Der große Knall in Brüssel: AfD legt Von der Leyens Schattenkabinett offen – Europa im Krisenmodus

Der große Knall in Brüssel: AfD legt Von der Leyens Schattenkabinett offen – Europa im Krisenmodus

Von [Dein Name/Redaktion] – In einer beispiellosen und emotional aufgeladenen Offensive hat die Alternative für Deutschland (AfD) in dieser Woche einen Frontalangriff gegen die amtierende Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), sowie die gesamte Struktur der Europäischen Union gestartet. Die Rhetorik ist scharf, die Anschuldigungen sind massiv und die Forderungen radikal: Sie reichen vom sofortigen Rücktritt von der Leyens über die Schließung der Grenzen bis hin zur Forderung nach einem Austrittsreferendum für EU-Mitgliedstaaten. Die Partei präsentiert sich als der unerschrockene Wahrheitsverkünder, der die „ganze Wahrheit“ über Brüssels vermeintliche Korruption, Inkompetenz und den Verrat nationaler Interessen aufdecken will.

Das Zentrum dieser Kontroverse ist die Figur von Ursula von der Leyen selbst. Seit Monaten sieht sich die Kommissionspräsidentin mit Ungereimtheiten konfrontiert, die nun von der AfD als Beweis für ein System der Intransparenz und der politischen Eitelkeit angeführt werden. Konkret geht es um die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, die im Zusammenhang mit verschwundenen SMS und E-Mails stehen. Es sind diese Handlungen der Aktenvernichtung und der mangelnden Kooperationsbereitschaft, die für die Kritiker ein klares Bild zeichnen: „Welche Interessen werden von einer Ursula von der Leyen von der CDU bedient?“, wird im politischen Raum laut gefragt. Die AfD stilisiert die Situation zu einem Skandal, bei dem versucht werde, eine dunkle Wahrheit zu vertuschen, während von der Leyen selbst „direkt panisch“ werde.

Ein Netz aus Schatten und Vetternwirtschaft

Die Kritik geht weit über die Frage der persönlichen Verantwortung hinaus. Sie zielt auf das Fundament der Machtausübung in Brüssel ab. Von der Leyens Amtszeit, so die Anklage, sei geprägt von Hinterzimmerpolitik, verlorenen Chancen und gebrochenen Versprechen. Insbesondere die Affäre um die Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Krise dient als scharfe Munition. Die Frechheit, so heißt es, mit der eine Europäische Kommission in einer Krisenzeit einen „Haftungsausschluss zu forcieren, damit dieser Experimentielle [Impfstoff] hier überhaupt vertrieben werden kann“, sei ein „Skandal“.

Noch brisanter wird es mit der Anschuldigung der Vetternwirtschaft. Die AfD spielt auf die Verstrickungen im Umfeld der Kommissionspräsidentin an und bemängelt, dass Deutschland kein „Wirtschaftsministerium, sondern ein Vetternwirtschaftsministerium“ habe, das ein „schmieriges Zeug“ betreibe. Die Gesamtschau dieses politischen Handelns wird als „schmierigster Filz“ bezeichnet, der das Vertrauen der Bürger in die europäischen Institutionen zutiefst erschüttert habe. Die AfD fordert „Mut, Transparenz und Verantwortungsgefühl“ – Tugenden, die man der aktuellen Führung in Brüssel gänzlich abspricht.

Das „Bürokratiemonster“ und der Abfluss deutscher Steuergelder

Ein zentraler Pfeiler der AfD-Analyse ist die Kritik an der aufgeblähten EU-Bürokratie, die als „Bürokratiemonster“ karikiert wird. Die Brüsseler Maschinerie bestehe aus „überbezahlten und unterbeschäftigten Bürokraten“, von denen es 32.000 gäbe, die „nichts zu tun haben, außer uns auf die Nerven zu gehen“. Die Forderung ist ebenso provokant wie simpel: Diese gesamte „Bag“ solle vor die Tür gesetzt werden, um sich auf dem freien Jobmarkt zu bewerben und „vernünftig Steuern zahlen“.

Diese Bürokratie sei ein Synonym für Ineffizienz und die „Finanzierung von korrupten Strukturen“, die nichts anderes darstelle als die „Steuergeldversenkung“. Vor dem Hintergrund steigender nationaler Herausforderungen und der Behauptung, Deutschland sei „kein reiches Land mehr“, wird die Verschwendung von Mitteln im „Moloch Europäische Union“ als unverantwortlich dargestellt. Statt Geld zu verschenken, müsse der Wohlstand bewahrt werden, der von den Vorfahren durch „Hände Arbeit, Disziplin und Ordnung“ aufgebaut wurde.

Der Ruf nach Souveränität: Weniger EU, mehr nationale Macht

Als Konsequenz aus der festgestellten Krise der EU-Führung fordert die AfD eine fundamentale Kurskorrektur, die auf „mehr Souveränität“ und „mehr Freiheit für freie Bürger“ abzielt. Die Forderungen der Partei laufen auf eine drastische Entmachtung Brüssels hinaus:

Veto-Recht für nationale Parlamente: Es müsse in jedem Land ein Vetorecht gegenüber Brüsseler Vorgaben geben, da die gewählten Vertreter des Volkes in den nationalen Parlamenten sitzen.

Volksabstimmung über den EU-Austritt: Wenn ein unabhängiger Staat die Vorgaben der EU (wie den „irren Green Deal“, das Verbrennerverbot, Zwangsimpfungen oder Vermögensregister für Privatpersonen) ablehnt, muss er die Möglichkeit haben, „durch Volksabstimmung aus diesem Gebilde ausscheiden zu können“. Diese Forderung impliziert eine Art „Dexit-Option“ und zielt darauf ab, die EU davor zu bewahren, ein „Gefängnis“ für die Länder zu werden.

Als realistisches und besseres Modell für die Zusammenarbeit wird der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) von 1992 ins Spiel gebracht. Dieser würde die vier Grundfreiheiten garantieren, wobei die Personenfreizügigkeit auf diejenigen beschränkt würde, die einen festen Job haben – eine klare Absage an „Sozialmigranten, die von einem Land ins andere hüpfen“. Dies, so die Argumentation, würde zu mehr „Standortwettbewerb“ führen.

Migrations- und Außenpolitik: Scharfe Kante gegen Brüssel

In den Bereichen Migration und Außenpolitik positioniert sich die AfD kompromisslos gegen die aktuellen EU-Linien. Die Partei fordert, dass „jedes Land seine Identität bewahren“ können muss und nicht von „kulturfremden illegalen Migranten überrannt werden“ darf. Die Schlussfolgerung ist unmissverständlich: Die Grenzen Europas müssen endlich geschlossen werden. Sollte dies nicht möglich sein, müsse Deutschland seine eigenen Grenzen schließen, um sich nicht einem „Diktat wie den Migrationspakt“ unterwerfen zu müssen.

Auch in der Ukraine-Frage wird der Konfrontationskurs verschärft. Die AfD lehnt nicht nur die Aufnahme der Ukraine in die EU ab, sondern fordert auch einen Stopp der Waffenlieferungen. Der Vorwurf gipfelt in der Forderung, dass führende deutsche Politikerinnen wie Annalena Baerbock, Claudia Roth und Marie-Agnes Strack-Zimmermann selbst an die Front gegen Russland ziehen sollten, anstatt „unsere Kinder, unsere Söhne“ zu schicken. Die deutschen Soldaten, so die Partei, hätten die Kernfunktion der Landesverteidigung. Zudem müsse Deutschland die NATO dazu bringen, sich auf ihre eigentliche Rolle als reines „Verteidigungsbündnis“ zu besinnen und „vom Kopf auf die Füße zu stellen“.

Fazit: Lehrstück in Demutsloser Macht?

Die von der AfD dargelegte Analyse der europäischen Lage ist ein umfassender Vorwurf gegen das herrschende Establishment und insbesondere gegen die Führung von Ursula von der Leyen. Die Partei nutzt die Skandale und politischen Misserfolge, um sich selbst als die einzige „patriotische Partei für unser Land“ zu inszenieren, die bereit ist, aus Fehlern zu lernen und das „Diktat“ Brüssels zu beenden.

Die AfD sieht in diesen turbulenten Zeiten eine „Chance, Lehren zu ziehen, um weiter zu wachsen“ und sich weiter zu professionalisieren. Sie bekräftigt ihr Alleinstellungsmerkmal als basisdemokratische Partei, die keinen „Wahlverein in Europa für Ursula von der Leyen“ unterstützen werde.

Am Ende bleibt die zentrale, rhetorische Frage des Angriffs stehen: Welche Interessen verfolgt eine Ursula von der Leyen wirklich? Die AfD liefert die Antwort in Form einer vernichtenden Bilanz: Unter ihrer Führung sei Europa nicht transparenter, sondern undurchsichtiger geworden. Ihre Präsidentschaft sei kein Erfolg, sondern ein „Lehrstück darin, wie Macht ohne Kontrolle und Führung ohne Demut eine Vision zerstören kann.“ Europa, so die abschließende Mahnung, „hat besseres verdient: ehrliche Führung, klare Verantwortung, echte Demokratie“. Die Attacke der AfD markiert damit einen neuen Höhepunkt der Konfrontation zwischen den national-konservativen Kräften und den Verfechtern eines vertieften europäischen Projekts.