ein Ende der „Zeit des Wegduckens und in der Hoffnung, dass das schon alles besser werden wird“. Diese klaren Worte, die nicht nur die jüngsten, sondern auch jene schockierten, die bisher die Augen vor den Realitäten verschlossen hielten, markierten einen Höhepunkt in der hitzigen Debatte um die Zukunft der inneren Sicherheit Deutschlands.
Die Haushaltsplanung für den Einzelplan 06, so Hess, leide an einem fundamentalen Fehler: einer völlig verfehlten sicherheitspolitischen Prioritätensetzung. Er kritisierte, dass die Innenministerin, wie einst Frau Faeser von der SPD, die Sicherheitspolitik an der „unwahren Behauptung“ ausrichte, Rechtsextremismus sei die größte Gefahr für alle. Eine Behauptung, die Hess mit Nachdruck in Frage stellte und eine grundlegende Verschiebung der Perspektive forderte. Wenn dem so wäre, fragte er provokativ, warum müssten dann christliche Weihnachtsmärkte und Volksfeste vor Islamisten geschützt werden, während bei islamischen Großveranstaltungen wie dem öffentlichen Fastenbrechen im Ramadan kein Schutz erforderlich sei? Die Antwort, so Hess, sei für die Bürger des Landes klar: Die größte Gefahr gehe nicht von rechts, sondern vom Islamismus aus. Ein Innenminister, der seinen Job gut mache, müsse dies endlich klar und deutlich benennen.
Hess‘ Rede war ein direkter Aufruf zur Beendigung der Toleranz gegenüber Islamismus und der fortschreitenden Islamisierung Deutschlands. Er zählte eine erschreckende Liste von Ereignissen auf, die seiner Meinung nach die Bedrohung verdeutlichen: eine Vielzahl von Terroranschlägen, Aufrufe zum Mord, explodierender Antisemitismus, islamistische Netzwerke in Moscheen und Vereinen sowie die islamistische Radikalisierung von Kindern in Schulen. All dies geschehe nicht im Ausland, sondern „hier mitten in Deutschland“. Doch von den „Grün-Roten“ kämen nur Relativierung, Leugnung oder Schweigen, und die Union benenne das Problem zwar, unternehme aber nahezu nichts dagegen. Hess appellierte an den Minister, endlich die richtigen Prioritäten zu setzen und diese „Staatsfeinde“ zu stoppen. Sollte er dazu nicht in der Lage oder willens sein, müsse er „Platz machen für die Alternative für Deutschland“.
Doch nicht nur der Islamismus stand im Fokus seiner Kritik. Hess prangerte auch die zunehmende Stärke des Linksextremismus an. Er beschrieb, wie die Antifa „marschiert, prügelt und zerstört“, während Linke, Grüne und SPD keinerlei Skrupel hätten, mit diesen „Kriminellen“ zu sympathisieren, sie zu unterstützen und zu fördern. Für Hess ist die Antifa keine Haltung und auch keine zivilgesellschaftliche Bewegung, sondern ein „gewalttätiger Mob“, der im Internet offen zur Tötung Andersdenkender aufrufe und diese mit „gnadenloser Gewalt überzieht“. Für jeden überzeugten und aufrechten Demokraten müssten zwei Dinge klar sein: Wer mit der Antifa paktiert, stelle sich gegen den Rechtsstaat und habe weder in der Regierung noch im Parlament etwas zu suchen. Zweitens gehöre diese „linksextremistische Verbrecherorganisation“ so schnell wie möglich verboten, und eine AfD in Regierungsverantwortung wird genau das tun.
Ein besonders emotionaler Moment seiner Rede war die Erwähnung des Schicksals von Charlie Kirk, einem 31-jährigen Familienvater mit zwei Kindern, der von einem Linksextremisten vor den Augen seiner Familie wegen seiner politischen Überzeugung erschossen wurde. Hess verurteilte die „Niederträchtigkeit und Menschenfeindlichkeit“ der Linken im Hinblick auf dieses Attentat scharf. Er hob hervor, dass Charlie Kirk genau das getan habe, wovon sich die anderen Parteien längst verabschiedet hätten: Er sei in die direkte Debatte mit dem politischen Gegner gegangen, habe sich dorthin getraut, wo völlig andere politische Meinungen artikuliert worden seien, und seinen Standpunkt voller Überzeugung vertreten. Die übrigen Fraktionen in diesem Haus hätten sich von dieser „urdemokratischen Form der politischen Auseinandersetzung mit dem Bürger“ längst verabschiedet, so Hess. Sie verweigerten sich dieser direkten Debatte, weil sie wüssten, dass die Mehrheit der Bürger ihren „Hirngespinsten“ nicht mehr folge. Genau deshalb bauten sie „politische Brandmauern“ und wollten die „mittlerweile stärkste Partei in Deutschland“ verbieten. Dies habe mit Demokratie nichts mehr zu tun, sondern sei „die pure Feigheit vor dem besseren Argument“. Charlie Kirk sei ein besserer Demokrat gewesen, als sie es jemals sein würden.
Die Abhängigkeit der Union in zentralen Fragen von den Linken, wie die Richterwahl zeige, mache der bürgerlichen Mitte des Landes eines ganz klar: Die CDU/CSU sei „gewissenlos und moralisch bankrott“. Deutschland brauche endlich eine Politik, die klar benenne, wer die wahren Feinde der Sicherheit seien. Eine Politik, die nicht beschwichtige, nicht verharmlose und nicht nur reagiere. Islamismus und Linksextremismus müssten endlich mit aller Härte bekämpft und gestoppt werden. Deutschland dürfe sich nicht länger von diesen „Gewaltverbrechern terrorisieren lassen“.
Abschließend wiederholte Hess seinen eindringlichen Appell an die Bürger des Landes: Die Zeit des „Wegduckens“ und der Hoffnung auf Besserung müsse endgültig vorbei sein. Täglich sei zu sehen, was in den Städten passiere, wie Deutschland von Tag zu Tag unsicherer werde. Deshalb dürfe nicht länger geschwiegen, sondern es müssten gemeinsam diese „desolaten Zustände immer wieder angesprochen werden – klar, deutlich und unmissverständlich“. Damit mehr Bürger einsehen, dass mit den Altparteien keine Verbesserung der Sicherheitslage zu erreichen sei, brauche Deutschland endlich eine AfD in Regierungsverantwortung.
Martin Hess‘ Rede war mehr als nur eine parlamentarische Intervention; sie war ein Weckruf, eine Anklage und ein Versprechen zugleich. Ein Weckruf an die Bürger, die Realitäten der inneren Sicherheit nicht länger zu ignorieren. Eine Anklage gegen die seiner Meinung nach verfehlte Politik der etablierten Parteien. Und ein Versprechen, dass die AfD bereit sei, die Regierungsverantwortung zu übernehmen, um die von ihm angeprangerten Probleme anzugehen. Die Debatte, die Hess ausgelöst hat, wird zweifellos weit über die Mauern des Bundestags hinausreichen und die Gemüter in ganz Deutschland bewegen. Es bleibt abzuwarten, wie die politischen Gegner und die Öffentlichkeit auf diesen direkten und emotionalen Angriff auf die aktuelle Politik reagieren werden. Die Frage, wer die „wahren Feinde unserer Sicherheit“ sind und wie diesen begegnet werden soll, wird weiterhin im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung stehen, während Deutschland an einem Scheideweg angelangt ist, an dem die Entscheidungen der kommenden Zeit weitreichende Konsequenzen für die Zukunft des Landes haben werden. Die von Hess geäußerte Forderung nach einem Ende des „Wegduckens“ ist nicht nur eine parteipolitische Ansage, sondern eine grundlegende Infragestellung der gesellschaftlichen Haltung zu den aktuellen Herausforderungen. In einer Zeit, in der Polarisierung und Meinungsverschiedenheiten die politische Landschaft prägen, sind solche Reden dazu angetan, die Debatte weiter anzuheizen und die Bürger zur Stellungnahme aufzufordern. Die Emotionalität und die Direktheit von Hess’ Worten machen deutlich, dass die von ihm angesprochenen Themen tiefgreifende Ängste und Sorgen in Teilen der Bevölkerung widerspiegeln, die eine klare und entschlossene Antwort von der Politik erwarten. Die Frage, ob diese Antwort von den etablierten Parteien oder einer Alternative wie der AfD kommen wird, bleibt offen und wird die politische Agenda in den kommenden Monaten und Jahren maßgeblich bestimmen. Die Auseinandersetzung um Islamismus, Linksextremismus und die Sicherheitslage in Deutschland ist somit nicht nur eine Frage der Gesetzgebung, sondern auch eine Frage der Werte und der Identität, die in der deutschen Gesellschaft kontrovers diskutiert werden.
