Eine Nachricht erschüttert die internationalen diplomatischen Kreise und sorgt für fassungslose Reaktionen in Deutschland: Annalena Baerbock, die prominente deutsche Grünenpolitikerin, wurde von UN-Generalsekretär Antonio Guterres persönlich aus dem Plenarsaal der Generalversammlung verwiesen. Mitten in der Weltmeisterschaft der Diplomatie, wo sie eine zeremonielle Rolle innehatte, sah sich die deutsche Delegation einer beispiellosen Demütigung ausgesetzt. Der Grund: eine Beleidigung, eine arrogante Provokation, die das Fass zum Überlaufen brachte. Dieser Skandal wirft tiefe Schatten auf die deutsche Außenpolitik und stellt die Frage nach dem Kaliber ihrer Spitzenpolitiker.

Die Rolle und ihre Missdeutung: Eine Oppositionspolitikerin agiert als Weltkönigin

Annalena Baerbock agierte in New York, obwohl sie lediglich Oppositionsführerin war, mit der Arroganz einer Weltkönigin. Ihre eigentliche Aufgabe als Moderatorin der Generaldebatte war es, für einen reibungslosen Ablauf zu sorgen. An diesen Tagen ergriffen etwa 150 Staats- und Regierungschefs nacheinander das Wort, und jedes Detail ist geregelt, jede Redezeit auf die Sekunde genau festgelegt. Die Rolle des zeremoniellen Zeremonienmeisters ist die eines neutralen Dirigenten, eines unsichtbaren Maestros, der dafür sorgt, dass das Orchester der Nationen harmonisch zusammenspielt.

Doch Annalena Baerbock hatte andere Pläne. Sie sah ihre Rolle nicht als diplomatischen Dienst, sondern als Bühne für ihre eigene grüne Weltanschauung. Sie wollte nicht dirigieren, sie wollte herrschen. Sie missbrauchte ihre Position für eine persönliche, ideologische Agenda, was letztlich zum Eklat führte. Ihre Handlungen waren ein direkter Verstoß gegen alle Regeln der Diplomatie, den der UN-Generalsekretär nicht länger tolerieren konnte.

Der doppelte Affront: Syrien und Palästina als Werkzeuge einer persönlichen Agenda

Der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, war ihr Versuch, die Rede des neuen syrischen Präsidenten Ahmed Alsara zu sabotieren. Seine Rede wurde mit Spannung erwartet, da zum ersten Mal der ehemalige Anführer einer dschihadistischen Milizgruppe, jetzt Staatsoberhaupt Syriens, vor der Weltgemeinschaft sprechen würde. Ein heikler Moment, aber diplomatisch notwendig. Baerbock sah in ihm jedoch nur einen Feind, einen Diktator, der auf die große Bühne der UNO nicht gehörte. Berichten von UN-Diplomaten zufolge versuchte sie hinter den Kulissen alles, um seine Rede zu verhindern oder zumindest zu unterbrechen. Sie soll andere Delegationen unter Druck gesetzt haben, den Saal zu verlassen, während er sprach, seine Redezeit zu verkürzen und ihn ans Ende der Rednerliste zu verschieben. Es war ein öffentlicher Versuch, die Souveränität eines Mitgliedstaates und die Autorität der UN-Generalversammlung zu untergraben.

Ihre zweite Beleidigung war noch unverhohlener. Sie wollte dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, dem die Einreise in die USA verweigert worden war, eine unverdiente Plattform verschaffen. Anstatt wie üblich eine kurze Videobotschaft zu übertragen, soll sie darauf bestanden haben, seine Rede live und in voller Länge zur besten Sendezeit zu übertragen, gefolgt von einer von ihr moderierten Debatte über die Zweistaatenlösung. Ein Plan, der diplomatischem Selbstmord gleichkam. Es war ein direkter Angriff auf die Position der Vereinigten Staaten und Israels, die alle Treffen boykottiert haben, die auf eine Wiederbelebung der Zweistaatenlösung abzielten. Baerbocks Plan war kein Versuch, Frieden zu stiften; es war ein Versuch, die Vereinigten Staaten und Israel vor der ganzen Welt zu demütigen. Sie handelte nicht als Vertreterin der Vereinten Nationen, sondern als Anführerin einer antiamerikanischen, anti-israelischen grünen Bewegung. Sie hat vergessen, dass sie nicht mehr Außenministerin ist, sondern lediglich eine zeremonielle Figur. Sie hat vergessen, dass ihre Rolle darin besteht, neutral zu sein, nicht aufzuhetzen.

Guterres’ Wut und die beispiellose Entscheidung

Die Nachricht von Baerbocks Machenschaften erreichte schnell das Büro des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres im 38. Stock des UN-Hauptquartiers. Guterres, ein erfahrener Diplomat, der normalerweise äußerst ruhig ist, soll in Wut geraten sein. Er sah nicht nur die Tagesordnung bedroht, er sah die Autorität und Neutralität der Vereinten Nationen bedroht. Eine deutsche Oppositionspolitikerin, die ihre vorübergehende zeremonielle Rolle missbraucht, um eine persönliche ideologische Kampagne zu verfolgen – das war eine Beleidigung, die er nicht akzeptieren konnte.

Er bestellte Baerbock in sein Büro. Das Gespräch muss laut Zeugen, die durch die geschlossene Tür Schreie hörten, kurz und brutal gewesen sein. Guterres soll ihr vorgeworfen haben, ihre Befugnisse ernsthaft überschritten und die Generalversammlung für ihre eigenen politischen Zwecke missbraucht zu haben. Baerbock soll versucht haben, sich zu rechtfertigen, indem sie über Menschenrechte und die Notwendigkeit einer wertorientierten Außenpolitik sprach. Doch Guterres blieb unbeeindruckt. Als Baerbock sich weigerte, ihren Plan aufzugeben und auf ihrer zeremoniellen Rolle bestand, traf Guterres eine Entscheidung, die in der 80-jährigen Geschichte der Vereinten Nationen beispiellos ist.

Er begleitete sie persönlich zurück in den Plenarsaal der Generalversammlung. Vor den versammelten Delegationen trat er ans Podium. Er verlangte Ruhe. Dann sprach er mit vor unterdrückter Wut zitternder Stimme Worte, die um die Welt gehen sollten. Er sprach nicht direkt über Baerbock; er sprach von der Unantastbarkeit der Regeln und Verfahren dieses angesehenen Rates. Er sprach von der Notwendigkeit absoluter Neutralität für diejenigen, die das Privileg haben, dessen Sitzungen zu leiten. Und dann blickte er direkt auf die deutsche Delegation, auf Annalena Baerbock. „Jeder, der gegen diese Grundprinzipien verstößt“, sagte er, „jeder, der versucht, seine eigene Agenda über die der Vereinten Nationen zu stellen, verliert sein Recht, an diesem Prozess teilzunehmen. Daher fordere ich die deutsche Delegation auf, unverzüglich eine neue Person für die Rolle des Vorsitzenden zu benennen. Der derzeitige Vorsitzende wird mit sofortiger Wirkung seines Amtes enthoben und gebeten, den Saal zu verlassen.“

Der UN-Generalsekretär hatte gerade öffentlich eine deutsche Politikerin aus dem Saal verwiesen. Es war eine Demütigung unvorstellbaren Ausmaßes. Annalena Baerbock stand mit blassem Gesicht auf, warf Guterres einen hasserfüllten Blick zu und verließ den Saal, begleitet vom Klicken der Kameras der Weltpresse. Der Skandal war perfekt.

Die weitreichenden Folgen: Deutschland in der diplomatischen Krise

Annalena Baerbocks Ausschluss stürzte die deutsche Delegation und die gesamte Bundesregierung in tiefe Turbulenzen. Deutschland, ein Land, das sich immer als Musterschüler der internationalen Diplomatie gesehen hatte, wurde plötzlich als Unruhestifter und Regelbrecher wahrgenommen. Deutschlands offizieller Vertreter, Außenminister Johann Wadefu, befindet sich in einer unmöglich schwierigen Lage. Er muss nicht nur das diplomatische Chaos beseitigen, das Baerbocks ungeschicktes Vorgehen hinterlassen hat, er muss dies auch mit einem unzumutbaren Reiseplan tun, da er in Berlin seinen Haushalt für das Jahr 2026 vorstellen muss. Dieses Hin und Her schwächt die Präsenz Deutschlands während der wichtigsten diplomatischen Woche des Jahres weiter.

Während Wadefu im Flugzeug saß, versuchten die verbliebenen deutschen Diplomaten, den Schaden zu begrenzen, aber die Situation hatte sich bereits verschlechtert. Der Skandal um Baerbock überschattete alle anderen Initiativen Deutschlands:

• Die Palästinafrage: Deutschlands Bemühungen, eine Vermittlerrolle zu spielen, indem es einen palästinensischen Staat nicht sofort anerkannte, sondern die Autonomiebehörde mit 30 Millionen Euro unterstützte und einen Prozess forderte, wurden durch Baerbocks radikales Vorgehen untergraben. Deutschland erschien nicht mehr als ehrlicher Vermittler, sondern als voreingenommener Akteur.
• Irankonflikt: Die Bemühungen Deutschlands, gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien den Snapback-Mechanismus zu aktivieren und alte Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen, haben an Glaubwürdigkeit verloren. Wie kann Deutschland von anderen Ländern verlangen, sich an die Regeln zu halten, wenn seine eigene Vertreterin die UN-Regeln missachtet?
• Kandidatur für den Sicherheitsrat: Die Förderung des deutschen Kandidaten für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Jahre 2024/2025 ist zu einer Farce geworden. Ein Land, das von der UN-Führung öffentlich gerügt wird, kann kaum ein glaubwürdiger Kandidat für das mächtigste Gremium der Welt sein.

Die deutsche Delegation ist führungslos, demoralisiert und auf der internationalen Bühne isoliert. Annalena Baerbocks Egotrip hat die deutsche Außenpolitik in eine ihrer schwersten Krisen seit Jahrzehnten gestürzt. Was sagt das über den Zustand der deutschen Außenpolitik und das Kaliber ihrer Spitzenpolitiker aus? Annalena Baerbocks plötzlicher Ausschluss aus der UN-Generalversammlung wird weitreichende und verheerende Folgen haben.