MELONI-ULTIMATUM SCHÜTTELT BERLIN: Italien fordert „Lasst die AfD frei“ – Merz als „Witzfigur“ im Visier der Souveränisten

MELONI-ULTIMATUM SCHÜTTELT BERLIN: Italien fordert „Lasst die AfD frei“ – Merz als „Witzfigur“ im Visier der Souveränisten

Von [Dein Name/Redaktion] – In den Hauptstädten Europas herrscht Alarmstimmung. Die politischen Achsen der Europäischen Union erfahren eine tektonische Verschiebung, ausgelöst durch eine Frau, die keine Angst vor Konfrontation kennt: die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Mit einem scharfen, unmissverständlichen Ultimatum an Brüssel und Berlin hat Meloni ein „regelrechtes Erdbeben“ in der europäischen Politik ausgelöst. Die Botschaft aus Rom ist unmissverständlich: „Lasst die AfD frei oder Italien handelt.“

Dieser provokante Aufruf ist weit mehr als nur ein diplomatischer Fauxpas; er markiert den Beginn einer offenen Frontstellung zwischen der wachsenden Allianz der Souveränisten und der ideologisch geführten EU-Zentrale. Während Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) versucht, Deutschland durch eine selbst auferlegte „Brandmauer“ und Symbolpolitik zu navigieren, baut Meloni eine mächtige Gegenbewegung auf, die bereit ist, die Fundamente der Union neu zu verhandeln.

Melonis Urteil über den deutschen Kanzler ist vernichtend. Sie und ihre Verbündeten, allen voran der ungarische Premierminister Viktor Orbán, sehen in Merz keinen Staatsmann, sondern eine „Witzfigur“ und einen „schwachen Nachahmer“. Dieser Tiefpunkt in den deutsch-italienischen Beziehungen ist der direkte Ausdruck einer tiefen Verachtung für Merz‘ politische Strategie und seine angebliche Heuchelei in der Migrationsfrage.

Die Heuchelei des Kanzlers und die Wurzeln der Krise

Merz’ jüngste Kommentare über das „veränderte Stadtbild“ in Deutschland haben in weiten Teilen Europas, insbesondere bei jenen, die täglich mit den Folgen der ungesteuerten Migration kämpfen, für blanken Spott gesorgt. Meloni und Orbán können den deutschen Kanzler schlicht nicht ernst nehmen.

Sie werfen ihm vor, er kritisiere heute heuchelnd jene Entwicklungen, deren Wurzeln in der „fatalen Migrationspolitik von 2015“ unter der damaligen CDU-Kanzlerin Angela Merkel gelegt wurden. Während Meloni in Rom täglich mit den direkten Konsequenzen dieser Politik kämpft und versuche, die Grenzen zu sichern, beklage Merz lediglich das kosmetische „Stadtbild“. Dieser Mangel an Glaubwürdigkeit macht ihn in den Augen der Souveränisten nicht nur irrelevant, sondern zu einem Verräter konservativer Werte.

Die Botschaft der Allianz der Souveränisten an Merz ist klar: Sein Kurs ist gescheitert. Die Strategie, die AfD durch Ausgrenzung und eine rigide Brandmauer zu bekämpfen, hat sie nur stärker gemacht. Alarmierende 65 Prozent der Deutschen sind laut Umfragen davon überzeugt, dass Merz‘ Politik am Ende nur der AfD nützt.

Melonis Schlacht gegen die EU-Erpressung

Melonis Ultimatum ist nicht nur ein Angriff auf Merz, sondern vor allem ein Aufstand gegen die EU-Doppelstandards und die politischen Instrumente der Kommission. Die italienische Ministerpräsidentin hat „genug von den EU-Doppelstandards“ und wehrt sich entschieden gegen das, was sie als politische Erpressung wahrnimmt.

Zwei Kernpunkte stehen im Zentrum ihres Aufstands gegen Brüssel unter Ursula von der Leyen (VDL):

Blockierte Milliarden für die grüne Agenda: VDL hält zehn Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds an Italien zurück. Dies ist ein direktes „politisches Erpressungsinstrument“ gegen Rom, da es nicht schnell genug bei der Umsetzung der grünen Agenda sei. Meloni argumentiert, dass die Kommission damit die wirtschaftliche Erholung Italiens aus ideologischen Gründen behindere.

Justizintervention gegen nationale Souveränität: Der EU-Justizapparat hat Melonis „Albanienmodell“ zur Migrationsabwehr blockiert. Italien hatte mit Albanien ein Abkommen zur Auslagerung von Migrantenverfahren geschlossen, doch der EU-Justizapparat stoppte die Umsetzung. Meloni sieht dies als „direkten Eingriff in Italiens Souveränität“ und warnt: „Die Justiz beansprucht Zuständigkeiten, die ihr nicht zustehen“.

Als direkte Konsequenz plant Meloni gemeinsam mit neuen EU-Staaten wie Dänemark und Polen eine fundamentale „Überprüfung der europäischen Menschenrechtskonvention“. Dies ist ein direkter Schlag ins Gesicht der Brüsseler Bürokraten und signalisiert den klaren Willen, die Hoheit über Migrations- und Sicherheitspolitik in die nationalen Hauptstädte zurückzuholen.

Während Meloni und Orbán echte Gespräche „auf Augenhöhe“ führen – Orbán beispielsweise bekräftigt, dass Ungarn den Euro nicht einführen werde und wird von Persönlichkeiten wie Donald Trump persönlich unterstützt – erscheint der deutsche Kanzler Merz als „Bitsteller in Washington“, der nur auf den Zuschauersitzen Platz nimmt. Der deutsche Kurs laufe „genau entgegengesetzt“, er lasse Deutschland „in die Knie zwingen“.

Deutschlands „Winter der Ernüchterung“

Die Forderung der italienischen Premierministerin, Merz solle die AfD „freilassen“ und die demokratische Realität akzeptieren, fällt in Deutschland in eine Zeit des „Winters der Ernüchterung“. Die innenpolitischen und wirtschaftlichen Krisen eskalieren unter Merz’ Führung. Die Bundesrepublik erlebt eine massive Belastung der Bürger und des Sozialstaates:

• Wirtschaftliche Stagnation: Hunderte Projekte stehen still. Es gibt „keine neuen Autobahnen“, obwohl 500 Milliarden Euro (aus dem Sondervermögen) bereitstehen. Netto-Löhne sinken, während Abgaben steigen.

• Soziale Belastung: Die Krankenkassenausgaben explodieren um 8 Prozent, während die Einnahmen nur um 5 Prozent wachsen. Die AfD und Melonis Allianz führen dies auf die „Kosten für Millionen Migranten“ zurück, die noch keine Beiträge leisten, was das System an den Rand des Kollapses treibe.

• Politische Lähmung: Die Regierung kämpft mit einer hausgemachten Legitimationskrise. Die AfD hat vollkommen recht, so die Analyse, „wenn sich schon andere europäische Staatschefs in unsere Angelegenheiten einmischen, sollte man endlich die Politik der Altparteien hinterfragen“. Die Allianz der Souveränisten setzt Merz mit dieser externen Kritik massiv unter Druck.

Souveränität, Sicherheit und klare Regeln sind die Forderungen aus Rom, während Deutschland ideologischen Experimenten und planlosen Altparteien verhaftet bleibe.

AfD und BSW: Der Kampf um die demokratische Legitimation

Melonis Aufruf, die AfD „freizulassen“, ist eine direkte Aufforderung an Merz, seine „Brandmauer“-Strategie aufzugeben, da sie sich als politisch kontraproduktiv erwiesen hat und die Wut der Wähler nur kanalisiert.

Die Allianz der Souveränisten in Europa ist sich der Schwäche des Merz-Kabinetts bewusst. Man spielt offen mit der Möglichkeit, dass die Koalition aus Union und SPD durch eine Nachzählung der Stimmen zur Bundestagswahl ihre parlamentarische Mehrheit verlieren könnte.

• Das BSW verfehlte den Einzug in den Bundestag um nur 9.529 Stimmen. Sollte das BSW nachträglich Sitze erhalten, stürze dies Schwarz-Rot.

• Die AfD und ein gestärktes BSW könnten dann Untersuchungsausschüsse zu Nordstream und Korruption durchsetzen, die das gesamte politische Establishment aufklären und destabilisieren könnten.

Die Tatsache, dass eine ausländische Regierungschefin wie Meloni die Freilassung der AfD fordert, um die demokratische Legitimation in Berlin wiederherzustellen, unterstreicht die dramatische Schieflage der deutschen Politik.

Fazit: Europa am Scheideweg

Der Meloni-Ultimatum ist der vorläufige Höhepunkt eines Paradigmenwechsels in Europa. Die Tage der Brüsseler Bevormundung, wie sie Meloni am Beispiel der blockierten 10 Milliarden und der gerichtlichen Intervention erlebt hat, sind gezählt. Die Allianz der Souveränisten – mit Italien, Ungarn, Polen und möglicherweise Dänemark – ist bereit, die Dominanz der traditionellen EU-Zentrale, verkörpert durch VDL und ihre Verbündeten, zu brechen.

Friedrich Merz steht zwischen den Stühlen: Einerseits muss er seine „Brandmauer“ und seine Rolle als Hüter der Mitte verteidigen, andererseits sieht er, wie diese Strategie ihn zu einer „Witzfigur“ in Europa macht und die AfD im Inland stärkt.

Die zentrale Botschaft an Berlin ist, dass eine Rückkehr zu Souveränität, Sicherheit und Pragmatismus unvermeidlich ist. Die ideologischen Experimente der Ampel-Vorgänger und die Fortführung dieser Symbolpolitik durch Merz haben Deutschland in einen „Winter der Ernüchterung“ geführt. Italien handelt, Merz weicht aus. Die Konfrontation zwischen Rom und Berlin wird entscheiden, ob die EU weiterhin von einer zentralistischen Bürokratie geführt wird oder ob sie eine Allianz souveräner Nationalstaaten wird, die endlich die Realität des Wählerwillens, auch jenen der AfD, in ihre politische Gleichung aufnehmen. Es ist höchste Zeit, so die Botschaft der Souveränisten, dass Deutschland „aufwacht“.