Brüssel erlebt in diesen Tagen ein politisches Erdbeben, wie es die Union seit Jahren nicht mehr gesehen hat. Im Zentrum Ursula von der Lein, Präsidentin der Europäischen Kommission, einst als Symbol europäischer Stabilität gefeiert, heute jedoch angeschlagen, isoliert, beinahe auf der Flucht.
Der Auslöser: Enthüllung des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban, die den Machtapparat in Brüssel ins Wanken bringt. Die Szenen, die sich im europäischen Rat abspielten, wirken wie ein Wendepunkt. Orban seit Jahren als Störenfried etikettiert, trat dieses Mal nicht mit lauten Parolen auf, sondern mit Akten, Zahlen und handfesten Dokumenten.
Es war eine Attacke, die von der Lihin offenkundig unvorbereitet traf. Während Milliardenhilfen für die Ukraine diskutiert wurden, legte Orban Belege vor, wonach Gelder ohne klare Zweckbindung verteilt und NGOs ohne demokratische Kontrolle finanziert wurden. Was in Brüssel zunächst als politische Routine begann, verwandelte sich binnenminuten in ein Tribunal, von der Lyen sonst routiniert im Umgang mit der Presse schwieg.
Ihr Blick starr und ausdruckslos ging viral. Sekunden später verließ sie den Saal und mit diesem Schritt begann eine Lawine. Die ersten Medienberichte über einen möglichen Rücktritt tauchten noch am selben Abend auf. In Paris, Warschaulierten Journalisten über das Ende einer Era. Selbst die Financial Times titelte: “Die Zukunft der Kommissionspräsidentin stehe ernsthaft in Frage.
Ein Tabu war gebrochen, von der Lions Unantastbarkeit existierte nicht mehr besonders brisant. Wenige Stunden nach Orbans Auftritt wurde ein Bericht des europäischen Rechnungshofs gelegt. Er bestätigte zentrale Vorwürfe. Zwischen 2021 und 2023 seien, Milliarden Euro ohne hinreichende Zweckbindung ausgezahlt worden, davon über eine Milliarde an NGOs, deren Rechenschaftspflicht mangelhaft oder überhaupt nicht erfüllt wurde.
Eine interne Prüferin sprach sogar von einem kommissarisch gedeckten Schattenhaushalt. Diese Enthüllungen trafen auf eine ohnehin bröckelnde Vertrauensbasis. Schon länger stand Ursula von der LINE wegen ihrer intransparenten Verhandlungen mit Pharmakonzern in der Kritik. Die berüchtigten verschwundenen SMS im Zusammenhang mit den milliardenschweren Impfstoffdeals werfen bis heute Fragen auf.
Ein EU-Gericht stellte inzwischen fest, dass die Präsidentin gegen Transparenzvorschriften verstoßen habe. Konsequenzen? Fehlanzeige. Doch während Brüssel schwieg, spitzte sich die Lage politisch zu. In den Reihen ihrer Unterstützer mehr sich die Zweifel. Renew Europe, bislang treue Stütze, forderte plötzlich Aufklärung.
Die Grünen warnten vor irreparablen Vertrauensverlusten. Selbst Sozialdemokraten in Italien und Spanien vermieden zuletzt die offene Unterstützung für eine zweite Amtszeit. Von der Lyen einstmeisterin der Machtbalance verlor Schritt für Schritt ihre Rückendeckung. Parallel nutzten ihre Gegner die Gelegenheit, um eine größere Erzählung zu spinnen.
Die Geschichte einer EU, die von Eliten gesteuert werde und sich von den Bürgern entfernt habe. Orban sprach von einer Elitenunion, in der Loyalität wichtiger sei als Rechtsstaatlichkeit. Er fand unerwartete Verbündete Georgia Meloni, Marine Le Pen, Robert Fico, Santiago Abascarl. Sie alle griffen die gleiche Rhetorik auf.
Damit wurde Ursula von der Lih zur Symbolfigur, nicht mehr für Aufbruch und Integration, sondern für Intransparenz, Zentralismus und abgehobene Bürokratie. Medien, die bislang als treue Verteidiger der Brüssler Agenda galten, wechselten plötzlich die Tonlage. Die Zeit fragte in einem Leitartikel, ob ihre Era zu Ende gehe.
Die Süddeutsche Zeitung sprach von einer politischen Fassade ohne Fundament. Selbst in der ARD stellte ein Moderator die provokante Frage: “Hat Brüssel überhaupt noch eine Führung? Für Ursula von der Line bedeutete das eine neue Realität. Schweigen, das lange ihre stärkste Verteidigungsstrategie war, funktionierte nicht mehr. Ihre Abwesenheit wirkte wie ein Eingeständnis.
Während die EU inmitten geopolitischer Krisen dringend Stabilität bräuchte, strahlte ihre Kommissionspräsidentin das Gegenteil aus. Flucht, Unsicherheit, Kontrollverlust. Die Folgen sind gravierend. Ein Misstrauensantrag wurde bereits eingebracht. Bislang ohne Mehrheit. Aber die Zahl der Unterstützer wächst.
Eine Allianz aus konservativen Patrioten und linken EU-Kritikern einst unvorstellbar scheint sich gegen sie zu formieren. Ausgerechnet Ursula von der Lihin, die als Garantien europäischer Stabilität galt, könnte nun jene sein, die ein breites Bündnis gegen Brüssel ein. Während die europäische Öffentlichkeit über Rücktrittsspekulationen diskutiert, rücken die grundsätzlichen Fragen stärker in den Vordergrund.
Was bedeutet der Machtverlust von Ursula von der Leih für die EU und für die Idee eines geeinten Europas? Denn im Kern geht es längst nicht mehr nur um verschwundene SMS oder undurchsichtige Milliardenflüsse. Es geht um das politische System selbst, das von der Lihen verkörpert. Sie wurde nie direkt von den europäischen Bürgern gewählt.
Ihr Aufstieg war das Ergebnis von Hinterzimmerverhandlungen, von Kompromissen zwischen Berlin und Paris, von taktischem Kalkül. Dass sie überhaupt Kommissionspräsidentin wurde, galt für viele Beobachter schon damals als Notlösung. Und doch schaffte sie es, sich über Jahre im Amt zu halten. Ihre Amtszeit ist geprägt von großen Krisen, doch die Bilanz fällt ernüchternd aus.
In der Energiepolitik reagierte die Kommission spät und oft kontraproduktiv. Die Folgen: Deindustrialisierung in Teilen Westeuropas, steigende Preise, ein Verlust an Wettbewerbsfähigkeiten. In der Ukraine Politik setzte sie auf gigantische Hilfspakete, ohne jedoch eine klare diplomatische Strategie vorzulegen.
Milliarden Flossen, doch eine friedenspolitische Perspektive blieb aus. Und beim Green Deal, ihrem Prestigeprojekt, häufen sich die Proteste von Landwirten, Mittelständlern und Handwerkern, die sich von Brüssel überfordert fühlen. Die Digitalpolitik der Kommission wiederum offenbarte einen zentralistischen Zug. Plattformregulierung ohne parlamentarische Mitsprache, Sprachregelungen für Medien, flankiert von Nichtregierungsorganisation, die direkt aus EU-Töpfen finanziert wurden.
Kritiker sprechen von Zensur durch die Hintertür. All das nährt den Eindruck, dass es sich bei Ursula von der Lihin weniger um eine politische Gestalterin handelt, als um eine Vorstreckerin technokratischer Macht. eine Präsidentin, deren Loyalitäten eher bei den Regierungszentralen in Berlin und Paris sowie bei wirtschaftlichen Interessengruppen liegen als bei den Bürgerinnen und Bürgern Europas.
Mit der aktuellen Krise bricht nun genau dieses Fundament weg. Das Schweigen, das lange Zeit als kalkulierte Strategie gedeutet wurde, wirkt plötzlich wie ein Eingeständnis von Schwäche. Wo sie früher als eiserne Managerin galt, sehen viele heute nur noch eine Präsidentin ohne Antworten. Die mediale Stimmung kippt weiter.
Kommentatoren sprechen von einer postdemokratischen EU, die sich in Skandalen verhädert hat. Von der Leihin wird darin zur Schiffre für ein Europa das Transparenz predigt, aber in der Praxis im Schatten agiert. Ihre Gegner verstehen es, diese Symbolik auszuschlachten. Orban, Meloni, Le Pen und andere populistische Stimmen formen die Erzählung einer abgehobenen Brüsseler Elite.
Für viele Bürger klingt das plausibel und gefährlich für die Legitimität der Union. Doch es geht nicht nur um persönliche Schicksale. Die Frage ist, ob die EU in dieser Form noch reformfähig ist. Kann eine Kommission, die immer stärker unter Verdacht steht, Gelder missbräuchlich zu verteilen, das Vertrauen der Mitgliedstaaten zurückgewinnen? Kann eine Präsidentin, die unter massiven Transparenzvorwürfen steht, glaubwürdig für Rechtsstaatlichkeit eintreten? Die Unruhe wächst nicht nur in den Hauptstädten, sondern auch im Parlament.
Ein Misstrauensantrag bislang ohne Mehrheit könnte sich bald zum politischen Damockles Schwert entwickeln. Jeder neue League, jede weitere Enthüllung könnte die Waage kippen. Ein Rücktritt von Ursula von der Line ist inzwischen nicht mehr ausgeschlossen, sondern eine realpolitische Option. Gleichzeitig stellt sich die Frage nach den Alternativen.
Wer könnte sie ersetzen? Würde ein Nachfolger den Kurs ändern oder lediglich dieselbe Politik mit neuer Rhetorik verkaufen? Sicher ist nur, der Schaden für die Institution ist enorm. Das Vertrauen in die europäische Führung ist erschüttert. Europa steht damit an einem Scheideweg. Die Alternativlosigkeit, die solange das Narrativ der EU-Politik prägte, verliert ihre Kraft.
Bürger beginnen kritische Fragen zu stellen. Wem gehört dieses Europa eigentlich? Wer entscheidet über Milliardenpakete? Wer profitiert und wer trägt die Lasten? Diese Fragen werden nicht mehr verschwinden. Im Gegenteil, sie werden lauter gestellt werden von Journalisten, von Oppositionsparteien, von Bewegungen auf der Straße.
Auch wenn Ursula von der Lein versucht, sich der Debatte zu entziehen, sie wird ihr nicht entkommen. Am Ende könnte die Krise sogar eine reinigende Wirkung haben, wenn sie den Anstoß gibt, Brüsseler Machtstrukturen neu zu denken, Transparenz nicht mehr als PR Vokabel, sondern als demokratische Pflicht zu verstehen, dann hätte dieses politische Beben eine historische Chance eröffnet.
Doch ebenso möglich ist, dass die Union in interne Machtkämpfe abrutscht und jene Kräfte stärkt, die Europa lieber spalten als einen Würden. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Ursula von der Lein ihre Position retten kann oder ob sie als Symbol des Kontrollverlusts in die Geschichte eingeht.
Sicher ist nur, die Zeit der Hinterzimmerpolitik scheint vorbei und das Fliehen vor Verantwortung, es funktioniert nicht mehr.
