Deutschland erlebt ein politisches Erdbeben, einen “blauen Tsunami”, der die politische Landschaft des Landes für immer verändert hat. Die jüngsten Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben das selbstgerechte und arrogante Berliner Establishment in eine tiefe Schockstarre versetzt. Eine Partei, die lange als “seltsames Ostphänomen” belächelt, diffamiert und ausgegrenzt wurde, die Alternative für Deutschland (AfD), zieht nach einem sensationellen und historischen Rekordergebnis triumphal und unaufhaltsam in die Parlamente, Stadträte und Kreistage des Westens ein. Während die AfD einen fast zweistelligen Zuwachs feiert und die politische Landkarte neu zeichnet, taumelt die einst so mächtige CDU von Bundeskanzler Friedrich Merz nach einem historischen und demütigenden Rückgang. Die Parteien der Berliner Bundeskoalition wurden von den Wählern in Nordrhein-Westfalen brutal und gnadenlos für ihre bürgerfeindliche Politik abgestraft, und die Grünen, die Lieblinge der Haltungsmedien, erlebten ein totales Disaster, einen Absturz ins Bodenlose.
Dies ist nicht nur eine einfache Kommunalwahl; dies ist ein unmissverständliches, ein lautes Misstrauensvotum des Volkes gegen die katastrophale Politik in Berlin. Es ist der endgültige, der unumstößliche Beweis: Die Wende ist nicht mehr nur eine Hoffnung, sie ist nicht mehr nur eine Möglichkeit. Die Wende ist da, sie ist nicht mehr aufzuhalten. Die AfD ist endgültig im Westen der Republik angekommen und wird zur neuen, zur bestimmenden bürgerlichen Kraft in unserem Land.
Der Absturz der Etablierten: Eine Katastrophe für die Berliner Koalition
Beginnen wir mit dem Disaster, der Katastrophe für die Mächtigen, für die selbsternannten Volksparteien der Merz’schen Bundeskoalition. Selten, vielleicht noch nie in der jüngeren deutschen Geschichte, war das Urteil der Wähler bei einer so wichtigen Wahl so klar, so unmissverständlich und so brutal. Sowohl die Christlich Demokratische Union (CDU) als auch ihr Koalitionspartner, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), haben im landesweiten Durchschnitt dramatisch an Zuspruch verloren und fuhren die schlechtesten, die demütigendsten Ergebnisse bei einer Kommunalwahl in der gesamten Geschichte von Nordrhein-Westfalen ein.
Die CDU, die Partei des amtierenden Bundeskanzlers Friedrich Merz, kommt nur noch auf klägliche 33,3 % und verliert damit einen ganzen, einen schmerzhaften Prozentpunkt im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2020. Ein Minus, das auf den ersten flüchtigen Blick vielleicht nicht allzu dramatisch wirkt, aber für eine Kanzlerpartei bei der ersten großen landesweiten Wahl nach dem Regierungsantritt eine absolute, eine politische Katastrophe ist. Statt eines erhofften Kanzlerbonus, statt Rückenwind aus Berlin, gab es die eiskalte Quittung für eine Politik, die die Sorgen, die Nöte und die Interessen der normalen, der hart arbeitenden Menschen in diesem Land mit Füßen tritt.
Noch schlimmer, noch verheerender hat es die SPD erwischt. Die einstige stolze Arbeiterpartei, das traditionelle Herz des Ruhrgebiets, stürzt um dramatische 2,2 Prozentpunkte ab und landet bei desaströsen, bei historisch niedrigen 22,1 %. Ein absoluter Tiefpunkt, ein Offenbarungseid, der das ganze Ausmaß des Verrats dieser Partei an ihrer ehemaligen Stammwählerschaft dokumentiert.
Richtiggehend gerupft, wie es ein Kommentator in einer treffenden Metapher formulierte, wurden die Öko-Sozialisten, die Grünen. Die noch bei der letzten Bundestagswahl im medial befeuerten Höhenflug waren und glaubten, sie könnten dem Land ihre radikale Transformationsagenda aufzwingen, erleben ein einziges, ein totales Disaster. Sie stürzen um unglaubliche sechseinhalb Prozentpunkte ab und landen bei nur noch 13,5 %. Sie fallen damit nicht nur auf den vierten Platz zurück, sie werden sogar von der Alternative für Deutschland überholt. Das ist das Ende, das verdiente Ende des Grünen Höhenflugs. Die Bürger, die Wähler, die Menschen in Nordrhein-Westfalen haben die Nase gestrichen voll von ihrer Bevormundungs-, von ihrer Verbots- und von ihrer Deindustrialisierungspolitik.
Der Triumph der AfD: Eine neue bürgerliche Kraft im Westen
Während die etablierten Parteien ihre tiefen Wunden lecken und in den Talkshows nach den üblichen verlogenen Ausreden suchen, gibt es einen strahlenden, einen unangefochtenen Sieger dieses historischen Wahlabends: die Alternative für Deutschland. Die AfD konnte landesweit einen fast zweistelligen Zuwachs von unglaublichen 9,4 Prozentpunkten vermelden und kommt auf ein sensationelles, ein absolutes Rekordergebnis von 14,5 %. Dieser Triumph, dieser Durchbruch ist umso bemerkenswerter, als die AfD, wie Insider berichten, nicht einmal in allen Bezirken und Gemeinden des riesigen Bundeslandes zur Wahl antreten konnte. Oft fehlten der jungen Partei die nötigen Unterstützerunterschriften oder schlichtweg die Kandidaten, um alle Listen zu besetzen. Man kann sich also nur ausmalen, wie das Ergebnis ausgesehen hätte, wie nahe die AfD an die 20 % gekommen wäre, wenn die Partei flächendeckend und mit voller Kraft präsent gewesen wäre.
Die Wahl in Nordrhein-Westfalen war, wie gesagt, so viel mehr als nur eine einfache Kommunalwahl. Sie war der erste, der wichtigste große Stimmungstest seit der letzten Bundestagswahl. Und die Altparteien und ihre linientreuen Systemmedien hatten bis zur letzten Minute, bis zur Schließung der Wahllokale, gehofft, gebetet und gezittert, dass die AfD im angeblich so aufgeklärten, so bunten, so toleranten Westen, im industriellen Kernland von CDU und SPD, schwach bleiben würde. Sie wollten der ganzen Nation den Beweis liefern, dass die AfD nur ein vorübergehendes, ein regionales Problem der Abgehängten, der ewig gestrigen Ossis sei. Diese arrogante, diese überhebliche, diese zutiefst ostfeindliche Hoffnung ist nun zerplatzt wie eine Seifenblase. Sie ist an der harten Realität zerschellt.
Die AfD hat mit diesem Ergebnis eindrucksvoll und endgültig bewiesen, dass sie eine gesamtdeutsche, eine bürgerliche Volkspartei ist. Eine Partei, deren klare, deren vernünftige und deren patriotische Botschaft bei den Menschen von der Ostsee bis zum Rhein, vom Erzgebirge bis zur Eifel ankommt. Und nirgendwo, aber auch wirklich nirgendwo, wird das deutlicher, wird das symbolträchtiger als im einstigen roten, im industriellen Herzen von Nordrhein-Westfalen: im Ruhrgebiet.
Das Ruhrgebiet im Wandel: Die AfD als neue Arbeiterpartei
Das Ruhrgebiet – ein Name, der einst wie kein Zweiter für die deutsche Sozialdemokratie, für die Stärke der Gewerkschaften, für den Stolz der Arbeiterklasse und für das Herz der deutschen Industrie stand. Das Ruhrgebiet, die Heimat von Willy Brand, von Johannes Rau, die uneinnehmbare Herzkammer der SPD. Doch diese goldenen Zeiten sind endgültig, sind unwiederbringlich vorbei. Die SPD hat die Arbeiter, ihre einstige, ihre treueste Stammwählerschaft, über Jahrzehnte hinweg verraten, verkauft und im Stich gelassen. Sie hat ihre Sorgen ignoriert, ihre Werte verachtet und ihre Lebensleistung mit Füßen getreten. Statt an der Seite der Malocher zu stehen, hofierte sie urbane Akademiker, Genderlobbyisten und Klimafunktionäre. Während die Kumpel im Pott ihre Arbeitsplätze in Kohle, Stahl und Chemie verloren, predigten SPD-Minister von Transformation und sozial-ökologischer Modernisierung. Für die Menschen im Revier bedeutete das nichts anderes als Werksschließungen, Massenentlassungen und eine immer tiefere Abwärtsspirale.
Und genau dort, in den Städten, die am meisten unter den katastrophalen Folgen von Deindustrialisierung, von Massenmigration, von Clankriminalität und von staatlichem Kontrollverlust leiden, genau dort konnte die Alternative für Deutschland die größten, die spektakulärsten Erfolge erzielen. Städte, die einst rote Festungen waren, werden nun zu Symbolen eines fundamentalen politischen Machtwechsels.
Besonders herausragend, besonders symbolträchtig ist das Ergebnis in der Stadt Gelsenkirchen. Einer Stadt, die über ein Jahrhundert lang als uneinnehmbare Hochburg der SPD galt, in der die Sozialdemokraten Ergebnisse von 60, 70 % und mehr einfuhren. Hier in Gelsenkirchen kommt die AfD aus dem Stand auf unglaubliche, auf sensationelle 29,9 % und liegt nur noch lächerliche, winzige 400 Stimmen hinter der SPD. Ein politischer Tsunami, der zeigt, dass die alten Machtverhältnisse zerbröckeln.
Doch Gelsenkirchen ist kein Einzelfall. Auch in Duisburg, Essen, Herne und Dortmund holt die AfD zweistellige Ergebnisse, die vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wären. Sie spricht dort die Sprache der Menschen, sie greift ihre echten Probleme auf: steigende Energiepreise, unsichere Straßen, überlastete Schulen, marode Infrastruktur. Sie steht da, wo die SPD längst aufgegeben hat: bei den Arbeitern, den Handwerkern, den Familien, die am Monatsende jeden Cent zweimal umdrehen müssen. Es ist ein politisches Erdbeben, das die Grundfesten der deutschen Parteienlandschaft erschüttert. Die AfD ist in Gelsenkirchen, in der Herzkammer der Sozialdemokratie, zur neuen, zur wahren Arbeiterpartei geworden. Was früher die SPD war, die Stimme der einfachen Leute, der Malocher, der Vergessenen, ist heute die AfD. Und das ist nichts weniger als eine historische Zeitenwende.
Auch in vielen anderen Städten der Regionen konnte die AfD massive, oft zweistellige Stimmenwechsel verzeichnen. Die verdiente Quittung für diese historischen Erfolge: In gleich drei Großstädten – in Duisburg, in Gelsenkirchen und in Hagen – haben es die Kandidaten der Alternative für Deutschland sensationell in die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters geschafft. Ende September treten sie nun in einem direkten Duell gegen die hoffnungslos überforderten Kandidaten von SPD und CDU an. Das ist ein historischer, ein beispielloser Durchbruch. Die AfD kämpft nicht mehr nur um Sitze in den Parlamenten, sie kämpft um die Rathäuser, sie kämpft um die direkte, um die unmittelbare Gestaltungsmacht vor Ort, in den Städten und Gemeinden, in denen die Menschen leben.
Die Entlarvung der “Brandmauer”: Ein Sieg für den Rechtsstaat
Während die Alternative für Deutschland von Wahlerfolg zu Wahlerfolg eilt und vom Wähler immer mehr Zuspruch erhält, versucht das panische, das verzweifelte Establishment mit allen, aber auch wirklich allen Mitteln, auch mit undemokratischen und sogar mit illegalen Mitteln, diesen unaufhaltsamen Aufstieg zu stoppen. Die sogenannte Brandmauer, dieses antidemokratische Cordon Sanitaire, ist ihr wichtigstes, ihr letztes Instrument. Sie wollen AfD-Politiker aus allen Ämtern, aus allen Gremien, aus allen Positionen fernhalten, egal, was der Wähler, der Souverän, bei freien und demokratischen Wahlen entschieden hat.
Doch nun hat dieses undemokratische Kartell der Ausgrenzer eine empfindliche, eine schallende, eine absolut verdiente juristische Ohrfeige erhalten. Eine Ohrfeige, die ihre ganze Heuchelei entlarvt. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in einem wegweisenden, einem mutigen und für die Zukunft der deutschen Demokratie extrem wichtigen Beschluss die pauschale, die rein politisch motivierte Ablehnung von AfD-Kandidaten als ehrenamtliche Richter für glasklar rechtswidrig erklärt.
Was war passiert? Der Kreistag des Landkreises Heilbronn in Baden-Württemberg hatte in einer Sitzung Ende Juli die komplette, die ordnungsgemäß eingereichte Kandidatenliste der AfD-Fraktion mit sieben ehrenwerten Bürgerinnen und Bürgern für das Amt des Schöffen, also des ehrenamtlichen Richters, pauschal und ohne jede Einzelfallprüfung abgelehnt. Als angebliche Begründung wurde von den Vertretern der Altparteien – von CDU, SPD, Grünen und FDP – angeführt, dass die AfD ja als Partei Positionen vertrete, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung missachteten. Eine reine, eine unbelegte, eine politische Unterstellung.
Das Gericht in Stuttgart hat diesem undemokratischen, diesem totalitären Treiben nun einen klaren, einen unmissverständlichen Riegel vorgeschoben. Die Entscheidung des Kreistags sei offenkundig willkürlich, so die Richter in ihrer Urteilsbegründung, da sie eben nicht auf der persönlichen Eignung, der Qualifikation oder dem Leumund der einzelnen Kandidaten beruhe. Es habe, so das Gericht weiter, keinerlei bezogene Prüfung stattgefunden. Die Liste der AfD-Kandidaten sei einzig und allein deshalb aus einem Grund abgelehnt worden, weil sie von der AfD-Fraktion stammte. Das, so das Gericht, verletzt den verfassungsrechtlichen, den im Grundgesetz verankerten Anspruch jedes Bürgers auf gleichen Zugang zu einem öffentlichen Amt.
Dieses Urteil ist ein monumentaler Sieg für den Rechtsstaat, und es ist eine schallende, eine blamable Ohrfeige für die arroganten Brandmauer-Ideologen in allen Parteien. Es stellt klar und deutlich fest: Nicht die Parteizugehörigkeit, nicht die “richtige Gesinnung” darf über die Eignung für ein öffentliches Amt entscheiden, sondern allein die persönliche Qualifikation und die nachgewiesene Verfassungstreue des einzelnen Kandidaten. Die pauschale, die sippenhaftige Ausgrenzung einer ganzen demokratisch gewählten Partei und ihrer Mitglieder ist illegal, ist undemokratisch und ist verfassungswidrig.
Die große Lebenslüge der Leistungsgesellschaft
Dieses mutige Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart entlarvt aber noch etwas viel Tieferes. Es entlarvt die große Lebenslüge der Bundesrepublik Deutschland: Die Lüge der angeblichen Leistungsgesellschaft, von der die etablierten Politiker in ihren Sonntagsreden immer so gerne schwärmen. Sie behaupten, bei ihnen, in ihren Parteien, in unserer Gesellschaft zähle nur die Leistung, nicht die Herkunft, nicht das Geschlecht, nicht das Parteibuch. Doch die harte, die wissenschaftlich belegte Realität sieht völlig, aber auch wirklich völlig anders aus.
Der renommierte Soziologe Professor Michael Hartmann von der Technischen Universität Darmstadt hat die deutsche Führungsklasse, die Eliten in Wirtschaft, Politik und Medien über Jahrzehnte hinweg untersucht und kommt zu einem erschütternden, zu einem für unsere Demokratie vernichtenden Ergebnis: Bis zum heutigen Tage stammen mehr als vier Fünftel, also über 80 % der deutschen Wirtschaftselite, aus den obersten, den reichsten drei bis vier Prozent der Bevölkerung. Das bedeutet: Wer heute in die Vorstandsetagen der DAX-Konzerne aufsteigt, wer in die Spitzen der Ministerien, der Redaktionen oder der Banken gelangt, kommt fast ausschließlich aus denselben privilegierten Kreisen. Es sind die Kinder von Ärzten, Anwälten, Managern, die ihre Netzwerke, ihre elitären Internate, ihre Studienaufenthalte im Ausland und ihre exklusiven Kontakte von Geburt an in die Wiege gelegt bekommen.
Der soziale Aufstieg, die schöne, die motivierende Idee, dass man es in Deutschland mit harter Arbeit, mit Fleiß und mit Talent vom Tellerwäscher zum Millionär schaffen kann, ist in unserem Land größtenteils ein gefährlicher Mythos. Studien zeigen, dass Kinder aus Arbeiterfamilien, selbst bei gleicher Begabung und gleichen Leistungen, nur einen Bruchteil der Chancen haben, jemals ein Spitzenamt zu erreichen. Der Sohn eines Managers, der sich einen Anwalt leisten, Nachhilfe bezahlen und die besten Netzwerke öffnen kann, hat 20 Mal so hohe Chancen Karriere zu machen wie das Kind eines Facharbeiters.
Die Folgen sind dramatisch. Unsere Führungselite ist ein geschlossener Zirkel, ein Kartell der Wohlhabenden, das die Interessen seiner eigenen Schicht verteidigt und zugleich völlig blind für die Lebensrealitäten der Mehrheit ist. Wer nie Existenzangst hatte, wer nie überlegen musste, ob er am Monatsende die Miete zahlen kann, wer nie den Abstieg fürchtete, der entwickelt auch keine Politik, die wirklich im Interesse der arbeitenden Bevölkerung ist. So erklärt sich, warum in Berlin Gesetze gemacht werden, die die Kosten der Energiewende auf die Verbraucher abwälzen, während Großkonzerne Milliarden Subventionen erhalten. So erklärt sich, warum der Mindestlohn kaum reicht, während Vorstände Boni in Millionenhöhe kassieren. So erklärt sich, warum die politische Elite die Folgen der Masseneinwanderung schönredet, weil sie selbst in ihren Villenvierteln weder überfüllte Schulklassen noch unsichere Stadtviertel erleben.
Professor Hartmanns Analyse ist damit mehr als eine soziologische Beobachtung. Sie ist eine Anklage. Eine Anklage gegen ein System, das vorgibt, Leistung zu belohnen, in Wahrheit aber Herkunft privilegiert. Eine Anklage gegen eine Demokratie, die nach außen Gleichheit predigt, im Inneren aber immer stärker zur Erbmonarchie der Eliten verkommt. Die soziale Klasse, die Herkunft entscheidet oft viel mehr über den Lebenserfolg als die individuelle Leistung. Kinder von Akademikern, so hat es eine Studie der PageGroup herausgefunden, besuchen zu 80 % eine Universität, während es bei Kindern aus nichtakademischen Arbeiterfamilien nur 25 % sind. Und selbst wenn Kinder aus der Elite die exakt gleichen akademischen Qualifikationen erreichen, verläuft ihre Karriere in der Regel schneller, reibungsloser und erfolgreicher als die von Menschen mit einem anderen, einem einfacheren Hintergrund.
Die Analyse von Professor Hartmann ist brutal: Kinder von Führungskräften mit einem Doktortitel haben eine 17 Mal höhere Wahrscheinlichkeit, in den Vorstand eines der 400 größten Unternehmen Deutschlands zu gelangen als Kinder aus Arbeiterfamilien mit dem exakt gleichen Studienabschluss. Und genau dieses undemokratische, dieses unfaire System der geschlossenen Zirkel der Eliten, die unter sich bleiben und sich gegenseitig die Posten zuschieben, überträgt sich eins zu eins auf die Politik. Hier geht es schon lange nicht mehr um die besten, die klügsten Köpfe für unser Land. Hier geht es um die richtige Gesinnung, um das richtige Netzwerk, um das richtige Parteibuch. Und wer nicht dazu gehört, wer wie die Alternative für Deutschland dieses korrupte, dieses verkrustete System herausfordert, wer den einfachen Bürgern ohne elitären Hintergrund eine Stimme geben will, der wird mit allen Mitteln, selbst mit illegalen, wie das Gerichtsurteil aus Stuttgart beweist, ausgegrenzt und bekämpft.
Ein Zeichen der Hoffnung: Bewegung in Deutschland
Der historische Wahlabend in Nordrhein-Westfalen und das mutige, das wegweisende Urteil aus Stuttgart sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie sind zwei machtvolle Signale der Hoffnung in einer dunklen Zeit. Sie zeigen uns, dass sich etwas bewegt in Deutschland. Die Bürger, die schweigende Mehrheit, lassen sich die arrogante, die bürgerfeindliche Politik der Altparteien nicht mehr gefallen. Sie wählen die Veränderung, sie wählen die Alternative. Und die Justiz, zumindest Teile davon, beginnt dem undemokratischen, dem verfassungsfeindlichen Treiben der Brandmauer-Ideologen klare, unmissverständliche Grenzen zu setzen.
Die CDU taumelt von einer Führungskrise in die nächste, unfähig, eine klare Linie zu finden. Die SPD befindet sich im freien, im unaufhaltsamen Fall, eine Partei, die einst für die Arbeiter stand, heute aber kaum mehr weiß, wofür sie überhaupt noch steht. Und die Grünen sind entzaubert, als das entlarvt, was sie in Wahrheit sind: eine radikale, wohlstandsfeindliche Partei, deren Politik mehr Verbote als Lösungen produziert, die unser Land spaltet, anstatt es zu einen.
Währenddessen ist die Alternative für Deutschland unaufhaltsam auf dem Vormarsch. Im Osten längst stärkste Kraft, im Westen mit jedem Wahltag stärker verankert. Sie ist zur echten, zur einzigen verbliebenen bürgerlichen Volkspartei geworden. Zur Stimme jener Menschen, die die Altparteien seit Jahren ignorieren: der Arbeiter, die täglich schuften und dennoch kaum über die Runden kommen; der Angestellten, die sich fragen, warum sie immer mehr Steuern zahlen sollen, während Milliarden ins Ausland fließen; der Handwerker, die an der überbordenden Bürokratie und den immer absurderen Auflagen verzweifeln; der Familien, die sich nicht länger bevormunden lassen wollen, wenn es um Erziehung, Werte und Traditionen geht. Es sind die normalen Leute, die dieses Land tragen, und die es einfach nur noch satt haben, von einer abgehobenen, moralisierenden Elite in Berlin bevormundet, beschimpft und ausgenommen zu werden. Sie wollen keine Regenbogen-Ideologie im Klassenzimmer, keine Deindustrialisierung im Namen einer Klimarettung, keine offene Einwanderung in die Sozialsysteme. Sie wollen ein Deutschland, das sich wieder um seine eigenen Bürger kümmert. Die AfD hat sich damit zur neuen Kraft der Normalität entwickelt. Sie ist der Gegenpol zu einer Politik, die das Volk vergessen hat. Und genau das erklärt ihren Siegeszug: nicht Radikalität, sondern die Rückkehr zu Vernunft, Realität und dem, was die Menschen wirklich bewegt.
