Die Weltbühne der Vereinten Nationen, traditionell ein Ort des diplomatischen Austauschs und der gemeinsamen Lösungsfindung, wurde kürzlich Zeuge eines politischen Bebens, das die tiefen Risse innerhalb Europas und die zunehmende Konfrontation zwischen nationalkonservativen Kräften und progressiven Ideologien schonungslos offenlegte. Im Zentrum dieses Eklats standen zwei prominente europäische Politikerinnen: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock. Was sich ereignete, war weit mehr als ein diplomatischer Fauxpas; es war ein symbolträchtiger Akt der Ablehnung, der die Kluft zwischen zwei grundverschiedenen Visionen für die Zukunft Europas und der Welt dramatisch verdeutlichte.
Der Vorfall bei der UN-Generalversammlung, bei dem Giorgia Meloni demonstrativ den Saal verließ, während Annalena Baerbock ihre Eröffnungsrede hielt, war ein Schock für viele Beobachter. Er erfolgte in einer Zeit, in der die Generalversammlung in New York vor globalen Herausforderungen wie dem Ukraine-Krieg, der instabilen Lage im Nahen Osten und der eskalierenden Klimakrise brodelt. Inmitten dieser komplexen Gemengelage trat Annalena Baerbock, frisch als Präsidentin der UN-Vollversammlung eingesetzt – ein Posten, den sie laut kritischen Stimmen weniger durch Brillanz als vielmehr durch geschickte Symbolpolitik ergatterte – ans Rednerpult. Ihre Rede, die sich um Themen wie „mehr Solidarität“ und die Überwindung von „Grenzen als Konstrukte der Vergangenheit“ drehte, sprach von einer „grünen Transformation“, die Europa retten solle, und warf dabei implizit allen Nationalstaatlern „Rückständigkeit“ vor. Insbesondere Italien wurde dabei als „Hürde für die EU-Klimaziele“ dargestellt.
Für Meloni, die als eine der prominentesten Vertreterinnen des konservativen Nationalismus in Europa gilt, war dies der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Ihre Reaktion war ein Ausdruck purer Frustration und Ablehnung einer Politik, die sie als „moralische Arroganz“ und „ideologischen Wahnsinn“ ansieht. Meloni, die innerlich kochte, hatte genug von dem, was sie als „grünes Zeug“ bezeichnete. Sie hatte kurz zuvor ihre eigene Rede gehalten, eine leidenschaftliche Attacke auf die grüne EU-Linie, die Baerbock maßgeblich mitgeprägt hat. Meloni donnerte, dass dieser „ideologische Wahnsinn“ Italiens Wirtschaft „stranguliert“, „Jobs zerstört“ und die „Realität der Bürger ignoriert“.
Die Kernpunkte von Melonis Kritik an der von Baerbock mitgetragenen Politik sind vielfältig und tiefgreifend. Sie wirft Baerbock vor, eine „Seenotrettungspolitik“ zu verfolgen, die als „Einladung zum Chaos“ fungiert und zu einem „Massenabzug“ führt, der Italien „überfordert“. Meloni selbst setzt auf pragmatische Lösungen wie „Offshore-Asylverfahren“ und „Grenzsicherungs-Deals“ mit Ländern wie Tunesien. Damit hat sie in Italien die „illegalen Einreisen um 60 Prozent“ reduziert – „Fakten, die Berlin ignoriert“. Während Berlin „Chaos, Kriminalität und eine übertriebene Willkommenskultur“ fördere, kämpfe Italien an vorderster Front im Mittelmeer gegen Schleuserbanden.
Die Gräben zwischen Meloni und Baerbock wurzeln tief in ihren grundverschiedenen politischen Philosophien. Meloni, die sich als „Verteidigerin nationaler Interessen“ versteht, lehnt Baerbocks „progressiven Multilateralismus“ und „naiven Öko-Idealismus“ ab. Bei EU-Gipfeln prallten sie wiederholt aufeinander. Meloni blockierte grüne Klimavorgaben, die Baerbock als Außenministerin vorantrieb, und nannte sie eine „ideologische Anomalie“. Sie argumentierte, dass solche Vorgaben, insbesondere der „Green Deal“, „Fabriken schließen“ und „Energiepreise explodieren“ lassen, anstatt echte Lösungen zu bieten. Meloni betont, dass Italien „Taten, keine Visionen“ braucht, und „priorisiert Gas aus Algerien“ anstatt „Milliarden für Windräder“, die Italien nicht benötige.
Die deutsche Politik unter der Ampel-Regierung findet Melonis harter Kritik an der EU-Politik derzeit keine überzeugende Antwort. Während Meloni weiterhin für die Interessen ihres Landes kämpft und sich dafür auch an unkonventionelle Partner wie China wendet, um „Frieden“ zu suchen, setzt Baerbock auf eine Rhetorik der „Eskalation“, die den Westen weiter spaltet. Meloni versucht dabei, ihre Wählerbasis durch „EU-Kompromisse“ zu halten, während Baerbock sich in New York als „besonnene Erwachsene“ inszeniert. Melonis Vorgehen bei der UN-Versammlung war ein direkter Ausdruck der Unzufriedenheit vieler europäischer Staaten mit der von Deutschland und der EU-Kommission vertretenen „Moralpredigt“.
Was sich im UN-Saal abspielte, war in der Tat ein „politischer Urknall“. Meloni sprach „Klartext“ und artikulierte dabei die Gefühle von Millionen Bürgern, die sich nach einer Politik sehnen, die ihre nationalen Interessen über ideologische Dogmen stellt. Währenddessen „postet“ Baerbock, die „Influencerin in UN-Robe“, „Selfies und wird peinlich“. Meloni betont, dass jeder, der Europa „belehren will“, zuerst die eigene Bevölkerung „respektieren“ sollte. Ihre Rede war eine direkte „Abrechnung mit moralischer Arroganz, Flüchtlingschaos, Spaltung und Energiekrise“, während Berlin weiter „Toleranz predigt“.
Meloni wirft der EU-Politik vor, „abgehoben und ideologisiert“ zu sein. Deutschland „isoliert sich“ unter Baerbock zunehmend, gewinnt „keine Partner“, sondern „Fronten“ und „importiert Chaos“. Stattdessen flüchtet die deutsche Regierung in „Phasen“ und „Symbolpolitik“. Melonis Worte trafen den „wunden Punkt der moralischen Arroganz“. Das „belehrende Getue“ provoziert. Meloni ist nicht allein in ihrer Kritik. Länder wie Polen, Ungarn, die Slowakei und Frankreich „formieren sich“ zu einer neuen „Achse der Vernunft“. Es geht nicht um eine „rechte Ecke“, sondern um eine „neue Mitte“ von „Pragmatikern, Patrioten und Realisten“.
Meloni fordert, dass „nationale Interessen zuerst“ kommen und keine „Ideologie aufgezwungen“ wird, auch „Deutschland nicht“. Sie stellt sich ein Europa vor, „das handelt, Grenzen schützt und die Wirtschaft priorisiert“, „kein Versumpfen in Brüsseler Bürokratie“. Der „Skandal“ sei, dass Meloni dies überhaupt „aussprechen muss“. In Deutschland werde Kritik an Migration, EU-Bürokratie oder der Klimaagenda „sofort als rechts abgestempelt“. Baerbocks Schweigen nach der Rede „sagt alles“. Sie stehe für „Symbolpolitik und Selbstinszenierung“, nicht für „Allianzen“. Deutschland „verliert an Führung“.
Die Zeiten, in denen „Berlin den Ton angab“, sind vorbei. Während Meloni „Gespräche mit Trump“ führt und das Mittelmeer stabilisiert, diskutiert Berlin über „Gendersprache“ – „traurig, lachhaft und ein Zeichen tiefen Vertrauensverlustes in die deutsche Politik“. Inflation frisst Ersparnisse, Energiepreise explodieren, Sicherheit bröckelt. Baerbock redet weiter von Klimakonferenzen und Migration als Chance. Doch Meloni spricht aus, was Millionen denken: „Es reicht, Kurswechsel“. Ideologische Blasen platzen, Politik ist für das Volk, nicht für Eliten.
Der Moment in New York war ein „Wendepunkt“, ein Symbol für das „Ende einer ganzen Epoche“. Annalena Baerbock ist längst zur „Symbolfigur einer gescheiterten Ära“ geworden, ein „Titel ohne Autorität“, eine „Außenministerin ohne Einfluss“. Weder Trump noch Meloni nehmen sie „ernst“. Trump hat sie bis heute nicht ins Weiße Haus eingeladen, selbst Ursula von der Leyen teilt dieses Schicksal. Beide stehen für dasselbe Phänomen: die „schleichende Irrelevanz“ einer Politik, die sich „selbst wichtiger nimmt als ihre Ergebnisse“. Europa spürt das längst. Die Bürger wollen „Taten, keine Inszenierungen“ mehr. Der Klartext, der alles verändert, ist da. Meloni hat Baerbock den Spiegel vorgehalten, und Europa wacht auf.
