Die sind absolut degradiert, wenn Friedrich März dort alleine rumsteht, keiner mit ihm reden will und neben einer Toppflanze platziert wird. Plötzlich zeigt alles Weidel eine geheime Märzufnahme, die noch nie veröffentlicht wurde. Selbst den Reportern wird spätestens jetzt klar, was das bedeutet.

 Gehen wir direkt rein in die aktuelle Pressekonferenz der AfD, die überall viral geht. Äh in der letzten Reihe, das hat sehr viel damit zu tun, wie unser Ansehen, wie das unser Ansehen unter der Märzregierung international gesunken ist. Ich hätte mir von dieser Bundesregierung auch Initiativen für den Frieden im Gaza gewünscht.

 Das ist alles ausgeblieben. Ich würde mir auch wünschen und das spreche ich im Namen von Tino Kopaler und der gesamten AfD Partei und auch Bundestagsfraktion würden wir uns deutlich mehr Initiative für einen Friedensplan für die Ukraine wünschen, um das sinnlose Sterben zu beenden. Und auch hier versagt die deutsche Bundesregierung komplett.

 auch hier. Ähm und da muss ich ihn sagen, das ist meine ganz persönliche Hoffnung. Es ist ein persönliches Thema gut meine persönliche Hoffnung auf den amerikanischen Präsidenten hier ein Friedensplan herbeizuführen. Und ich hoffe, dass auch der russische Präsident Wladimir Putin einlängt und ebenfalls eine Initiative für Frieden in der Ukraine äh zeigt.

 Das würde ich mir für uns alle wünschen, dass ä unbedingt abgebogen wird, weil diese Bundesregierung auf interessante Ideen kommt, also eigentlich auf unverantwortliche Ideen damit zu spielen über den Wertpflichtsantrag in dieser Woche unsere Söhne, ähm Kinder, Ehemänner in diesen Krieg zu schicken und das am besten noch per Losverfahren.

Ich habe so etwas so so etwas Schwachsinniges selten gehört. Und die Amerikaner haben das damals während des Vietnamkrieges gemacht. Einige Länder machen das. Ich wäre nie auf die Idee gekommen, dass man so etwas in Deutschland einführen würde. Hoffentlich trifft es Herrn Klingbeile. Ähm all diejenigen, die hier diesen Krieg wollen und weiterführen wollen.

Ähm und dafür werben nicht nur hier im Bundestag, sondern auch medial. Ähm um einfach mal zu sehen, was so ein Krieg bedeutet. Dieser Krieg ist dreckig. Er ist unsinnig. Es ist das Schlimmste, was man sich vorstellen kann. Es sind eigentlich teilweise fast noch Kinder, junge Männer, die dort verfeuert werden, die umgebracht werden, die in Schlammlöchern sitzen, Infanterie, das ist einfach grausam eingegraben im Schlam in Schutzengräben, einmal auf der ukrainischen Seite, dann auf der russischen Seite und die Leute

bringen sich müssen sich gegenseitig umbringen und das ist so primitiv und kulkultiviert, dass wir uns so etwas erlauben und so etwas unterstützen als deutsche Bundesregierung. ist eine Schande, ist ein Schandfleck in unserer Geschichte und das deutsche Panzer gegen Russland rollen ebenso das ist geschichts vergessen.

 Das habe ich damals schon vor zwei Jahren gesagt, als die deutschen Panzer mit ausgeliefert wurden. Wir dürfen dort nicht weiter mitmachen. Wir müssen die Initiative zeigen, diesen schrecklichen Krieg so schnell wie möglich zu beenden. Ich muss Ihnen aber sagen, ich habe jegliche Hoffnungen in diese stümperhafte Regierung aufgegeben.

 Wir haben dort nicht den politischen Willen und auch nicht die Kompetenzen, so etwas abzubiegen für unser Land, für Europa, für die Ukraine. Das sehe ich leider nicht. Ähm und dementsprechend ja bleibt die Hoffnung auf den Amerikanern und äh wir hoffen auf den baldigen Frieden auch in der Ukraine. Ich bedanke mich vielleicht noch ergänzend daran, was wir erfreulicherweise jetzt in Gaza gesehen haben und äh man muss es und darf wirklich auch mit Freude dem amerikanischen Präsidenten zugute halten, diese Vermittlungsleistung und

genau das ist das, was wir auch die letzten Jahre, Frau Weidel hat es gerade auch angesprochen, immer wieder betont haben, dass ich eben reden immer lohnt, dass man auch immer reden sollte, auch wenn es vielleicht mal schwer fällt, auch wenn man meint, man hat eine komplett andere Meinung, aber am Ende geht’s hier Um Frieden geht’s um Menschenleben und auch in der in Israel hätten weitere Waffenlieferung nicht zu einem Frieden beigetragen.

 Das muss uns auch allen klar sein. Auch hier hat sich gezeigt, dass die diplomatische Lösung genau die richtige war und ist. Und wir hoffen natürlich, dass die zweitten Schritte jetzt auch dazu führen, dass äh auch in Gaza Frieden die nächsten Jahre weitermöglich ist, dass dieser Krieg, dass dieser Konflikt auch mal gelöst wird.

 Das ist jetzt Aufgabe von weiteren Verhandlungen und wir wünschen uns wirklich auch hier, dass die Bundesregierung endlich diesen Fah auch für Europa einschlägt, denn in Gasa hat sie komplett ver versagt. Ich möchte noch einen anderen Punkt ansprechen, den wir auch diese Woche ins Plenum einbringen, der ein bisschen untergegangen ist mit den ganzen außenpolitischen Themen, der aber natürlich für unsere Wirtschaft absolut wichtig ist, denn wir bringen diese Woche auch in Antrag ein, das Verbrennerverbot, was ja für 2035 ausgelobt wurde, endlich stoppen soll.

Wir werden es auch namentlich abstimmen lassen, sodass ich hierer auch die CDU CSU Fraktion ehrlich machen kann in ihren Versprechungen, denn Friedrich Merz hat es ja schon oft angekündigt, hat es auch bei der IAA, bei den Autobossen angekündigt, dass dieses Verbrenner Verbot gestoppt werden muss. Wir reden hier von 300.

000 gefährdeten Arbeitsplätten in Deutschland. Mittlerweile äh liest man in allen Zeitungen ja auch davon, dass der Mittelstand leise stirbt. Und ich muss dem sogar widersprechen, der Mittelstand stirbt nicht leise, sondern er stirbt laut. Jeden Tag haben wir weitere Insolvenzen. So hoch wie nie die Insolvenzwelle.

 Das muss unbedingt gestoppt werden. Das ist natürlich nicht bloß mit dem Verbrennerverbot einhergehen, sondern auch mit den Regulierungswahen aus Europa, aus Brüssel, aber auch natürlich mit dem weiteren Dingen, die eine große Rolle, was Belastungen im Energiebereich stehen und natürlich auch was Bürokratie angeht. All das muss gestoppt werden.

Wie gesagt, wir werden hier Donnerstag eine namentliche Abstimmung zum Verbrennerstopp, zum Verbrenner aus vorlegen. Wir stehen für Technologieoffenheit. Wir haben moderne Technologien, gerade was den Verbrenner angeht. Wir haben Ingenieurskenntnisse, die uns oder wo uns die Welt weit welt weltweit bei beneidet.

 Und genau das müssen wir nach außen tragen. Diese dieses Wissen müssen wir nach vorn tragen. Denn Unternehmen wie z.B. Toyota, die weiterverbrenner herstellen, haben auch keine Gewinneinbrüche zu verzeichnen, sondern können genau darauf verweisen, dass diese Autos am Markt noch beliebt sind und das eine große Herchar von Käufern und damit auch Kunden und das ist genau das, was Freiheit auch auf dem Markt, auf dem wirtschaftlichen Markt bedeutet.

 Kunden entscheiden, was man kaufen möchte und nicht die Politik. Vielen Dank. eigentlich mal ein Werstand gestern entschlossen, dass dieser Werpflichtantrag nicht eingebracht wird und auch mit ihrer Stimme. Wie kam es jetzt zu dem Sinneswandel? Also, wir werden uns innerhalb der Fraktion und ich werde dem nicht vorgreifen sehr viel Zeit nehmen, das zu diskutieren.

Ähm, wo wir uns auf jeden Fall einig sind, ist und das habe ich Ihnen auch letzte Woche schon gesagt, dass wir den Koalitionswerpflichtsantrag ablehnen werden. Und ich glaube, das Thema ist so wichtig ähm ähm als dass wir zu diesem Zeitpunkt, wo eigentlich alles außerhalb der Kontrolle von der AfD ist, äh dass wir hier äh einen Antrag beistellen müssen.

 Und ich werde ih auch erklären, warum. Die Alternative für Deutschland ist leider noch nicht Regierungspartei. Ähm ein die Wiedereinsetzung der Werpflicht, auch wenn wir den Antrag daneben stellen, das nehmen wir den ganz unwahrscheinlichen Fall an. Er würde angenommen, wäre es komplett außerhalb unserer Kontrolle.

 Und darum äh werden wir uns sehr viel Zeit lassen. Erstmal die Auswirkung ähm über die beispielsweise die Operationalisierung ähm dieses lustigen Losverfahrens uns anzuschauen. Dann werden wir uns sehr viel Zeit nehmen, eine Bestandsaufnahme durchzuführen durch die durch eine Befragung durch verschiedene Befragungen der deutschen Bundesregierung hier einfach mal Zahlen zu nennen, wie sie sich eine Finanzierung vorstellen und eben auch eine Operationalisierung zur Wiedereinführung der Werpflicht per Losverfahren. Es gibt sehr viele

Fragezeichen, die wir uns sehr genau ansehen und wenn wir dort zu einem Schluss gekommen sind und wenn wir Regierungsbeteiligung haben, dann können Sie sicher sein, dass wir unseren Antrag stellen werden. Warum? Weil wir niemals unterstützen werden, dass diese Leute, die in unserer Bundesregierung sitzen, die aus meiner Sicht völlig inkompetent auf dem Feld sind, die Kontrolle haben über unsere Soldaten.

 Das wird nicht mit unserer Unterstützung passieren. Ganz im Gegenteil. Wir werden das blockieren und wir werden unsere Soldaten und unsere Männer schützen und wir werden dann die Werpflicht einführen, wenn wir es für richtig halten und das vor allen Dingen hoffentlich zufriedenzeiten, weil Deutschland ist komplett durch diese Märzregierung aus dem Spiel genommen worden. Wir haben nichts mehr zu melden.

Das haben wir gesehen, das sehen wir überall. Wir sind nur noch Zaungast und wir machen darüber hinaus unser eigenes Land kaputt, unsere Wirtschaft kaputt, unsere Industrie kaputt. Das wird einfach weitergefahren. Wir sind schlusslicht beim realen Wachstum des äh des BIPS. Weltweit von den Industrienationen sind wir die einzige Nation über Jahre in der Rezession, also mit Negativwachstum, während alle anderen Länder wachsen und das ganze ist Haus gemacht, Politik gemacht.

 Das ist das, was wir seit Jahren anmahn und man macht einfach so weiter. Und Friedrich Merz ist ein Wahlbetrüger. Er hat das Gegenteil versprochen von dem, was er gesagt hat. Und das, was hier gemacht wird z.B. auch das Bürgergeld, da wird das Bürgergeld äh umbenannt in Grundsicherung, dieser Etikettenschwindel und äh es ist genau das gleiche wie vorher.

 Da geht man mit den Kosten nicht runter. Ähm und äh da werden die Leute einfach knallhart hinter die Fichte geführt und das ist auch irgendwo eine unanständige Politik. Der Prozess im Gasstreisen streichet voran. Es gibt erste Diskussion, wie Deutschland diesen Kriegsprozess auch in den Wiederaufbau unterstützen könnte, was der Anteil Deutschland sein könnte.

Was sind da die Vorstellung der Fraktion der AP Krisen dem Anteil Deutschlands und als zweite Frage zu den Renten gibt’s Inhalt der Union Siderstand und ist die AFung zu den Renten? Mhm. Also vielleicht zum ersten Teil gerne ja zum ersten Teil der Frage ähm ist es so, dass ähm wir definitiv ähm Gelder bereit machen können für äh für den Wiederaufbau, dass dort eine Infrastruktur wiederhergestellt werden kann für die Zivilbevölkerung und vor allen Dingen auch, dass wir helfen, dass die Hilfsgüter auch äh die Menschen erreichen.

Was ich nicht hoffe, ist dass wir palästinensische Flüchtlinge aufnehmen werden. Ähm, dass die Bundesregierung dort schon grünes Licht gegeben hat, dass wir noch mehr aufnehmen, äh noch mehr Menschen mit einer hohen Kriminalitätsbelastung. Ich kann Ihnen sagen, wenn das passiert, ähm wenn das dann fortgeführt wird, was hier auf den Straßen schon ähm mit den palästinensischen Demos los ist, verstärkt wird, ähm dann glaube ich ähm ist eine rote Linie überschritten in der Flüchtlingspolitik. Ich kann einfach nur

davon abraten, dass hier weiter Flüchtlinge jetzt auch bestimmt nicht aus Palästina eingeflogen werden. Und ansonsten ähm hat sich Deutschland die Märzregierung komplett aus dem Spiel genommen. Wir werden überhaupt gar nicht gefragt. Es sei denn, wir geben Geld oder wir nehmen Flüchtlinge auf? Ähm an einer internationalen Friedenstruppe, darüber kann man sich unterhalten. Natürlich.

Vielleicht noch zu den Rentenfragen, die Sie aufgeworfen hatten. Insgesamt gibt’s diese Diskussion natürlich in allen Fraktionen, aber unsere Position ist eigentlich dort immer klar. Wir brauchen gerade was die Rentenkassen, vor allen Dingen, was die anstehenden Beitragserhöhungen äh ja angeht, die ja schon diskutiert werden, natürlich sofort einen großen Wurf und den sehen wir weder in der Koalition noch bei der CDU, der diskutiert wird.

 Also das heißt, dass wir erstmal darüber auch sprechen, dass alle Menschen, alle Bürger in Deutschland einzahlen sollten in die Rentenkasse. Das betrifft im übrigen auch Politiker. Solche Anträge haben wir ja auch schon im Bundestag gestellt, dass äh auch die Anzahl derer, die einzahlen, um das System ein Stück weit zu stabilisieren.

 Darüber reden wir ja, wir reden ja nicht darüber, dass wir dass man ohne Steuerzuschüsse die Rentenkasse sichern kann. die wir wird’s die nächsten Jahre auch aus demographischen Gründen natürlich weitergeben müssen, damit man das Rentenniveau hält. Aber insgesamt gilt auch hier, um auch den steuerlichen Anteil zu erhöhen, den man wahrscheinlich erhöhen werden muss die nächsten Jahre, dass man eben aus auf Ausgaben gerade ins Ausland Reduzierungen einbringen müssen.

 Das haben wir mit unseren Haushaltsentwurf Alternativ auch dargestellt, wo man Geld sparen kann, damit man das Rentenniveau, damit man die Rentenkasse auch äh weiter stabilisieren kann. Wir können wir halten nichts davon, eine Diskussion zu führen, das Rentenalter zu erhöhen. Das ist immer das einfachste.

 Ähm auch da gibt es ja bereits Vorschläge, dass z.B. Angestellte 2000 € dazu verdienen können, steuerfrei. Und man hat dort diejenigen ausgenommen, die mit am wertschöpfendsten in Deutschland sind. Das hat die CDU nicht auch wieder kassiert als Versprechen, nämlich die selbständigen, die können sich nicht 2000 € als Rentner dazu verdienen, denn sie müssen alles weiterhin versteuern, auch Sozialabgaben dafür zahlen.

 Und das ist genauso ungerecht wie die Modelle, die die SPD vorgeschlagen hat. Also von daher braucht’s erstmal einen großen Wurf. Wir haben unsere Vorschläge eingangs schon, wie ich es erwähnte, gemacht und wir stehen natürlich da auch sehr konstruktiv äh für Vorschläge bereit. Wärst du bei einer Petition gegen Friedrich Merz dabei? Es klang wie die große Hoffnung.

 Nach Jahren der Zerrissenheit in der Ampel sollte Friedrich Merz mit seiner Regierung endlich wieder Ordnung, Führung und Klarheit bringen. Doch kaum ist sie im Amt, sehen viele Menschen gerade in der Opposition nicht Erneuerung, sondern Wiederholung. Alte Rezepte, neue Härte, dieselbe Ratlosigkeit. Viele werfen der Märzregierung vor, sie habe das Land nicht geeint, sondern weiter gespalten.

Statt Brücken zu bauen, habe sie Gräben vertieft. Die soziale Kälte, sagen Kritiker, sei unter ihr nicht kleiner, sondern größer geworden. Während sie von Leistung spricht, fühlen sich Millionen, die arbeiten und trotzdem kämpfen müssen, wieder einmal übersehen. Merz redet von Modernisierung, doch seine Politik wirkt auf viele wie ein Rückschritt in eine vergangene Republik.

Marktradikal, gesellschaftlich eng, wirtschaftlich ohne Vision. Gerade die, die sich von der Ampel abgewandt haben, weil sie mehr Entlastung und klare Linie wollten, sehen nun in der neuen Regierung noch weniger davon. Die großen Versprechen, Steuerreformen, Bürokratieabbau, wirtschaftlicher Aufbruch bleiben Worte.

 Statt Zukunftsgeist herrscht Verwaltung, statt Mut zur Veränderung herrscht Angst vor dem eigenen Profil. Und was viele besonders emphört, während sich die Regierung März als Realitätskorrektur verkauft, scheint sie dieselben Fehler zu wiederholen, die sie der Ampel jahrelang vorgeworfen hat. Symbolpolitik, Selbstbeschäftigung, ein Kurs, der an den Sorgen der Menschen vorbeigeht.

 Nur der Ton ist grauer geworden, die Sprache schärfer, die Empathie kälter. In der Opposition wächst daher die Überzeugung: Regierung hat nicht gelernt, sondern vergessen. Vergessen, dass Politik nicht darin besteht, Märkte zu beruhigen, sondern Menschen zu erreichen. Vergessen, dass Modernisierung mehr bedeutet als Managerdeutsch und Zahlenspiele.

Vergessen, dass Führung nicht Härte heißt, sondern Verantwortung. Vielleicht sagen manche, war die Ampel chaotisch, aber sie wollte zumindest gestalten. Die Märzregierung hingegen wirkt auf viele wie ein Rückzug, ein Rückzug ins gestern, getarnt als Realismus. Und genau darin liegt für ihre Kritiker das größere Versagen.

 Denn wer die Gegenwart verwaltet, anstatt Zukunft zu gestalten, wird nicht als Korrektur in Erinnerung bleiben, sondern als Warnung. M.