Wir haben uns das sehr genau angesehen. Es ist nur noch ein Abgeordneter aus der Bundestagsfraktion, der Nasoi reist. Ähm das ist der Abgeordnete Port Rutfuß wird hier bleiben. Und das alles sage ich in dem Verständnis, dass der Treiber für solche Reisen der ist, der gutgemeinte Treiber alle Gesprächskanäle offen zu lassen.
Lis Weidel und die AfD erläutern das Unglaubliche und Kollege Steinmeier kommt ins Schwitzen. Diese Sondersitzung muss jeder gesehen haben. Starten wir gleich rein in die Rede von vorgestern. Friedrich März versteht unter der CO2 Bepreisung ein marktwirtschaftliches Instrument. Wir müssen Ihnen sagen, wir sehen das ganz anders.
Das Gegenteil ist der Fall. Es ist ein planssozialistischer Eingriff, um die Energie noch weiter zu verteuern. Wir haben ja sowieso schon die höchste Energieproduktion und müssen alles netto importieren aus den Nachbarländern. noch mal zusätzlich ähm durch einen Steuertreiber, der im übrigen mitten im Wahlkampf, das habe ich auch in verschiedenen Sendungen gesagt, das ist völlig untergegangen, ich wurde dort nicht wiederholt von Ihnen.
Ähm mitten im Wahlkampf im Januar wurde diese CO2 Abgabe unter dem Zutun von der CDU ja noch mal erhöht. So für nächstes Jahr wird einfach noch mal alles teurer. Was bewirkt diese CO2 Bepreisung für europäische Unternehmen? Sie bewirkt ganz einfach, dass die Produktionskosten für europäische Unternehmen immer teurer werden und wir im internationalen Wettbewerb nicht mehr wettbewerbsfähig sind.

Also, das heißt, Industrieunternehmen gehen wieder pleite, sie müssen zumachen, sie müssen die Produktion sowieso schließen in Deutschland. Sie verlagern die Produktionsstätten dahin, wo die Steuer nicht so hoch sind. Ähm und die Energiebepreisung auch nicht. Stichwort USA. Die haben ganz interessante, attraktive äh Anwerbeabkommen ähm für deutsche und europäische Unternehmen.
Also, die werden hier noch weggesogen, während sie von der Politik allen voran von der deutschen Politik hier weggestoßen und verscheucht werden durch eine viel zu hohe CO2 Bepreisung. Darum sagen wir als AfD, die CO2 Bepreisung muss sofort undgänzlich abgeschafft werden. Wir können uns das nicht mehr weiter leisten.
Die CO2 Bepreisung ist nämlich Gift für unseren Wohlstand und für unsere Wirtschaft, so wie ich ihn das gerade in den Mechanismen beschrieben habe. Und dementsprechend bedarf es dringender Kurskorrekturen. Wir können so einfach nicht mehr weitermachen. Ähm, sehr geehrte Damen und Herren und dementsprechend gibt es uns, die AfD, wie bieten der CDU an, eine vernünftige Politik, eine vernünftige Wirtschaftsordnungspolitik in diesem Land zu betreiben.
Und mit uns könnte man alle wichtigen Reformen vorantreiben, aber es wird eben nicht gemacht aufgrund der Brandmauer. Und damit schließt sich der Kreis äh mit unserem fulminenten fulminanten Staatsoberhaupt, dem Bundespräsidenten Steinmeier. Ähm und dementsprechend möchte ich mit diesen Worten schließen. Bitttechön Fragen.
Ja, ich habe eine Frage an Sie in der Doppelrolle als Fraktions- und Parteichefin. Es äh wird ja Ende November die neue Jugendorganisation gegründet. Das war ja auch ihr Wunsch. Was erwarten Sie von denen und wie sehr werden Sie denen von der Parteispitze auf die Finger schauen? Also das Ganze geht sehr gut an.
Also, ich freue mich auf die Veranstaltung auf dem Bundeskongress. Es ist ein Gründungskäongress, auf dem ich auch selbst persönlich ähm anwesend sein werde. Die Antifah hat sich auch angemeldet, sämtliche Bündnisse. Ähm es ähm es äh es verspricht viel Krach ähäh zu geben und ganz viel Theater wieder äh aufgestachelt auch von äh diversen vielleicht Bundespräsidenten vom politmedialen Komplex.
Äh, die Leute werden jetzt ja ähm aufgescheucht, wo die AfD stärkste Kraft ist, bundesweit und im Osten sowieso. Und dementsprechend freuen wir uns um das auf das ganze Tamtam drumherum, was ich ähm absolut verantwortungslos finde. Ich meine, was das alles in Steuerzahler kostet, äh was da veranstaltet wird. Zurück zu ihrer Frage.
Was wird getan? Es wird ein neuer Bundesvorstand gewählt für die neue Jugendorganisation. Es werden Satzungsfragen diskutiert und wir versprechen uns davon, dass die gesamte Jugendorganisation auf neue Füße gestellt wird, auf stabile Füße und Hand in Hand auch mit der ähm mit der Mutterpartei, also mit uns zusammenarbeitet.
Und das geht eigentlich recht gut an. Wir haben sehr eng diesen Parteitag zusammen äh mit dem neuen Vorstand aufgesetzt und äh das Ganze äh wird eigentlich recht ordentlich über die Bühne gehen. Ich freue mich. Frau Weidel, diese Woche werden zwei Abgeordnete nach Soi reisen nach Russland. Steffen Cortr und Reiner Rotfuß.
Das wurde auch vom AK außen genehmigt. Ähm, mich würde aber mal interessieren, wie finden Sie das? Ja, das ist eine interessante Frage, Herr Pfeffer. Letztendlich wird das bei uns äh in den AKs entschieden, ne? Ne, also AK außen, sie haben es gerade gesagt. Insgesamt ähm muss ich ähm muss ich konstatieren, dass es doch insgesamt recht unglücklich gewesen ist, dass der AK außen seine einstimmige Zustimmung dort gegeben hat.
Ähm, dann kann man natürlich als Vorstand nur noch sehr, sehr schwer zurück. Wir haben uns das sehr genau angesehen. Es ist nur noch ein Abgeordneter aus der Bundestagsfraktion, der Nasoi reist. Äh, das ist der Abgeordnete Cortra. Herr Rutfuß wird hier bleiben und ähm dementsprechend freuen wir uns auf die Gespräche, die Herr Cortré dort führen wird.

Wir hoffen, wie versprochen mit Wirtschaftsvertretern, um sich dort auch ein Bild zu machen. Ähm das alles sage ich in dem Verständnis, dass der Treiber für solche Reisen der ist, der gutgemeinte Treiber, alle Gesprächskanäle offen zu lassen. Denn ein Frieden, und da stimme ich ähm zu, ein Frieden in Europa wird es nur mit Russland geben und nicht ohne Russland.
Man muss miteinander reden. Ob dazu Sochi, dieser dieser Kongress Soi das geeignete Vehikel ist, das lasse ich mal dahingestellt. Ich selbst würde dort nicht hinreisen. Ich würde es auch niemandem empfehlen, ähm weil ich nicht weiß, was letztendlich das Ergebnis sein soll. Darum ist es jetzt nur noch einer und wir warten mit Spannung auf die Ergebnisse.
Natürlich Herr Pfer stellen. Ähm Sie haben ja untersagt, dass Herr Mitvedwidiev getroffen wird. Ähm gehen Sie davon aus, dass ähm das auch so passiert, also dass er nicht getroffen wird und Sie haben gerade gesagt äh Reiner Rotfuß bleibt jetzt hier, Reiß nicht. Können Sie vielleicht uns darin teilhaben lassen, wie es zu dieser Entscheidung gekommen ist? Also, ich bin sehr froh, dass unsere Kollegen im AK außen sich der Sache noch mal angenommen haben, das noch mal intern durchgesprochen haben, wer jetzt reist oder nicht und wie sinnvoll diese
Reise ist, ne? Ähm, ich will auch zugeben, dass man sich das hätte im Vorfeld deutlich besser angucken müssen. Ähm, sie verstehen mein äh meine Einlassung richtig. Ich ich kann nicht verstehen, was man da eigentlich soll, um es hier ganz deutlich zu sagen. Ähm, ich hätte das so nicht gemacht, aber der Beschluss wurde im AK außen getroffen.
Und wie wir unsere Reisen zukünftig ähm reglementieren, das ist auf jeden Fall Thema für die nächste Fraktionsvorstandsklausur und auch für die Fraktionsklausur, die im Februar stattfindet, denn so ähm äh sollten wir nicht weitermachen. Das können wir uns nicht leisten, wollen wir auch nicht. Und ähm ja, ja, Rotfuß hat aus eigenen Stücken ähm entschieden, die Reise nicht anzutreten mit diversen ähm also nach diversen Gesprächen mit Kollegen, also eben, also ich würde es doch nicht so hoch hängen. Ähm die Rahmenbedingungen
wurden sehr klar vorgegeben. Derjenige, der sich nicht dran hält, der wird die Konsequenzen tragen müssen und das wird hochgehen bis zum Parteiausschluss. Okay, Leute, lasst uns das mal zusammenfassen, was hier gerade bei der AfD abgeht. Wir haben eine Situation, die zeigt, wie schwierig es ist, eine Parteien zu führen, wenn nicht alle an einem Strang ziehen.
Die Fakten, zwei AfD Abgeordnete Cheffen Codre und Reiner Rotfuß wollten nach Russland reisen zu einem Kongress nach Soi. Der sogenannte Arbeitskreis außen in der Fraktion hat das einstimmig genehmigt. Einstimmig. Das ist wichtig zu verstehen. Damit war Alice Weidel erstmal in einer schwierigen Situation. Wenn ein ganzer Arbeitskreis Einstimmig zustimmt, kann der Vorstand schlecht einfach sagt: “Nö, macht ihr nicht.
” Aber dann kam offenbar der Druck intern und vermüdlich auch extern. Weidel sagte ganz klar, sie hätte das nie so nicht gemacht. Sie findet die Reise unglücklich und kann nicht verstehen, was man da eigentlich soll. Das sind deutsche Worte einer Parteischiffin gegen eine Entscheidung in der eigenen Fraktion. Jetzt wird’s interessant.
Am Ende reist nur noch einer. Steffen Creé. Rotfuß bleibt zu Hause. Weidel sagt, dass sei nach diversen Gesprächen mit Kollegen passiert. Man kann sich vorstellen, was für Gespräche das waren. Vermutlich wurde ihm sehr deutlich klar gemacht, dass diese Reise nicht im Interesse der Partei ist. Was ist das Problem mit Sosi? Nun, es handelt sich um einen russischen Kongress in einer Zeit, wo Russland Krieg in der Ukraine führt.
Jede Reise dorthin wird politisch instrumentalisiert von allen Seiten. Die ALFD steht sowieso schon im Verdacht, zu Russland freundlich zu sein. Eine Reise nach Schi wird genau in dieses Narrativ passen und der Partei massiv schamen, gerade im laufenden Bundestagswahlkampf. Wil versucht hier den Schwag.
Einerseits sagt sie, man müsse Gesprächskanäle offen halten. Frieden in Europa ge mit Russland, nicht ohne Russland. Das ist eine Position, die viele in der AfD teilen. Andererseits macht sie klar, dass dieser spezielle Kongress nicht das geeignete Vehikel ist. Sie wurde sie würde selbst nicht hinreisen und würde es auch niemandem empfehlen.
Was denkst du dazu? Schreib es mir gerne um in die Kommentare und bis zum nächsten Mal.