Europa hält den Atem an. Was sich in diesen Stunden zwischen Rom, Berlin und Brüssel abspielt, ist kein gewöhnlicher diplomatischer Streit. Es ist ein politisches Beben historischen Ausmaßes, ein Frontalangriff auf die Grundfesten der Europäischen Union, wie wir sie kannten. Giorgia Meloni, die italienische Ministerpräsidentin, hat ein Ultimatum gestellt, das das gesamte Machtgefüge des Kontinents zu sprengen droht. Ihre Worte, klar wie Stahl und ebenso scharf, richten sich direkt an den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz und die gesamte EU-Elite: „Lasst die AfD endlich in Ruhe oder Italien wird handeln.“
Diese Worte sind nicht das leise Murren einer Oppositionellen. Es ist die unmissverständliche Botschaft einer Regierungschefin, deren Einfluss in Europa wächst, während die deutschen Altparteien taumeln und an Stabilität verlieren. Meloni stellt sich frontal an den Pranger, was Millionen Bürger denken, aber was in den Korridoren Brüssels längst niemand mehr auszusprechen wagt.
Die Botschaft aus Rom ist eine Bombe mit politischem Zünder. Sie signalisiert das Ende der stillschweigenden Übereinkunft, sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Mitgliedsstaaten einzumischen – zumindest nicht, wenn es um die Verteidigung einer als legitim erachteten Opposition geht. Meloni argumentiert, dass die AfD keine Randerscheinung sei, keine kurzlebige Protestbewegung, die man mit moralischer Überheblichkeit abtun könne. In ihren Augen – und, wie sie betont, in den Augen von Millionen Deutschen – ist die Partei das politische Zuhause für jene geworden, die sich vom etablierten System verraten und im Stich gelassen fühlen.

Die Reaktionen in Berlin sind von Panik geprägt. Kanzler Friedrich Merz, dessen Regierung ohnehin unter massivem Druck steht, sieht sich nun auch international isoliert. In Brüssel versucht Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Wogen zu glätten und Schadensbegrenzung zu betreiben. Doch die Ampelregierung in Berlin stolpert über ihre eigenen Worte, während die Medien sich in Spekulationen überschlagen. Die Botschaft aus Rom bleibt unmissverständlich: Hört auf mit der Dämonisierung. Hört auf mit der Bevormundung. Hört auf mit der Einmischung.
Doch Melonis Vorstoß ist weit mehr als nur eine Verteidigungsrede für die AfD. Es ist der Auftakt zu einer fundamentalen Rebellion gegen die Brüsseler Zentralgewalt. Meloni ist nicht allein. In einem beispiellosen Akt des Widerstands haben sich bereits acht EU-Staaten ihrer Linie angeschlossen. Sie stellen sich offen gegen den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Der Vorwurf wiegt schwer: Der Gerichtshof, so die Allianz, überschreite systematisch seine Kompetenzen. Er habe sich Rechte angemaßt, die ihm von den Mitgliedsstaaten nie zugestanden wurden, und untergrabe damit aktiv die Souveränität der Nationalstaaten.
Dieser Konflikt ist kein theoretisches Juristenduell; er hat reale, explosive Konsequenzen. Besonders brisant ist die Lage für Italiens Prestigeprojekt zur Migrationsabwehr, das sogenannte „Albanien-Modell“. Dieses Modell, das Asylverfahren außerhalb der EU-Grenzen vorsieht, wird, so Melonis Anklage, von denselben Richtern torpediert, bevor es überhaupt richtig starten kann. „Die Justiz beansprucht Zuständigkeiten, die ihr nicht zustehen“, warnt Meloni. Dies ist ein Frontalangriff auf die als übergriffig empfundene EU-Bürokratie, die nationale Lösungen blockiere.
Während Italien also für seine Eigenständigkeit und das Recht auf Grenzsicherung kämpft, so die Wahrnehmung in Rom, lässt Deutschland unter Kanzler Merz alles mit sich machen. Die Kritiker werfen Merz vor, Deutschland immer tiefer in den Brüsseler Zentralismus zu führen. Ein jüngster Beschluss des Europäischen Gerichtshofs, der die Hürden für die Einstufung sicherer Herkunftsstaaten drastisch erhöht, trifft die Bundesrepublik ins Mark. Staaten wie Marokko oder Algerien können kaum noch als sicher eingestuft werden, was Abschiebungen massiv erschwert. Hessens Innenminister Roman Poseek warnt bereits offen, Deutschland gerate in „juristische Schwierigkeiten“. Doch Berlin, so der Vorwurf, schweigt und duckt sich weg.
In dieses Machtvakuum stößt Meloni mit aller Kraft. Sie formiert eine neue Achse der Souveränität. Gemeinsam mit Dänemark, einem weiteren Land, das für seine harte Migrationspolitik bekannt ist, startet sie eine Offensive gegen das gesamte Migrationssystem der EU. „Wir müssen das Gleichgewicht wiederherstellen“, fordert sie. Dies sind keine Floskeln, keine wohlklingenden Appelle, sondern klare Ansagen. Es ist die Sprache der Realität, der Überforderung und des Kontrollverlusts – Begriffe, die die Bürger verstehen, während die deutsche Regierung, so die Kritiker, im moralischen Nebel stochert.
Diese Neuausrichtung Europas wird durch weitere Akteure zementiert. Viktor Orbán, der ungarische Ministerpräsident, zieht nach. Er verkündet, dass Ungarn den Euro nicht einführen wird. Die Begründung ist dieselbe wie bei Meloni: Nationale Souveränität geht vor. Und wer ruft Orbán an, um ihm zu dieser strategischen Entscheidung zu gratulieren? Kein EU-Kommissar. Kein deutscher Kanzler. Es ist Donald Trump, der Mann, der auch außerhalb des Amtes die europäischen Machtachsen verschiebt.
Hier zeigt sich die neue Realität, die in Berlin und Brüssel offenbar noch nicht angekommen ist: Meloni und Orbán bauen Brücken direkt nach Washington, zu einem potenziell zukünftigen Präsidenten Trump. Sie reden auf Augenhöhe über die Zukunft des Westens. Und Friedrich Merz? Er sitzt in Washington, so die spöttische Analyse der US-Medien, am Katzentisch. Ein Bittsteller ohne Gewicht, ein Verwalter des Niedergangs. Dieselben US-Medien feiern Meloni längst als „Europas neue starke Frau“.
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Die Zahlen scheinen diese Wahrnehmung zu bestätigen. Die Strategie von Merz, die AfD durch Ausgrenzung und eine „Brandmauer“ zu schwächen, ist spektakulär gescheitert. Eine überwältigende Mehrheit von 56% der Deutschen ist laut Umfragen überzeugt, dass Merz der AfD mehr hilft, als dass er sie schwächt. Die Oppositionspartei erreicht in Sachsen-Anhalt Umfragewerte von 40%. In Mecklenburg-Vorpommern ist sie stärkste Kraft. In Thüringen dominiert sie. Das ist kein Protest mehr, das ist ein politischer Erdrutsch, ein Aufstand gegen das Establishment, das Merz repräsentiert.
Meloni hat verstanden, was Merz und Scholz nicht begreifen wollen oder können: Europa befindet sich nicht mehr im alten Parteiengefüge. Es geht nicht mehr um den klassischen Streit zwischen CDU, SPD oder FDP. Es geht um die große Systemfrage: Globalismus oder Souveränität? Brüssel oder die Nation?
Die acht EU-Staaten, die sich Melonis Rebellion angeschlossen haben, haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die die Macht der Richter in Straßburg beschneiden soll. „Unsere Bürger haben uns gewählt, nicht die Richterkammern“, lautet Melonis klares Statement, das die EU ins Mark trifft.
Während in Brüssel die Kaffeetassen klirren, liefert die Realität in Deutschland ein düsteres Bild, das die Argumente der Souveränisten zu stützen scheint. Die Fakten sind alarmierend: 62% der Deutschen sagen, die Regierung habe die Kontrolle über die Migration verloren. 58% fordern ein sofortiges Ende des, wie sie es nennen, „Gender-Wahnsinns“ in Schulen und Behörden. 54% verlangen, dass Deutschland seine Gesetze endlich wieder selbst bestimmt. Das sind keine Randthemen, das ist der Mainstream.
Doch Merz und seine Union, so die Anklage, reden weiter von Brandmauern. Sie blockieren jede Debatte, kriminalisieren die Opposition und klammern sich an Phrasen, die niemanden mehr erreichen. Die CDU, einst die große Volkspartei der Mitte, sei zur „Partei der Angst“ geworden: Angst vor Veränderung, Angst vor dem eigenen Volk, Angst vor der Wahrheit.
Meloni hingegen handelt. Sie senkt Steuern für den Mittelstand. Sie schützt die Grenzen. Sie stoppt den ideologischen Umbau der Gesellschaft. Dafür erhält sie in Italien stabile Zustimmungswerte von über 45%. Die CDU dagegen taumelt von Krise zu Krise. Und der Trend ist international: In Frankreich, Österreich, Finnland und den Niederlanden entstehen neue Allianzen, die Melonis Kurs folgen. Das europäische Mosaik verschiebt sich mit jeder Wahl. Brüssel reagiert mit mehr Bürokratie und moralischen Belehrungen, doch die Bürger haben genug.
Deutschland steckt in einer existenziellen Krise. Die Energiepreise zerstören den Mittelstand. 77% der Unternehmen sehen ein neues Zollabkommen mit den USA als schweren Schlag gegen die deutsche Wirtschaft; ein Drittel fürchtet um die blanke Existenz. Und was tut Kanzler Merz? Er schickt Wirtschaftsminister Habeck zum Betteln nach Washington. Das ist keine Strategie, das ist die Kapitulation.
Gleichzeitig leben über 21.000 ausreisepflichtige Personen immer noch in Deutschland, über 700 davon sind als straffällig registriert. Abschiebungen scheitern, weil, so der Vorwurf, Minister der Koalitionspartner blockieren. Es ist ein Versagen, das die AfD direkt stärkt. 56% der Deutschen sehen in Kanzler Merz den größten Wahlhelfer der Opposition.
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Während Merz sich an Koalitionsarithmetik klammert, baut Meloni internationale Allianzen. Während Berlin über Begriffe streitet, handeln Rom, Budapest und Warschau. Während Brüssel über abstrakte Werte debattiert, sprechen Meloni, Orbán und Trump über Realitäten.
Die Europäische Union steht vor einer Zerreißprobe. Globalismus oder Souveränität? Brüssel oder die Nation? Das ist die neue Frontlinie. Meloni, Orbán und Trump haben dem Brüsseler Zentralismus den Kampf angesagt. Und Friedrich Merz? Er steht mittendrin – gelähmt, ohne Plan, ohne Mut. Die Bürger sehen es. Die Wut wächst, denn sie wissen: Andere Länder handeln, während Deutschland redet. Sie wissen, dass Meloni und Orbán das aussprechen, was sich hierzulande keiner mehr zu sagen traut: Europa braucht keine Bevormundung. Europa braucht Souveränität, Identität und Grenzen.
Rom liefert Ergebnisse. Berlin liefert Ausreden. Italien verteidigt seine Interessen. Deutschland verliert sich im Streit. Europa steht an einem Wendepunkt, und Deutschland droht, den Anschluss zu verlieren.