Herr Schulze, das ist ihre Lösungskompetenz. Sie haben keine Lösung. Sie haben nichts auf der Kirsche. Die AfD hat die Lösung heute beantragt. Wenn die Kliniken haben mit 70, 80% ausländischen Ärzten, dann haben Sie ein Problem auch irgendwann, dass deutsche Ärzte dahingehen wollen, weil sie in dieser Arbeitsatmosphäre gar keine Lust haben zu arbeiten.
Ganz ehrlich, Leute, hier knallt’s richtig. Ulrich Siemund geht Ei im Landtag nach vorne wie ein Presslufthammer. Direkt klar ohne Ausreden. Und plötzlich reden alle über Ärztemangel, zerfallene Kliniken und eine Koalition, die schon beim Zuhören auseinanderfällt. Ob man ihn mag oder nicht, er macht das, was die anderen längst nicht mehr schaffen.
Er spricht das Chaos brutal offen aus. Während die Regierung sich selbst blockiert, stellt er sich hin und sagt, ihr habt keine Lösung. Genau dieser Moment, diese Spannung macht die Szene so explosiv. Und deshalb schauen wir jetzt ganz genau hin, was hier wirklich passiert und warum Sachsenanhalt zum Brennpunkt wird. Los geht’s.
Letzte Redner dieser Debatte ist nun Herr Sigmund für die AfD Fraktion. Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben heute einen Antrag zur Rettung des Klinikums Herbst eingebracht und die gesamte emotionale Debatte hat ja gezeigt, wie wichtig dieser Antrag war und auch wie notwendig er offenbar ist. Und dazu komme ich gleich noch mal.
Erstmal, was ist für mich jetzt nach dieser Debatte festzustellen? Ich mache jetzt mal etwas, was ich nicht so oft mache. Ich muss jemanden loben. Ich fande alle Beiträge wirklich ein pures Gewurstel wieder die üblichen Phrasen, die Oberflächte Flächlichkeit. Die einzige oder der einzige Debattenteilnehmer, dem ich jetzt wirklich abkaufe, dass er dieses Mal auch emotional persönlich hinter dieser Rettung stand.
Das war die Vorministerin. Das muss ich ganz ehrlich so sagen, weil das wirklich ehrlich war. Es war nachvollziehbar und ich habe ihren Äußerung entnommen, dass Ihnen das ein persönliches Anliegen ist. Sie können vielleicht nicht immer etwas auch für die Vergangenheit ihrer SPD, vielleicht auch doch, das will ich jetzt noch nicht bewerten, das machen wir noch in den nächsten Monaten.
Aber heute hat sich eins gezeigt, ich kaufe Ihnen ab, dass Sie generell ein Interesse daran haben, hier eine Notfallmedizinische Versorgung sicherzustellen. Aber warum ist dieser Satz bei mir gleich am Anfang so interessant? Was war denn im Verlauf der Debatte feststellbar, dass Sie mit dieser Einstellung innerhalb ihrer Koalition völlig isoliert sind? Da weiß die eine Hand nicht, was die andere macht und während sie gesprochen haben, haben ihre Koalitionspartner abgewunken, mit dem Kopf geschüttelt, haben sie sogar unterbrochen, da wollte Heuer
wollte ihn das das Wort verbieten, hat drinufen, jetzt reicht’s aber mal. Von da haben sie reingerufen, jetzt reicht es aber, wollten die Ministerin unterbrechen und da muss ich ganz ehrlich sagen, wie wollen Sie denn mit so einer zerstrittenen Koalition dieses Land hier vernünftig langfristig regieren? Das geht doch gar nicht.
Sie haben eins gemacht, Her, das wissen Sie ja. Ich werde Sie in den nächsten Monaten bei jeder Genität immer wieder sagen. Sie kennen ja mein Beispiel mit dem Trabi. Sie haben eine Flickschusterei betrieben. Sie haben ein ideologisches Konstrukt hier erschaffen, um die AfD rauszuhalten. Das ist jetzt die Konsequenz.
Sie haben eine völlig andere Vorstellung der Gesundheitspolitik in diesem Land, als es eher Koalitionspartner hat. Und die Konsequenz ist, dass die Menschen draußen keine vernünftige Versorgung haben, dass die Versorgung leidet. Das ist Konsequenz ihrer komischen ideologischen Konstellation, ihrer Brandmauer.
Das ist Faktenlage in diesem Land. Meine sehr geehrten Damen und Herren und Herr Krull hat natürlich wieder den Vogel abgeschlossen. Das hatten sie in der Send schon gemacht. Sie haben ja mehr oder weniger zugegeben, das ist alles halb so wild. Wir haben immer noch zu viele Betten. Ja, wir haben zu wenig Geld ins System geschoben.
Das DG System ist nicht das Problem. Wir wursteln uns irgendwie zurecht. Herr Scholze, das ist ihre Lösungskompetenz. Sie haben keine Lösung. Sie haben nichts auf der Kirsche. Die AfD hat die Lösung heute beantragt. Ganz ehrlich, man muss Ulrich Segmund nicht mögen, aber hier trifft er einen Nerv, den die anderen Ei im Saal schon lange nicht mehr spüren.
Er beginnt damit ausgerechnet eine SPD-Misterin zu loben und genau dadurch wird sichtbar, wie zerrissen diese Koalition wirklich ist. Während sie spricht, winken ihre eigenen Leute ab, reden dazwischen, schütteln den Kopf, als säßen sie in einer WhatsApp-Gruppe statt I im Parlament. Und genau das ist der Kern.
Wie will eine Regierung Verantwortung übernehmen, wenn sie nicht einmal ihrem eigenen Team 2 Minuten geschlossen auftreten kann? Sigegmund nutzt dieses Bild gnadenlos. Vorne eine Ministerin, die ernsthaft über Versorgung spricht. Dahinter eine Koalition, die wirkt, als würde sie sich gleich gegenseitig die Mikrofone entreißen.
Und ganz ehrlich, wenn eine Regierung schon bei der medizinischen Grundversorgung sichtbar zerbricht, wie soll sie dann langfristig überhaupt etwas lösen? Das Chaos in den eigenen Reihen ist schlimmer als jedes Argument. Genau das legt Sigmund hier offen und die CDU könnte zustimmen. Vielleicht können Sie auch von unseren Lösungskompetenzen hier noch etwas übernehmen.
Wir reichen Ihnen da gerne die Hand, weil gerade bei diesem Thema, Herr Kmi gesundheitliche Versorgung ist es nicht schicklich hier ideologisch zu argumentieren, wir brauchen endlich eine vernünftige Versorgung. Das Land muss jetzt die Rekommunalisierung in Gange bringen und da muss die FDP, da muss die CDU nicht weiter Knüppel in den Weg schmeißen.
Lassen Sie doch das Ministerium endlich mal machen. Lassen Sie doch endlich mal diese Klinik rekommunalisieren, Herr Kollege Kosmel. Ja, eigentlich ist alles gesagt. Ich habe noch eine Minute, Herr Bernstein, und deswegen möchte ich doch noch mal ein ganz kurzen Satz zu den Linken sagen. Frau Anger, Sie haben ja heute gesagt, dass wir eine Doppelmoral haben, weil wir Staatsgelder einsparen wollen und die dann an anderer Stelle irgendwie für die gesundheitätliche Versorgung fehlt.
Wir wollen bei ihren NGO sparen. Wir wollen bei diesen ganzen Leuten sparen, die unser System ausnutzen und so weiter und so weiter. Das Geld möchten wir investieren bei den Leuten, die es erwirtschaftet haben, bei den Bürgern und Steuerzahlern und dann mit diesem ganzen Gender. Ich möchte Sie hier und heute einfach mal höflich fragen, ob ich die Rechte für ihre Videos bekomme.
Ich überlege, ob wir einfach mal ihre Beiträge hochladen. Sie sind die beste Wahlkämpferin für uns. Ihre Beiträge müssten jeder müsste jeder in diesem Land einfach mal anschauen, was die Linke hier für Prioritäten setzt. Sie haben nichts mehr, aber auch gar nichts mehr mit der normalen Bevölkerung hier zu tun, mit den normalen Arbeitern, mit den Bürgern, Steuerzahlern, die haben sie lange verlassen, die vertrauen jetzt in die AfD, sehr geehrte Frau Anger.
Und vielleicht werden sie das nächstes Jahr auch sehen. Und wer eine stabile Regierung haben möchte, ohne Stress in der Koalition, positiv ausgerichtet, der vertraut natürlich in die AfD, weil mit unserer Alleinregierung wird all das ein Ende haben. Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit, meine sehr gerten Damen und Herren.
Es gibt eine Zwischenintervention von Herrn Krull. Herr Krull, bitttechön. Herr Smund schreibt das auf. Geben sich geben sich die entsprechende Mühe, wenn Sie mich schon zitieren, das korrekt zu tun. Und ich habe mich auf das Gutachten von unabhängigen Wissenschaftlern berufen, die diese Zahl für das Landsachsenanhalt ermittelt haben.
Man kann natürlich die Vogel Straustaktik betreiben, den Fachmangel den Mangel an Fachpersonal und ähnliche Sachen einfach ignorieren, den sie einfach mal zur Kennnis, dass es Leute gibt, die das mit viel Mühe, mit viel Aufwand ermittelt haben und das kann man nicht einfach, weil es einem nicht gefällt, nicht zur Kenntnis nehmen.
Man muss mit Realitäten leben und nicht in der Wünsch der Welt, war der Sieg wird. Ja. Herr Segmund, wollen Sie reagieren? Da gab’s jetzt diesmal gar kein Applaus. Zumindest gab’s den bei der Show von dem linken Publikum übrigens den kurzen Einwurf gestatten Sie mir noch. Herr Kol, mir ist es völlig egal, ob ich mir übrigens Applaus abhole von Werdi oder von SPD Landtagsabgeordnen, die am Publikum sitzen. Das müssen Sie wissen.
Ich mache das hier für die Menschen in diesem Land, aber trotzdem zu dieser Menschen, die arbeiten ja sicher die Na, selbstverständlich. Sie können ja später mal die Debatte zu diesem Thema verfolgen. Er Kosm, dann werden Sie sehen, was die Menschen gerade in Herbst genau interessiert. Aber trotzdem zu Herr Krul.
Krul, das war jetzt trotzdem kein Lösungsansatz. Das ist eine eine vorgeschobene Vogelstraußtaktik in meinen Augen von Ihnen, dass Sie genau dieses Stick immer weiterführen. Das hat Frau Anger ja auch gemacht, dass Sie der Meinung sind, dass wir Fachkräftemangel mit Zuwanderung lösen. Dieser Fachkräftemangel hat eine Ursache und der liegt in ihrer Politik.
Und ich habe es schon 100 mal gesagt, Zuwanderung ist eine symptomatische Behandlung. Es ändert nichts an den Ursachen. Wenn Sie Kliniken haben mit 70, 80% ausländischen Ärzten, dann haben Sie ein Problem auch irgendwann, dass deutsche Ärzte dahingehen wollen, weil sie in dieser Arbeitsatmosphäre gar keine Lust haben zu arbeiten.
Das ist Fakt. Und die Landern natürlich. Gucken Sie doch mal, ist alles Blödsinn. Gucken Sie noch mal, wie viele deutsche Ärzte abhauen in die Schweiz, nach Norwegen, in die Vereinigten Arabischen Emirate und so weiter und so weiter und die jetzt uns schreiben, wenn ihr hier es in Sachsenanhalt schafft, dann kommen wir wieder zurück, weil dann bekommen wir endlich unser altes Land zurück.
Da lachen Sie ja, Kosmel und demzufolge ja, ich stell das klar. Ich bin über jeden Menschen im Gesundheitssystem dankbar, der einen guten Job macht. Das steht außer Frage, Herr Kosmel, aber es ist keine Lösung des Problems. Es ist keine langfristige Lösung. Es verschleiert die wirklichen Grundprobleme. Ja, sicher.
Aber warum sind Sie denn in so eine Situation gekommen? Das Problem hat die gesamte westliche Welt in den nächsten 10, 20, 30 Jahren und wenn wir das schaffen wollen, müssen wir die Probleme aus eigener Kraft lösen. Dazu haben sie keine Lust. Das ist ihn zu anstrengend und deswegen setzen Sie nur auf Zuwanderung. Danke schön. Und genau hier sieht man das ganze Dilemma in voller Breite.
Statt Lösungen gibt es Ausreden. Statt echter Verantwortung nur das Übliche hin und herschieben. Und sobald es ernst wird, flüchten sich alle in irgendwelche Gutachen, die sie selbst kaum verstanden haben. Sigmund trifft hier den Wunden Punkt. Das Problem ist nicht nur der Fachkräftemangel. Das Problem ist, warum wir überhaupt so tief in diese Lage geraten sind.
Während seine Gegner darüber diskutieren, ob man die Realität überhaupt aussprechen darf, stellt sich eine andere Frage: Wie soll eine Regierung etwas heilen, wenn sie jede Krise nur mit politischem Aspirin behandelt und wenn die einzige Antwort auf jahrelange Fehlentscheidung immer wieder mehr Zuwanderung lautet, dann wirkt das nicht wie ein Plan, sondern wie das Eingeständnis, dass man kapituliert hat. Jetzt bist du dran.
Wen glaubst du eher? den, die seit Jahren regieren und die Probleme verschleppt haben oder denen, die klar sagen, erst die Ursachen lösen, dann die Symptome. Schreib es mir unten rein. M.
