Die Rede ist nicht von Lebensträumen, also schnelles Auto, Südseeurlaub, Segeljacht. Die Rede ist vom Alltag in Deutschland. Steigende Preise, hohe Mieten, ungeklärte Fragen bei Rente gerade ja Riesenthema aktuell dazu Gesundheit, Pflege und zunehmend bei mieser Wirtschaftslage die Sorge um den Job. Da ist so viel, was besprochen werden sollte und wo wir nach Lösungen suchen müssen in den kommenden 90 Minuten.

 Die Frage jetzt live im ZDF lautet: Können wir uns Deutschland noch leisten? Die Sendung heißt am Puls und gleich zu Beginn wollen wir vielleicht mal so ein bisschen, ja, ich sag jetzt mal den Ausgangspuls hier messen. So ein bisschen wie so die Situation ist. Frau Bas ganz relaxed noch? Ja. Ja, ganz relaxed. Okay, dann gucken wir doch mal.

Ähm, ich habe zwei Aussagen dabei und mich würde interessieren, was diese beiden Aussagen jeweils bei Ihnen auslösen. Nicht nur bei Ihnen hier im Studio, sondern auch natürlich bei Ihnen zu Hause. Auch das eine Aussage, die der einen, dem anderen von Ihnen vielleicht bekannt vorkommen mag. Sie lautet: “Sei fleißig, dann geht’s dir gut.

” Schaue ich auch zunächst mal in die Wohnzimmer und da lachen manche. Manche sind böse. Auf jeden Fall geht ganz schön der Puls in diese Richtung hier und sei fleißig, dann geht’s dir gut. Da fällt mir Ah, ja. Hier sie haben auch noch mal erhöht gerade, Frau Schwertner. Ja, ich weil ich gedacht habe, jede Pflegekraft ist fleißiger als die Politiker hier im Raum und ich glaube Pflegekräfte sind sehr wütend.

 Deswegen habe ich jetzt mal aufend gedrückt. Auf Schwertner, sie haben ja sich Mieten auf die Fahen geschrieben, haben auch einen Mietwucherrechner im Internet installiert, sind allerdings gescheitert mit einem Gesetz dazu im Bundestag. Ja, wir haben ein Gesetz gegen Mietwucher eingebracht, weil es eben illegal erhöhte Mieten gibt in Deutschland und die Bundesregierung tut nichts, um diese illegal hohen Mieten höher zu bestrafen.

Und ich finde das ein Skandal nicht nur das geht ja nicht nur Herr Nest so, sondern vielen anderen Millionen Menschen in Deutschland, die jetzt unsere Mietwucher App, also wenn eine Partei es schafft per Mietwucherapp herauszufinden, wie viele tausende Vermieter einfach Mietwucher betreiben, dann muss das ja wohl eine Bundesregierung schaffen, dass wir die Aufgabe übernehmen, Heizkostenchecks kostenlos anzubieten, weil jede vierte Heizkostenabrechnung falsch ist in diesem Land.

 Die Menschen bezahlen viel zu viel und die Regierung versagt darin überhaupt erstmal diese illegalen Wuchamieten zu bestrafen, aber eben auch die Mieten ernsthaft zu senken. Also es wurde ja gerade schon gesagt, sie haben sich verdoppelt auch in ländlichen Regionen. Es ist kein Großstadtphänomen mehr. Es sind wirklich die Energiepreise, die Mietpreise, die bei den Menschen wirklich was kosten.

 Und bei Herr Nest ist so ein Beispiel dafür, 40% der Rentner und Rentner leben von unter 1400 €. Es geht sich mit den hohen Mieten nicht mehr aus. Es ist eine leichte Rechnung. Das heißt, stabile Renten sind das eine, aber wenn die Preise fürs Leben immer weiter steigen, dann nützt es natürlich wenig. Und noch ein letzter Punkt, die Regierung hatte wirklich jede Chance, die breite Mehrheit der Bevölkerung zu entlasten.

Sowohl bei den Mieten, bei den Energiepreisen, da wurde es nicht gemacht, die Strompreisbremse für die ist ausgelaufen. Die Stromsteuer gilt nur für die Industrie, nicht für die Haushalte. Es wurde nichts gemacht bei den Lebensmitteln. Es wäre wirklich einfach für Lebensmittel die Mehrwertsteuer sofort zu senken.

 Die Leute hätten sofort 50 € mehr in der Tasche. Ist angekommen, heftige Angriffe Richtung Regierung. Lassen wir den Kanzleramtchef noch reagieren darauf? Nein, es ist es ist halt einfach nicht richtig. Wir haben natürlich die Menschen auch in der Breite entlastet. Die Abschaffung der Gasspeicherumlage betrifft alle Menschen.

 Die Reduzierung der Netzentgelte betrifft alle Menschen. Das sind insgesamt etwa 10 Milliarden Euro und das führt bei einer vierköpfigen Familie im Jahr zu einer Entlastung von etwa 160 €. Immerhin. Ich gehe kurz rüber zu Frau Schwertner von der Linkspartei, die sich interessanterweise bereits angeboten hatte.

 Also mehr oder weniger zumindest sollte der Kanzler in der Rentenfrage keine Mehrheit zustande kriegen, dass sie da aushelfen könnten. Ist das ein vergiftetes Angebot? Nein, ich finde es ehrlich gesagt ein Skandal, dass um die Rente um 24 Millionen Rentnerinnen und Rentner jetzt so ein Machtspielchen, so ein parteipolitisches Spielchen getrieben wird.

 Das sind Menschen, die bangen um die Zukunft in ihre Renten. Das ist wirklich eine sehr ernsthafte Frage und ich möchte mich schützen vor diese Rentnerinnen und Rentner stellen und vor das Rentenniveau von irgendwelchen Hop, irgendwelchen Unionsabgeordneten, die noch nie gearbeitet haben in ihrem Leben, die dann Leuten erzählen wollen, das Rentenniveau ist leider nicht stabil.

 Das ist doch eine Unverschämtheit. Das heißt, wir sollten alle vielleicht mal einzahlen als Abgeordnete, als gutes Beispiel vorangehen. Auch diesen Antrag haben wir gestellt. Da haben sie alle dagegen gestimmt. Deswegen schön warme Worte, aber Sie müssen einfach mal dafür stimmen und was machen. Sie sind die Arbeitsministerin, Sie sind dafür verantwortlich.

 Kuschen Sie nicht vor der CDU, sondern machen Sie was, halten Sie die Rente doch kein Problem. Reformieren Sie die Rente. Sie verschieben es in eine Kommission, was getan werden muss. Ist längst klar. Sie trauen sich das nicht während dieser Legislatur zu machen, weil sie Angst haben. Reden gleich drüber über den großen Wurf, der nötig wäre.

 Da sind wir uns ja alle einig in diesem Land, kommt aber seit Jahrzehnten nicht. Frau Schwerden ganz kurz, was sie gerade sagen, sie sagen die Jungen sind highopis, haben sie glaube ich gerade gesagt, nur die Unionsabgeordnet, die Jung Unionsabgeordneten. Klar. Glauben Sie, es kommt noch eine große Rentenreform in dieser Legislaturperiode? Nein, sehr sicher nicht.

 Und wie gesagt, es gab auch schon eine Rentenkommission. Alles liegt bereits auf dem Tisch. Wir brauchen keine weitere. Die Ergebnisse sind schon da. Aber ich will das auch noch mal ganz grundsätzlich sagen, weil es kann ja nicht sein, dass wir nur über Kommission sprechen, sondern es wird darüber gesprochen zurecht, dass die jungen Menschen Angst vor der Zukunft haben und die Renten nicht sicher sind.

Und ich will aber noch mal sagen, das hat ein Herr auch so schön gesagt in dem Video, es geht nicht alt gegen alt gegen jung, sondern arm gegen reich. Es zahlen nicht alle in die Rentenkassen ein, insbesondere die, die besonders viel haben, tragen nichts zu diesem Sozialstaat bei. Das ist das Problem. Natürlich haben wir ein Einnahmeproblem, nämlich das hohe Vermögen nicht besteuert werden, dass hohe Erbschaften nicht besteuert werden.

 Die Menschen, die sich nicht beteiligen an diesem Sozialstad, während andere jahrelang arbeiten und dann kommt Katharina Reiche und sagt, wir sollen arbeiten, bis wir 70 sind. Und das ist eine Frechheit. Yeah.