Die politische Landschaft Deutschlands erlebt derzeit eine tektonische Verschiebung, deren Ausmaß und Konsequenzen noch nicht vollständig absehbar sind. Im Zentrum dieses Umbruchs steht Bundeskanzler Friedrich Merz, dessen ambivalente Rolle zwischen dem Anspruch des „großen Machers“ und der Realität schwindender Unterstützung immer deutlicher wird. Was einst als Fels in der Brandung konservativer Politik galt, die CDU, zerfällt zusehends, während ihr Vorsitzender, Friedrich Merz, von einer regelrechten Panik ergriffen zu sein scheint. Nicht nur die Umfragewerte sprechen eine alarmierende Sprache, sondern auch die Straßen des Landes, die von immer größer werdenden Massenprotesten gegen Merz persönlich zeugen. Es ist ein Szenario, das weit über den üblichen politischen Schlagabtausch hinausgeht und die Frage aufwirft, ob Deutschland am Vorabend einer fundamentalen Neuordnung seiner Parteienlandschaft steht.
Merz’ Versuch, sich als die dominierende Figur der deutschen Politik zu inszenieren, scheitert an der harten Realität der Zahlen und der Stimmung im Land. Die jüngsten Erhebungen von Insa und YouGov enthüllen ein beispielloses Bild: Die AfD übertrifft die Union erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik in zwei großen Umfragen. Mit 26 Prozent bei Insa und sogar 27 Prozent bei YouGov hat sich die AfD von ihren einstigen „kleinen Vorsprüngen“ zu stabilen Werten entwickelt, die unmissverständlich signalisieren, dass die Union ihre Rolle als Volkspartei längst verloren hat. Dies ist ein politischer Erdrutsch, der nicht allein auf die Schwäche der Ampelkoalition zurückzuführen ist, sondern maßgeblich auf die Wahrnehmung von Merz’ eigener Politik.
Die Reaktion von Friedrich Merz auf diese Entwicklungen ist bezeichnend: Er verkriecht sich, redet von Verantwortung, von der Mitte, von angeblicher Vernunft, während ihm das eigene Fundament wegbricht. Statt klare Kante zu zeigen und die drängenden Probleme des Landes entschlossen anzugehen, scheint er sich in Floskeln zu verlieren. Die Bürger merken, dass hier jemand agiert, der primär auf Umfragen schielt, anstatt eine authentische Führungspersönlichkeit zu sein. Diese Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit erzeugt eine wachsende Wut, die sich nicht nur gegen die Ampelregierung, sondern zunehmend auch gegen Merz persönlich richtet. Er steht für gebrochene Versprechen, für Verrat an den Erwartungen der Wähler und für ein System, das sich selbst erhält, während es die Bürger im Stich lässt.
Ein besonders alarmierendes Beispiel für diese Entwicklung ist die Situation in Brandenburg. Hier, in einem Bundesland, das traditionell von der SPD geführt wurde, eilt die AfD allen davon. Mit 34 Prozent der Stimmen liegt sie weit vor der SPD (24%) und der CDU (13%). Dies ist kein Zufall, sondern das direkte Ergebnis einer jahrelangen Politik, die gegen die Interessen der Bürger, gegen ihre Sicherheit und gegen den gesunden Menschenverstand gerichtet zu sein scheint. Merz’ krampfhafter Versuch, sich als „großer Gegenentwurf zur Ampel“ zu präsentieren, wirkt angesichts dieser Zahlen hohl. Seine Regierungsvorstellungen unterscheiden sich, so die Kritik, nur in Nuancen von dem, was Scholz, Habeck und Co. anrichten. Ob bei Migration, Infrastruktur oder Finanzen – die CDU macht entweder mit oder liefert selbst den nächsten Schlag ins Gesicht der Steuerzahler.
Nehmen wir das Beispiel Infrastruktur: Die Pläne der neuen Bundesregierung unter Merz, die ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für den Erhalt und Ausbau der Straßen vorsah, entpuppen sich als ein „einziges Desaster“. Kein einziger Kilometer neue Autobahn wird gebaut, ja nicht einmal fertig geplante Projekte kommen noch auf die Straße, sondern werden gestoppt. Und dies, während die Schulden ins Unermessliche steigen – 50 Prozent der Schulden aller Kanzler seit 1949 sollen in dieser einen Legislaturperiode gemacht werden. Das Ergebnis ist eine bittere Ironie: Mehr Geld ausgegeben, aber weniger Leistung für den Bürger, während Schlaglöcher, marode Brücken und kaputte Straßen das Bild dominieren. Dies ist die „Handschrift von CDU und SPD zusammen“, wie es in der Kritik heißt.
Als wäre dies nicht schon genug, werden gleichzeitig Millionen an linke NGOs verteilt. Jedes Jahr werden die Budgets dieser Organisationen hochgefahren, aktuell auf 192 Millionen Euro jährlich. Diese Vereine tun laut Kritik vor allem eines: Mit Steuergeld Stimmung gegen kritische Bürger machen. Jeder, der eine „falsche Meinung“ hat, wird von diesen Strukturen diffamiert, ausgegrenzt und bekämpft. Und Merz? Statt hier durchzugreifen, gibt er klein bei, knickt vor der SPD ein und macht genau das Gegenteil von dem, was er den Leuten versprochen hat. Er hatte angekündigt, mit dem „Linkskurs Schluss zu machen“, doch stattdessen finanziert er ihn weiter. Diese fortgesetzte Unterstützung linker Strukturen trotz gegenteiliger Versprechen nährt die Massenproteste und die wachsende Wut gegen Merz, der in den Augen vieler für Verrat und gebrochene Versprechen steht.
Selbst in den eigenen Reihen der CDU rumort es. Saskia Ludwig, eine Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg, äußerte scharfe Kritik. Versprochen wurde ein Ende der linken Politik, gehalten wurde nichts. Keine klare Ansage an die SPD, kein Untersuchungsausschuss zu Corona, keine Transparenz bei der Richterwahl. Stattdessen „Hinterzimmerdeals, faule Kompromisse und immer der gleiche Kotau vor den Linken“. Merz fehle der „Mut“, der „Kanzlermumm“, so Ludwigs drastische Formulierung. Dieses Fehlen an Entschlossenheit und Führung spürt das ganze Land.
Auch bei den Wahlen vor Ort zeigt sich, wie marode das System ist. In Ludwigshafen etwa lag ein AfD-Kandidat in Umfragen vorne, doch dann griff der Innenminister persönlich ein, ließ den Mann durch ein „bestelltes Verfassungsschutz-Gutachten“ ausschließen. Das Ergebnis: Die Wahlbeteiligung stürzte auf ein Allzeittief, 9,2 Prozent der Stimmen waren ungültig. Die Menschen haben schlicht die Schnauze voll; sie wissen, dass sie betrogen werden und dass ihnen die Demokratie wie ein Theaterstück vorgeführt wird. Ein ähnliches Bild in Thüringen, wo Ministerpräsident Feucht (CDU) sich plötzlich von der sogenannten „Brandmauer“ distanziert – nur um sich gleichzeitig von der AfD abzugrenzen und über Björn Höcke zu schimpfen, aber immerhin ein AfD-Verbot als „Unsinn“ bezeichnet. Auch hier wackelt das Kartenhaus der Union, denn sie wissen, dass sie ohne die AfD bald keine Mehrheiten mehr haben werden.
Die Zahlen lügen nicht. Während Union und SPD zusammen gerade noch 39 Prozent erreichen, liegt die AfD allein schon bei 26 oder 27 Prozent. In Brandenburg ist die AfD stärker als SPD und CDU zusammen. In den Köpfen der Menschen ist die AfD längst die einzige echte Opposition, die einzige Kraft, die noch für Ordnung, Sicherheit und ehrliche Politik steht. Und genau das ist der Grund, warum Merz diese Panik packt. Er weiß, dass er verloren hat, dass die Menschen ihm nicht mehr glauben und dass die Union, so wie sie heute aufgestellt ist, keine Zukunft mehr hat.
Die Frage ist, wie lange sich die Bürger noch vertrösten lassen. Wie lange akzeptieren sie noch, dass Milliarden in linke Strukturen fließen, während Straßen verfallen? Wie lange sehen sie noch zu, dass Opposition ausgeschlossen wird, nur weil sie unbequem ist? Und wie lange wollen sie sich noch erzählen lassen, dass alles in bester Ordnung sei, während das Land Stück für Stück zerfällt? Die Massenproteste gegen Merz sind nur der Anfang; sie sind das sichtbare Zeichen dafür, dass die Stimmung kippt, dass die Menschen aufwachen und dass sie sich nicht mehr vertrösten lassen.
Über zwei Drittel der Deutschen gehen mittlerweile davon aus, dass die AfD im kommenden Jahr mindestens in einem Bundesland den Ministerpräsidenten stellen wird. Fast jeder zweite Deutsche glaubt sogar, dass es bundesweit bald mehr als eine AfD-geführte Landesregierung geben könnte. Das ist keine Randmeinung mehr, das ist ein Erdrutsch, der sich vor unseren Augen anbahnt. Währenddessen verliert die schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz immer weiter an Glaubwürdigkeit. Eine Mehrheit der Befragten ist überzeugt, dass gerade Merz und seine Regierung der AfD den Rückenwind verschaffen, den sie braucht. 65 Prozent sehen darin sogar einen direkten Zusammenhang: Je länger Merz regiert, desto stärker wird die AfD.
Ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern reicht, um zu verstehen, was gerade passiert. Dort liegt die AfD bereits an der Spitze der Umfragen mit 29 Prozent. In Sachsen-Anhalt ist es ähnlich, dort liegt sie mit 30 Prozent auf Platz 2, dicht hinter der CDU. Und wenn man die Stimmung im Land insgesamt betrachtet, dann halten 43 Prozent der Deutschen es für wahrscheinlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl als stärkste Kraft hervorgeht. Nur knapp weniger glauben das Gegenteil. Dieses Land steht vor einem politischen Wendepunkt.
Und was macht die Regierung? Sie verspielt jede Hoffnung auf Besserung. Die Mehrheit der Deutschen sieht Migration und Wirtschaft als die größten Probleme, und trotzdem glaubt die Bevölkerung, dass es mit der schwarz-roten Regierung noch schlimmer wird als mit der Ampel. Bei der Migration ist die Enttäuschung besonders deutlich: 35 Prozent gehen davon aus, dass es noch schlechter wird, weitere 36 Prozent glauben, es bleibt gleich katastrophal. Nur 19 Prozent trauen Merz irgendeine Verbesserung zu. Damit ist das Vertrauen in seine Migrationspolitik praktisch auf Null gesunken. In der Wirtschaft sieht es nicht besser aus. Noch im Mai dachten 43 Prozent, Merz könne das Land aus der Rezession führen, heute sind es nur noch 28 Prozent – ein historisches Tief. Gleichzeitig wächst die Zahl derer, die überzeugt sind, dass die deutsche Wirtschaft weiter stagniert: 65 Prozent sehen keinen Ausweg mehr. Deutschland steckt fest, und wer die Verantwortung trägt, ist klar: die Regierung.
Während das Vertrauen in die Politik am Boden liegt, zeigt sich, welche Institutionen die Menschen überhaupt noch ernst nehmen. Nicht einmal jeder Dritte vertraut den öffentlich-rechtlichen Medien, und der Bundesregierung selbst nur 17 Prozent. Zum Vergleich: Die Polizei liegt immerhin bei 46 Prozent. Das heißt, die Bürger setzen ihr Vertrauen lieber in die Sicherheitsbehörden als in die, die sie angeblich vertreten sollen. Aber selbst hier zeigen sich Unterschiede: Gerade AfD-Wähler sind auch bei der Polizei skeptisch. Das ist kein Zufall, denn viele erleben am eigenen Leib, dass die Sicherheitslage in diesem Land alles andere als stabil ist.
Das Thema Migration spielt dabei eine zentrale Rolle. Kaum jemand glaubt, dass die Lage sich bessert. Nur 19 Prozent der Bürger sehen eine positive Entwicklung in der Migrationspolitik. Und währenddessen steigen die Zahlen der Bürgergeldempfänger immer weiter. Inzwischen sind es über 5,3 Millionen Menschen, von denen fast 4 Millionen eigentlich arbeitsfähig wären. Das System wird ausgebeutet, und trotzdem weigert sich die SPD, hier klare Kante zu zeigen. Als die Union vorschlug, das Bürgergeld für Arbeitsverweigerer zu streichen, blockte die SPD sofort ab. Sanktionen erfolgen nur halbherzig; diejenigen, die nicht arbeiten wollen, spüren am Ende kaum Konsequenzen. Wer hart arbeitet, muss für diese Politik bezahlen, und genau das macht viele Menschen wütend.
Und dann kommt Friedrich Merz, der angebliche Hoffnungsträger der Union. Doch was liefert er? Keine klare Linie, kein Konzept, nur leere Worte. Bei der Haushaltsdebatte wirkte er orientierungslos, schwach, beinahe überfordert. Er redet von einer „herausfordernden Phase unserer Geschichte“, als ob das irgendjemandem helfen würde. Die Leute wollen Lösungen, keine Floskeln. Noch schlimmer ist aber, dass Merz eine historische Chance verspielt. Im Bundestag gäbe es eine Mehrheit, um die zentralen Wahlversprechen der Union umzusetzen – eine Mehrheit, wenn man die AfD mit einbeziehen würde. Doch Merz klammert sich an seine „Brandmauer“ und verbündet sich lieber mit der SPD oder vielleicht bald sogar mit den Grünen oder der Linkspartei. Genau das zeigt, wie sehr er den Kontakt zu den Bürgern verloren hat.
Dabei ist es doch so einfach: Wenn die Union wirklich Politik im Interesse der Menschen machen wollte, müsste sie endlich die Mauern einreißen und gemeinsam mit der AfD handeln. In den Kommunen und Landtagen funktioniert diese Zusammenarbeit längst, aber im Bundestag schiebt Merz lieber Ideologie vor Verantwortung. Kein Wunder, dass selbst Alice Weidel ihn inzwischen als den „größten Bankrottöher aller Bundeskanzler“ bezeichnet. Und sie hat Recht. Die CDU bricht Wahlversprechen am laufenden Band: Schuldenbremse, Atomkraft, Stromsteuer, Heizungsregeln, Automobilwirtschaft, Migrationswende – überall Verrat, überall Stillstand. Es gibt keinen Bereich mehr, in dem diese Regierung verlässlich ist. Selbst innerhalb der Union wächst der Widerstand; der CDU-Sozialflügel kritisiert Merz mittlerweile offen. Man wirft ihm Alarmismus vor, man spricht von einem „schwachen Erwartungsmanagement“. Mit anderen Worten: Die Union zerlegt sich selbst, und das spielt der AfD in die Karten.
Während die Altparteien sich gegenseitig blockieren, bietet nur eine Partei den klaren Ausweg: die AfD. Und das sehen auch internationale Beobachter. Selbst Donald Trump hat Deutschland bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen direkt gewarnt: „Unkontrollierte Migration zerstört euer Land.“ Und er hat Recht. Fast die Hälfte aller Gefängnisinsassen in Deutschland sind Ausländer. Das Experiment der offenen Grenzen ist gescheitert, und trotzdem hält die Regierung daran fest. Trump sagt klipp und klar: „Ihr zerstört euer Erbe, wenn ihr so weitermacht.“ Doch in Berlin ignoriert man solche Warnungen. Stattdessen klammert man sich an ein System, das offenkundig nicht funktioniert. Grenzkontrollen werden halbherzig eingeführt, dann wieder in Frage gestellt. Bürgergeldempfänger dürfen sich weiter durchfüttern lassen, während ehrliche Arbeitnehmer immer mehr abgeben müssen. Die Wirtschaft versinkt in der Rezession, und die Regierung redet von „Aufbruchsstimmung“.
Deutschland braucht einen Kurswechsel, nicht irgendwann, sondern jetzt. Die Mehrheit der Bürger wünscht sich endlich eine Politik, die Migration begrenzt, die Wirtschaft stärkt und die Sicherheit wieder in den Mittelpunkt stellt. Diese tiefgreifende Unzufriedenheit und die gleichzeitig erstarkende AfD sind ein deutliches Zeichen für eine politische Landschaft im Umbruch. Es ist ein Ruf nach Veränderung, der immer lauter wird und dessen Auswirkungen die deutsche Politik in den kommenden Jahren maßgeblich prägen werden. Die Frage ist nicht mehr, ob sich etwas ändert, sondern wann und wie dramatisch dieser Wandel ausfallen wird.
