Und heute hört man auf einem deutschen Weihnachtsmarkt aus tausenden Kehlen Aluak Akbar und ist gefühlt der letzte Deutsche auf dem Weihnachtsmarkt. Das sind Zustände, die möchten nicht. Unter einer AfD Regierung im Jahre 2026 würden solche Leute direkt beschenkt werden und zwar mit einem Abschieber Rückflugticket ohne Rückfahrkarte und zwar direkt in ihrer Heimat.
Ulrich Segmund warnt vor den Gefahren auf deutschen Weihnachtsbergen und hat da wirklich eine düstere Prognose. Doch dann eskaliert die Situation komplett. Die Grünen und Linken brüllen ständig dazwischen und der Präsident wirkt auch völlig überfordert. Wie Sigmund in diesem Chaos reagiert, sorgt für staun und das dürft ihr auf gar keinen Fall verpassen.
Schaut rein, jetzt wird es richtig spannend. haben einige von Ihnen die Bilder gesehen aus Essen oder aus Stuttgart von den Weihnachtsmärkten, wo sich tausende Syrer darüber freuten, dass Assad weg ist und diese Freude natürlich auch unmittelbar zum Ausdruck brachten. Ich sag mal so, früher, da ging man in Deutschland auf dem Weihnachtsmarkt, weil man seiner Familie einen schönen Abend genießen wollte, weil man gebrannte Mandeln essen wollte, weil man vielleicht sinnliche Weihnachtsmusik hören wollte und heute hört man auf einem deutschen
Weihnachtsmarkt aus tausenden Kehlen Aluak Akbar und ist gefühlt der letzte Deutsche auf dem Weihnachtsmarkt. Das sind Zustände, die möchten wir nicht. Und deswegen sagen wir hier ganz klar, deswegen sage ich hier ein für alle mal ganz klar, unter einer AfD Regierung im Jahre 2026 würden solche Leute direkt beschenkt werden und zwar mit einem Abschiebe Rückflugticket ohne Rückfahrkarte und zwar direkt in ihrer Heimat.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, [Musik] Menschen, die unsere Kultur mit den Füßen treten, Herr Striegel, sowie Sie auch, die gehören abgeschoben. Und deswegen diese ganz klare Debatte heute, meine sehr geehrten Damen und Herren, Zeit für die Heimreise. Bürgergeld ist kein Migrantengeld. Syrische Asylbewerber zurückführen ist eigentlich in dieser Form eine Selbstverständlichkeit.
Und die Aggression hier in diesem Parlament zeigen doch, dass wir wieder den Kern getroffen haben. Wir sprechen aus, was die Menschen in diesem Land denken. Und dazu komme ich auch gleich und auch gleich mit einem Faktencheck. Frau Sieborer Seitlitz, nach der Logik der Altparteien insbesondere der CDU, die CDU, die übrigens dafür Verantwortung trägt, dass inzwischen 5% der gesamten syrischen Bevölkerung in Deutschland lebt. Das muss sich mal vorstellen.
Nach der Logik der Altparteien ist der Weg jetzt für die Heimreise frei. Assad ist weg, Herr Meister. hat ist weg und deswegen kann auch nach ihrer Logik jetzt die Heimreise einsetzen. Was will man mehr? Meine sehr geehrten Damen und Herren, Asyl Asylmeister, ich erkläre ihn das gern, ist Schutz auf Zeit, genau wie subsidärer Schutz und Schutz auf Zeit endet, wenn der Schutzgrund entfällt. Das ist passiert.
Syrien ist ihrer Logik nach sicher und deswegen kann die Heimreise angetreten werden. Das Land kann wieder aufgebaut werden und deshalb müssen wir jetzt und das ist eine zentrale Botschaft und eine zentrale Forderung der AfD jetzt ein geordnetes Rückführungs und Abschiebeprogramm vorbereiten, so wie es aktuell auch in Österreich gerade gemacht wird.
Und wissen Sie warum das in Österreich gemacht wird? Weil dort die FPÖ, unsere wunderbare Schwesterpartei in allen Umfragen so deutlich führt, dass es ein ganz klares Zeichen der Österreicher ist, sie möchten diesen Kurs und auch die Deutschen möchten diesen Kurs nur mit dem unterschied, dass immer noch viel zu viele auf das CDU Märchen reinfallen.
Diesen Kurs gibt es in Deutschland nur mit der AfD, meine sehr geehrten Damen und Herren. Und weil sie es nicht mögen, ich es aber mag, kommt ja heute wieder der Faktencheck. Eine Million Syrer leben aktuell in Deutschland. Die allermeisten natürlich wissen wir ja seit 2015 gekommen.
Und wie ist die Realität? Die allermeisten sind erwerbsfähig, könnten arbeiten gehen nach unserer Rechtslage. Trotzdem haben es sich 55% im Bürgergeld bequem gemacht. Das ist eine reine Zahl, die ich einfach so für sich sprechen lassen möchte. 5,3% der Deutschen sind im Bürgergeld. Das heißt, Syrer landen rein statistisch gesehen zehn mal häufiger im Bürgergeld als deutsche Staatsbürger.
Das muss man sich einfach überlegen. Das sind Milliarden, die uns an ander Stelle fehlen. Und das finde ich wirklich an Ulrich Sigmund äußerst erfrischend und gut. Er hat Beweise dabei, er hat Studien dabei, er hat Zahlen dabei und Fakten. Und sein sogenannter Fakenscheck, der ist ja mittlerweile im Landtag Sachsen-Anhhalt schon äußerst berüchtigt, gerade unter den Altparteien, weil die sich dann die Sachen nicht so zurechtlegen können, wie sie es normal immer machen.
Aber natürlich auch absolut schockierend bei den Bürgergeldzahlen, dass nur 5% davon wirklich Deutsche sind. Das ist doch absolut Wahnsinn. Das gibt es in keinem anderen Land der Welt, aber bei uns übrigens andere Nationen stechen da auch hervor. 41% der Iraker befinden sich im Bürgergeld, 47% der Afghan und unfassbare 65% der Ukraine am Bürgergeld.
Wir stellen also fest, nach diesen Zahlen ist Bürgergeld in Deutschland ein Migrantengeld. Das darf es aber nicht sein. Der Gedankengang der sozialen Absicherung geht ja völlig ab Absurdum. Es darf nicht sein, dass Bürger und Steuerzahler in diesem Land eine soziale Hängematte für die halbe Welt finanzieren müssen. Weg damit. [Musik] Aber ich mache gerne weiter mit dem Faktencheck.
Was sagt die Anerkennungsquote? Das hatten wir hier gestern an diesem Pult. In unser Bundesland kamen 29 000 Syrer und die Innenministerin hat es gerade selbst gestern selbst bestätigt. Wie viele haben einen Anerkennungsgrund nach Artikel 16a Grundgesetz Asyl bekommen? 20. 20 von 29 000. Das lasse ich einfach für sich sprechen.
Das hat die Innenministerin selbst bestätigt. Und beim Rest, beim Rest wurden die anderen drei drei sind das Herr Kosme, die anderen drei Schutzstaaten. Aber was ist der Unterschied? Es gibt eine umfassende Betrachtung ganz einfach in der Situation des Herkunftslandes in Gänze, keine individuelle Betrachtung. Das heißt, es ging davon aus, dass man grundsätzlich gefährdet ist, wenn man ins Land zurückgeht.
Und dieser Schutzgrund, Herr Kosm für den subsidiärenschutz und für den Flüchtlingsstatus entfällt mit dem Sturz von Assad nach ihrer Logik und nach unserer eigenen Rechtslage. Und deswegen, liebe Freunde, ist die Heimreise anzutreten und zwar sofort. [Musik] Und übrigens, um das heute noch mal klarzustellen, weil es ja mal heißt AfD gegen alle Ausländer etc.
Herr Striegel lebt ja von diesem Hass und von dieser Hetze, von dieser Ideologie. möchte ich das heute noch mal ein für alle mal klarstellen. Die gut integrierten Migranten in Deutschland, die vor 20, 30 Jahren herkam mit dem Gedanken anzupacken, die unsere Sprache konnten sie gelernt haben, die Wertschöpfung betreiben, die unser Rechtsverständnis angenommen haben, unsere Kultur angenommen haben, die wählen AfD, meine sehr geehrten Damen und Herren, weil die wollen, dass Deutschland so bleibt, wie es ist. Und das möchte ich noch mal
klarstellen, auch für Leute wie Herr Striegel, damit ihre Ideologie hier endlich mal unterwunden wird. Das ist der klare Kurs der Remigration der AfD in Deutschland, dass wir hier ganz klar differenzieren zwischen solchen Menschen und zwischen den Menschen erschriegelt, die unser System missbrauchen und die sich hier ausruhen möchten, die Straftaten bestehen und die keinen Beitrag hier für unser Land leisten.
Das möchte ich hier noch ein für alle mal klarstellen, Herr Striegel. Ja, es tut weh, Herr Striegel, ja, dass die allermeisten Menschen mit Migrationshintergrund, die sich vernünftig integriert haben, AfD wählen Herr Striegel, mit ihnen wollen solche Leute garantiert nichts zu tun haben. [Applaus] Übrigens liegt das daran, der Striegel, dass solche Leute wie Sie diese Länder mit ihrer Politik überhaupt diese Länder in solche Fahrwasser bringen.
Die Migranten, die sich hier gut integriert haben, die möchten das Deutschland haben, warum sie hierhergekommen sind, der Schriegel, ein Deutschland der Freiheit, der Selbstbestimmung und dieses Deutschland gibt es auch nur mit der AfD. Das ist der große Unterschied und wir könnten uns wir könnten uns die ganzen Diskussionen hier sparen.
Wir könnten brauchten gar nicht über Abschiebung sprechen, gar nicht über die ganzen Rückführung sprechen, wenn wir einfach mal die Fehlanreize abdrehen würden. Das habe ich ja gerade schon mal gesagt, diese Sozialmagneten, komme ich auch gleich noch mal zu und das ist ja der zentrale Punkt auch unserer Debatte.
Weg mit diesem Bürgergeld in der jetzigen Form. Die AfD pläiert für eine soziale Absicherung von Menschen, die unverschuldet in Notsituationen gekommen sind durch Krankheit oder Unfall. Das war’s. Wer keine Lust hat, wer kein Nein, echt Cosmi? Wer keine Lust hat arbeiten zu gehen, Herr Kosmi, darf niemals mehr Geld oder genauso viel Geld in der Tasche haben, wie jemand der hier 30, 40, 50 Stunden die Woche arbeiten geht.
Und das sagen nicht nur wir, das sagt jeder Unternehmer Kosenmehl, die die Sie früher mal die Sie früher mal vertreten haben, Herr Kosen bis sie sich als FDP an die Grünen verraten haben. Und welches Signal dieses Bürgergeld auch in die Welt sendet, das sehen wir ja damit und ja die Nebelkerze Sigmund Herr Kosm nennt ihn den nächsten Faktencheck. Kossme.
Wissen Sie das übrigens, wissen Sie? Ja, na ich warte immer noch auf die Antworten des Faktenchecks, aber da werde ich noch lange warten. Er kosten mir. Ich finde es schon wieder absolut fragwürdig, wie hier die ganze Zeit reingerufen wird. Ich meine, das ist ja wirklich hier ein Schlagabtausch. Alle rufen irgendwie rein, um den Herrn Ulrich Sigmund von der AfD zu defieren.
Doch als dann wieder diese Faktencheckfrage kommt, dann sind sie auf einmal wieder ganz ruhig. So kennen wir es ja. Wenn es wirklich an Zahlen, an Fakten und an Studien geht, dann sind sie auf einmal wieder ganz still. Wissen Sie, dass über die Hälfte der Bürgergeldbezieher inzwischen nicht mal deutsche Staatsbürger sind? Der Kosm, wenn man dem Migrationshintergrund berücksichtigt, sogar zwei Drittel.
Und deswegen maß ich mir auch an von einem Migrantengeld zu sprechen. Und das darf es nicht sein. Das ist der Fehlinreiz, die auch ihre Politik in die Welt sitzt. Der Kosm. Und jetzt und jetzt komme ich zum Schluss zum größten Gipfel. Der Gipfel der Unverschämtheit, der Gipfel der Frechheit, der Doppelmoral.
Da kommt jetzt in der üblichen CDU Show der Friedrich Merärz um der Ecke bei der Bundestagswahl natürlich jetzt im Wahlkampf. und erklärt als zentrales Ziel des Bundestagswahlkampfes die Abschaffung des Bürgergeldes. Und da sage ich ihn, liebe CDU, ein tolles Geheimnis heute. Wissen Sie, warum wir als Bürgergeld in Deutschland nur haben konnten, weil es einen Mann gibt, der das mit möglich gemacht hat, der normalerweise oh, er sitzt heute mal da, er ist in diesem Raum.
Riner Haselov hat dafür gesorgt, dass das Bürgergeld in Deutschland eingeführt wurde. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie Herr Ministerpräsident Haselof haben vor zwei Jahren die Einführung des Bürgergeldes nach der des Ergebnis im Vermittlungsausschusses als Sternstunde der Demokratie bezeichnet und jetzt nach zwei Jahren wollen sie wieder abschaffen und erklären das als zentrales Wahlkampfthema.
Wie peinlich kann man hier Politik machen? Wie kann man den Menschen ins Gesicht lügen? Sie sind eine politische Schlaftablette für dieses Land, die dieses Land in Ruin verwaltet. Unfassbar. Ich schäme mich wirklich wie dieses Bundesland, was wir den Menschen antun. Ihre ganze Politik funktioniert nur wegen einer Desinformation, weil die Menschen das gar nicht wissen, was hier los ist in diesem Land.
Wenn die Menschen wüssten, was sie für eine Politik machen würden, dann würde ich eine ganz andere eine ganz andere Kraft herrschen. Und ich merke, getroffene Hunde bellen. Freiheit und Leistungsgerechtigkeit gibt es nur mit der AfD. Meine sehr geehrten Damen und Herren, sie hören es, die CDU ist sehr, sehr pikiert, sehr getroffen, dass man sie entlaft.
Sie möchten das natürlich nicht, weil sie wissen, dass von dem Kurs der Desinformation ihre ganze Politik lebt. Wenn jeder gerade ältere Mensch in Deutschland wissen würde, wie viel Rente die eigentlich haben könnte, wenn es kein CDU-Kurs geben würde, der das Geld in die Welt verschenkt, wie ich gerade aufgezeigt hätte, da hätten wir ganz andere politische Mehrheitsverhältnisse und genau darauf arbeiten wir hin.
Und deswegen kann ich nur jedem in Deutschland an ans Herz legen, der hier eine politische Wende haben möchte. Reden Sie mit den Menschen, klären Sie sie auf. Gerade die älteren Menschen, die keinen Zugang zu solchen Informationen haben, das ist die Wahrheit in diesem Land und die wird Wienen leider vorenthalten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich me das kann man eigentlich alles nur noch mit Humor betrachten, was hier los ist.
Ich habe manchmal das Gefühl, dass wir in diesem Land in der Simulation leben. Setzen Sie mal irgendjemanden aus den 90er Jahren in die heutige Zeit. Erklären Sie ihm, dass wir jetzt dieses Migrantengeld haben. Erklären Sie ihm, dass wenn er seine Rundfgebühr nicht zahlt, dass er in den Knast geht. Erklären Sie ihm, dass er in ein Land lebt, wo man jetzt einmal im Jahr sein Geschlecht ändern kann.
Erklären Sie ihm das alles. Er würde Sie für verrückt halten. Ja, Herr Dr. Gruber, auch die ehemaligen SPD-Wähler, ihre Vorfahren in der SPD, die würden sich im Grabe rumdrehen, wenn die wüssten, was sie heute für eine Politik verkaufen. Das ist ganz ganz traurig, wie sich dieses Land entwickelt hat. Und deswegen sage ich, ich kann es einfach nur noch mit Humor nehmen, was hier passiert.
Lassen Sie uns diese Doppelchance hier nutzen. Weg mit dem Bürgergeld als Sozialmagnet und zeigt gleich ein geordnetes Rückführungsprogramm. Syrien braucht euch, liebe Syrer, geht wieder nach Hause in die Heimat. Syrien muss aufgebaut werden. Ein ganz ganz wichtige Botschaft und zwar geordnet, vernünftig, so wie es sich jetzt gehören würde.
Wir leben in einer historischen Zeit und deswegen jeder Tag zählt, meine sehr geehrten Damen und Herren, damit wir unser wunderschönes Deutschland wieder zu dem machen können, was es einmal war. Und wer das auch so sieht, wer es auch so möchte, hat die Chance und zwar bei jeder einzigen Wahl mit einer Stimme für die AfD. Frau Dr. Pele, vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Und jetzt müsst ihr unbedingt dran bleiben, weil wer könnte sich jetzt noch zu Wort melden bei der ganzen Diskussion? Natürlich der Herr Striegel. Herr Segmund, ihre halben Wahrheiten, die Sie hier verbreitet haben, sind leider wie so oft ganze Lügen. Äh und sie entfen tatsächlich auch das Weltbild der AfD noch mal sehr klar und sie begründen, warum die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Mich äh interessiert allerdings äh eine sehr konkrete Frage. Ihr Fraktionskollege Herr Tillschneider hat in der Vergangenheit öffentlich seine Solidarität mit Bascha Alassad, dem syrischen Diktator, der nun mehr gestürzt ist, durch sein Volk erklärt. Äh wie positioniert sich die AfD zu den massiven Menschenrechtsverletzungen und gilt die Solidarität, die ihr Fraktionskollege ausgedrückt hat, auch heute weiterhin? Wenn sie mir mal zugehört in der Striegel habe ich die ganze Zeit nach ihrer Logik argumentiert und habe gesagt nach der Logik der
Bundesrepublik Deutschland ihrer aktuellen Regierung der Weg frei für eine Rückführung ist. Das war die zentrale Aussage meiner Rede. Wenn Sie zugehört haben, wüssten Sie das und noch einen zweiten Punkt dazu erstegelt lassen Sie mich da ausruhen. Sie haben mir gerade wieder Fake News etc. unterstellt, dass ich hier Blödsinn behaupte etc.
Herr Schiegel, jeder einzelne Zahl freue ich mich gerne auf Ihren Faktencheck. Bitte liefern Sie mir einziges Argument, wo ich falsche Aussagen getätigt habe. Ich bin wirklich sehr gespannt, dass Sie endlich auch mal liefern können und nicht immer nur hier eine Luftnummer verbreiten. L Schriegel, noch mal jetzt liefern Sie mir eine Aussage, wo ich ein falsches Wort gesagt habe. Kommt nichts. Gut, gut.
Ja, ich warte auf die Antwort. Ich möchte gerne tatsächlich noch mal nachfragen, denn Herr Sigmund, Sie beantworten meine Frage nicht. Wie ist die Position Ihrer Fraktion zu den Aussagen ihres Fraktionskollegen Hans Thomas Tillschneider? Solidarität zu Bascha Al-Assad, dem syrischen Diktator, der hundertta000ende Menschen auf dem Gewissen hat.
Wie ist die Position von Ihnen und Ihrer Fraktion? Das möchte ich gerne von Ihnen als Fraktionsvorsitzender wissen. Herr Schriegel, ich sage Ihnen in einem Satz die Position unserer AfD Fraktion. Uns interessieren deutsche Interessen. Wir stehen für Deutschland ein. Die Zustände in Syrien kann ich nicht ändern, werde ich nicht ändern und möchte ich auch nicht ändern.
Ich möchte mich nicht in andere Länder einmischen. Für mich gibt es deutsche Interessene. Ich weiß, das ist ih Fremd. Sie arbeiten gegen deutsche Interesse und das unterscheidet uns halt. Versetzt euch mal bitte in die Lage von Herrn Striegel in dieser Situation. Er versucht hier wirklich Ulrich Sigmund zu diffamieren in einer Ecke zu drängen, aber was passiert? Er bekommt einfach die Returnkarte von UNU vorgelegt.
Sigmund, mein Vorredner hat mir die Frage nicht weggenommen, aber die Feststellung, dass sie auf diese Frage explizit nicht Antwort mir gestellt worden ist, wie sie sich zu den Äußerungen Ihrer Partei zum Herrn Assad artikulieren, sich dazu entsprechend positionieren, wie sie damit umgehen, dass Vertreter Ihrer Partei nach Syrien gefahren sind, um mit dem Regime zu sprechen, die Menschen das Menschen getötet hat und allein der Anblick der Bilder aus den Foltergefängnissen sollte doch mal klar gemacht haben, mit wem da
ihre Leute verhandelt haben und dass sie sich ja nicht klar dagegen positionieren, ein ganz klares Bild für mich, wie sie mit demokratischen Menschenrechten umgehen. Und meine persönliche und meine persönliche Empfehlung, offensichtlich reisen sie einige Mitglieder ihrer Fraktion sehr gerne und ihrer Partei im Allgemein.
Mein persönlicher Tipp, vielleicht sollten Sie T schönsten Diktaturen der Welt anbieten. Russland, Syrien, Nordkorea, das würde zu Ihnen passen. Ja, wenn Sie mir gestatten, kann ich auch gerne drauf antworten. Erstmal wundere ich mich Kroll, dass sie das nicht selber mal affällt, dass sie permanent ausschließlich von den Linken und Grünen Applaus kriegen.
Ihre eigene Partei nicht für sie klatscht. Vielleicht vielleicht sollten sie mein Funken selbstreflektion haben und einfach mal zwei oder sogar drei Reihen weiterrutschen. Vielleicht werden sie in diesen Fraktionen besser aufgehoben. Das ist nur mal am Rande. Aber ich kann trotzdem ich kann trotzdem gut auf diese Ja, ja, klar. Das war mal lange her.
Ich kann trotzdem darauf antworten und zwar Herr K, es gibt einen riesengroßen Unterschied zwischen uns und zwischen der CDU. Erster Punkt, bei der AfD gibt es, solange wir uns auf dem Grund Boden des Grundgesetzes bewegen, keine lassen Sie uns mich noch ausreden, keine Denkverbote. Wir reden über alles mit allem und so gehört es sich auch.
Und wenn wir diesen Anspruch geopolitisch auch hätten, hätten wir jetzt nicht die Situation in dem Krieg der Ukraine, wenn man sich mal vernünftig an einen Tisch setzen würde und mit allen Parteien dieser Welt mal vernünftig sprechen würde. Und ich sag noch was zweites, Krul. Durch einen Blick vor Ort erfährt man erstmal, wie Leute wie Sie die Menschen belügen.
Weil was haben denn unsere Kollegen aus Syrien erfahren, Herr Striegel? Wenn sie mal rauskommen würden aus ihrem Weltbild der Striegel, würden sie das sehen, dass Syrien nicht ganz flächlich im Kriegszustand war, dass es durchaus Regionen gab, wo eine vernünftige Struktur herrschte und das gleiche Striege haben wir auch gerade in der Ukraine.
Und das ist der große Widerspruch zwischen dem, was sie in den Leuten da draußen erzählen, dass das ganze Land Kriegsausnahmezustand ist und die Faktenlage, die man sich selbst mal anschauen kann, wenn man vor Ort ist, sich ein eigenes Bild macht und einfach mal vernünftig diplomatisch mit allen Akteuren dieser Welt spricht, weil eins unterscheidet uns noch her Krull und Herr Schriegel.
Ich maße mir und wir maßen als AfD nicht an anderen Ländern vorzuschreiben, wie sie zu agieren haben. Wir setzen uns für deutsche Interessen ein und das ist der große Unterschied zwischen uns. Und das war’s an der Stelle auch schon wieder von dem Video. Wenn ihr auch in Zukunft keines dieser interessanten Videos mehr verpassen wollt, dann lasst der Politikeule doch gerne mal ein Abo da, ein Like, ein Feedback und ein Kommentar wäre super.
Also bis zum nächsten Mal beim nächsten Video.
