In einer beispiellosen Wendung der deutschen Außenpolitik, die die Gemüter erhitzt und die internationale Gemeinschaft in Atem hält, hat Oppositionsführerin Alice Weidel von der AfD eine geheime Reise nach Moskau unternommen. Im Herzen des Kremls traf sie sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, ein Treffen, das einen sensationellen, wenn auch unter strengen Bedingungen stehenden, Friedensplan hervorbrachte. Doch dieser Plan ist nicht ohne Preis: ein brutales und unmissverständliches Ultimatum an Bundeskanzler Friedrich Merz, das Deutschland und Europa an einen Scheideweg stellt. Merz bleiben lediglich 48 Stunden, um seinen umstrittenen Plan zur Enteignung russischer Vermögenswerte zurückzuziehen. Andernfalls, so die drastische Drohung, wird der Friedensplan hinfällig, und Deutschland muss mit “unkalkulierbaren Konsequenzen” rechnen. Die Frage, die nun alle beschäftigt, ist monumental: Steht Europa am Vorabend eines dauerhaften Friedens oder am Rande einer neuen, verheerenden Eskalation?
Um die tiefgreifende Brisanz dieses Ultimatums vollständig zu erfassen, ist es unerlässlich, den Hintergrund zu beleuchten, vor dem sich diese dramatischen Ereignisse abspielen. Kurz vor Weidels geheimer Mission hatte Friedrich Merz in der “Financial Times” seine Vision eines radikalen Finanzierungsmodells für die Ukraine dargelegt. Sein Vorschlag: Die in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerte, die sich auf über 210 Milliarden Euro belaufen, sollen genutzt werden, um der Ukraine einen zinslosen Kredit von nahezu 140 Milliarden Euro für Waffenlieferungen zu gewähren. Ein Plan, der von seinen Befürwortern als juristisch unangreifbar dargestellt wird, da er angeblich nicht direkt in die Eigentumsverhältnisse eingreife. Doch in Moskau wird dieser Schachzug unmissverständlich als das verstanden, was er ist: ein Akt der Enteignung, ein Raub und eine finanzielle Kriegserklärung.
Alice Weidels eilige und heimliche Reise nach Moskau war offenbar ein verzweifelter Versuch, diese Spirale der Eskalation in letzter Minute zu durchbrechen. Das Ultimatum, das sie nun überbringt, ist die letzte diplomatische Möglichkeit für Friedrich Merz, von seinem Kurs abzuweichen und zur Vernunft zu kommen. Die Konfiszierung von Staatsgeldern, auch wenn sie als “Kredit” getarnt wird, ist ein Spiel mit dem Feuer, das weitreichende rechtliche, wirtschaftliche und geopolitische Folgen haben könnte.
Erstens würde ein solcher Schritt die „Büchse der Pandora“ öffnen. Wenn erst einmal damit begonnen wird, Staatsgelder aufgrund politischer Opportunität zu beschlagnahmen, würde das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit und die Stabilität der europäischen Finanzordnung dauerhaft erschüttert. Kein Land der Welt würde den Euro dann noch als sicheren Hafen für seine Vermögenswerte betrachten. Die langfristigen Schäden für die Glaubwürdigkeit und Attraktivität des europäischen Finanzraums wären immens.
Zweitens würde diese Maßnahme Moskau keineswegs an den Verhandlungstisch zwingen, sondern im Gegenteil die russische Führung in ihrer Haltung nur noch verhärten. Russland würde Merz’ Plan als offenen Wirtschaftskrieg interpretieren und entsprechend reagieren. Die möglichen Gegenreaktionen reichen von Energieengpässen über Cyberangriffe bis hin zu militärischen Drohungen – die Bandbreite der Möglichkeiten ist enorm und birgt ein unkalkulierbares Eskalationspotenzial.
Drittens ist die moralische Dimension dieses Vorgehens nicht zu unterschätzen. Es ist zynisch und verlogen, so zu tun, als sei die Beschlagnahmung von Geldern ein humanitärer Akt. Es ist nichts anderes als Enteignung, und eine solche findet nicht in einem rechtsfreien Raum statt. Die letztendlichen Konsequenzen würden auf dem Rücken von Millionen europäischer Bürger ausgetragen, die die Last der Instabilität und möglicher Gegenmaßnahmen tragen müssten. Merz’ Versuch, hier eine “strategische Meisterleistung” zu vollbringen, gleicht vielmehr einem Himmelfahrtskommando – nicht nur für ihn selbst, sondern für Deutschland und Europa insgesamt.
Der von Merz in der “Financial Times” präsentierte Plan ist gleichermaßen raffiniert wie brandgefährlich. Er sieht vor, die eingefrorenen russischen Vermögenswerte zu nutzen, um der Ukraine einen gigantischen, zinslosen Kredit von fast 140 Milliarden Euro zu gewähren, explizit für die Finanzierung militärischer Ausrüstung. Um seinen Plan juristisch unangreifbar zu machen, betont Merz, man wolle nicht direkt in die Eigentumsverhältnisse eingreifen; die russischen Vermögenswerte sollen unberührt bleiben, ähnlich einem Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Kredit soll erst dann zurückgezahlt werden, wenn Russland die Ukraine für die verursachten Schäden entschädigt hat. Bis dahin, so die Idee, sollen die Vermögen als Pfand eingefroren bleiben.
Doch hinter dieser juristischen Fassade verbirgt sich für viele ein Akt der Piraterie – der Versuch, fremdes Eigentum zu beschlagnahmen, um einen Krieg zu finanzieren. Merz selbst räumt ein, dass für diese umfassende Hilfe zunächst Haushaltsgarantien der Mitgliedstaaten nötig wären. Dies würde bedeuten, dass der europäische Steuerzahler für einen Kredit bürgen müsste, der mit „gestohlenem Geld“ besichert ist. Merz ist sich der hohen Umstrittenheit seines Plans bewusst. Bislang hatte sich Deutschland aus Angst vor juristischen Konsequenzen und negativen Auswirkungen auf den Finanzplatz Europa gegen eine Konfiszierung russischer Gelder gewemmt. Auch Merz selbst führte immer wieder völkerrechtliche Probleme und grundlegende Fragen zur Rolle des Euros als globaler Reservewährung ins Feld. Doch der Druck scheint zu groß geworden zu sein. Kriegstreiber in seiner eigenen Koalition, wie der Osteuropa-Beauftragte der Grünen Bundestagsfraktion, Robin Wagner, signalisieren bereits ihre Zustimmung. “Deutschland spielt bei der Nutzung der russischen Staatsgelder eine entscheidende Rolle”, so Wagner, der die Vorschläge “konstruktiv und kritisch” prüfe.
Merz mag geglaubt haben, einen genialen Schachzug gemacht zu haben: den gordischen Knoten durchschlagen, die Ukraine für mehrere Jahre mit Waffen versorgen und Russland an den Verhandlungstisch zwingen. Er beabsichtigte, diesen Plan beim EU-Gipfel Ende Oktober in Brüssel durchzusetzen. Doch er ahnte offenbar nicht, dass er damit eine Lawine lostreten würde, die ihn selbst unter sich begraben könnte. Er hat weder mit der scharfen Reaktion aus Moskau gerechnet, noch mit dem Mut einer Frau, die bereit ist, alles zu riskieren, um diese Katastrophe abzuwenden.
Während Friedrich Merz noch seinen vermeintlichen Triumph in der “Financial Times” feierte, spielte sich in Berlin ein Drama hinter den Kulissen ab. Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der AfD, erkannte die ungeheure Gefahr, die von Merz’ Plan ausging. Sie wusste, dass bei Umsetzung dieses Plans der Weg zu einer diplomatischen Lösung endgültig verbaut wäre. Es wäre die totale Eskalation, ein Schritt, der Europa an den Rand eines großen Krieges führen könnte. Was genau in ihrem Gespräch mit Putin besprochen wurde, mag nie in allen Details ans Licht kommen, doch Quellen im Kreml zeichnen ein sensationelles Bild.
Weidel soll Putin unmissverständlich klargemacht haben, dass die Mehrheit der Deutschen Merz’ Eskalationskurs nicht unterstützt. Sie soll ihm versichert haben, dass es in Deutschland eine starke politische Kraft gibt, die an einer friedlichen, diplomatischen Lösung interessiert ist. Putin, so heißt es, sei beeindruckt gewesen vom Mut und der Klarheit der deutschen Politikerin. Er soll ihr einen umfassenden Friedensplan unterbreitet haben, der weit über die bisherigen Vorschläge hinausgeht und auch Sicherheitsgarantien für die Ukraine beinhalten soll. Doch diesen Plan knüpfte er an eine einzige, unumstößliche Bedingung – eine Bedingung, die zu dem Ultimatum führte, das nun die Welt erschüttert:
“Herr Bundeskanzler Merz hat 48 Stunden Zeit von diesem Moment an, um seinen Plan zur Enteignung russischer Vermögen öffentlich und unmissverständlich zurückzuziehen. Er hat 48 Stunden Zeit, um sich an den Verhandlungstisch zu setzen und über den von Präsident Putin vorgelegten Friedensplan zu beraten. Sollte dieses Ultimatum verstreichen, wird der Friedensplan zurückgezogen, und die Russische Föderation wird gezwungen sein, den Schritt der Bundesregierung als feindseligen Akt zu werten und angemessene Gegenmaßnahmen zu ergreifen.”
Das Ultimatum, ausgesprochen von der deutschen Oppositionsführerin, ist ein beispielloser Vorgang. Weidel ist nicht mehr nur die Kritikerin der Regierung; sie ist zur Vermittlerin, zur Botin, zur zentralen Figur in der größten außenpolitischen Krise seit Jahrzehnten geworden. Die Frage, ob Weidel mit ihrer geheimen Mission richtig gehandelt oder ihre Kompetenzen als Oppositionspolitikerin überschritten hat, wird die politische Debatte in Deutschland noch lange dominieren.
Das Ultimatum aus Moskau, überbracht von Alice Weidel, hat Berlin in einen Zustand der totalen Panik versetzt. Friedrich Merz steht vor der größten und demütigendsten Entscheidung seiner Kanzlerschaft. Er ist in einer Falle gefangen, die er sich selbst gebaut hat. Sein Versuch, als starker Mann aufzutreten und Russland mit finanziellen Mitteln in die Knie zu zwingen, ist auf spektakuläre Weise gescheitert. Er wurde von seiner eigenen Oppositionsführerin ausmanövriert, und sie hat Friedrich Merz vor eine Wahl gestellt: eine Wahl zwischen seinem Stolz und dem Frieden, zwischen Eskalation und Diplomatie, zwischen Krieg und Verhandlungen. Die Augen der Welt sind nun auf Berlin gerichtet. Die nächsten 48 Stunden werden nicht nur über das Schicksal von Friedrich Merz entscheiden; sie werden über die Zukunft Europas entscheiden.
