Es sind kaum noch Menschen, die wirklich durchkommen in Anführungszeichen. Ja, genau. Denn denn wir sehen ganz klar auch hier plötzlich muss Alice laut loslachen, als Moderatorin das behauptet. Sowas habe ich wirklich noch nie erlebt. Diese Sendung geht gerade überall viral und zeigt, warum Alice das Zeug zum Kanzler hat und wir dringend einen friedlichen Politikwechsel brauchen.
Kannst du dir alles Weidel auch als Kanzlerin für Deutschland vorstellen? Bleiben wir bei der Wirtschaft. Im Augenblick machen ja viele Szenarien die Runde, was die Zukunft der Arbeitswelt angeht. Stichwort Digitalisierung. Äh da gibt es eine Studie, die sogenannte Oxfordstudie, die sagt, also ein Großteil der Arbeitsplätze, die wir heute kennen oder auch der Berufsbilder, die wir heute kennen, wird es in den kommenden Jahren nicht mehr geben.
Die sind äh Teil der Vergangenheit. Mit welchen Konzepten treten Sie an, um das Thema Digitalisierung, Modernisierung zu schaffen und gleichzeitig aber zu verhindern, dass es zu Massenarbeitslosigkeit kommt? Also zum Thema Digitalisierung ist es ganz klar, wir äh müssen das Netz ausbauen. Ja, das Glasfasernetz, das äh beinhaltet erhebliche Investitionen, weil es ist einfach zu langsam.
Und ähm dieses Phänomen, dass urplötzlich Arbeitsplätze wegfallen würden, das hatten wir schon ähm auch in den 60er, 70er, 80er Jahren. Äh wurden viele, viele Bücher geschrieben, dass aufgrund der Automatisierung Arbeitsplätze wegfallen. Und das ist ja alles nicht passiert, weil sie durch eine Modernisierung der Arbeitswelt auch eben Produktivitätssteigerung und Veränderung eben haben, die das eben auch mit äh äh abfedern.
Also so ein Strukturwandel, der vollzieht sich ja auch immer sehr langsam und dadurch verändern sich eben auch die Berufsbilder, aber es kreiert nicht Arbeitslosigkeit. Das wurde bisher empirisch nie nachgewiesen. Ich kann Sie beruhigen. Im Moment ist die Arbeitslosigkeit ja auch auf einem sehr niedrigen Stand und wir haben eher einen größeren Fachkräftemangel in unserem Land.
Wenn wir über Fachkräftemangel sprechen, sprechen wir oft auch oder Parteien sprechen in den Zusammenhangung oft auch von Zuwanderung, von Einwanderung. Ähm brauchen wir tatsächlich ein Einwanderungsgesetz? Das brauchen wir unbedingt. Wir brauchen qualifizierte Zuwanderung, denn wir können auch beobachten, Deutschland ist äh zu einem Einwanderungsland leider von gering und nicht qualifizierten geworden, wenn man sich äh die äh Daten des Statistischen Bundesamtes anschaut und seinem Auswanderungsland von Hochqualifizierten, die gehen vornehmlich in die USA und in die
Schweiz. Und darum brauchen wir ein Einwanderungsgesetz, was ganz klar ähm ausgerichtet ist, beispielsweise nach dem kanadischen oder nach dem australischen Einwanderungssystem. Ein Punktesystem, was sich nach Qualifikation richtet, Sprachfähigkeit, Integrationsfähigkeit und Willigkeit und sich ganz klar nach den Interessen des deutschen Arbeitsmarktes ausrichtet.
Da sind sie sehr nah bei der SPD. Also vielleicht die SPD ähäh nah an uns, weil wir haben das immer schon gesagt und äh jetzt hat die SPD das höchstwahrscheinlich als Wahlkampfthema entdeckt. Das haben wir immer schon gesagt. Ihre Partei ist äh für vieles bekannt, aber nicht dafür, dass sie ein besonders fortschrittliches Familienbild vertritt.
Wie bringen Sie diese dieses Familienbild, das in Ihrem Programm aufscheint, aber auch in vielen Reden? Wie bringen Sie das in Einklang dann mit den auch Erfordern äh einmal eines äh Anspruchs von Frauen äh selbständig und eigenverantwortlich auch beruflich tätig äh zu werden und gleichzeitig eben äh die Ansprüche einer Gesellschaft an eben auch Fachkräfte.
Es gibt ja sehr viele gut ausgebildete Frauen, die durchaus äh ihren Anspruch auf einen Arbeitsplatz und auf eine berufliche befriedigende Tätigkeit ausüben wollen. Äh, die fühlen sich aber vermutlich von ihrer Partei nicht besonders angezogen. Das können wir auch beobachten in den Wahlen. Also, wir haben einen geringen Frauenanteil, der liegt bei knapp 20%.
Also nur 20% der Frauen wählen uns. Ähm und da hat die AfD, da haben wir wirklich Nachholbedarf, das müssen wir erklären. Genau das, was Sie angesprochen haben, die Vereinbarkeit beispielsweise von Beruf und Familie, denn wir haben ja nicht nur Frauen, die arbeiten wollen und äh das mit einem Familienleben ähm vereinbaren wollen, sondern die auch arbeiten müssen. Ja, beispielsweise z.B.
die alleinerziehende Krankenschwester. Ja. äh die muss ja auch arbeiten und da gebe ich sogar den Kritikern recht. Ähm, das müssen wir nach bearbeiten, um auch diesen äh Frauen auch eine Antwort äh zu geben, wie wir das machen wollen. Also, wir sagen auch ganz klar gut ähm kostenlose äh Kindergartenplätze. Ich hatte in meinem Wahlprogramm letztes Jahr zu den Landtagswahlen eben auch ähm kostenlose Kita Plätze, Kita und Kindergartenplätze, aber das muss einfach noch mal ausgerollten diskutiert werden. Ähm, aber im Allgemeinen ist ja
so dieses, das was sie gerade geschildert haben, so dieses etwa etwas rückwärts gewandte Image. Ja, das kann ich äh also so das wird ja teilweise abgeleitet aus der aus dem Treiber der Familienförderung. Wir wollen ja Familien fördern und das kann ich ähm dann nur noch also etwas weniger nachvollziehen, weil ähm wir sehen wirklich Nachholbedarf in der Familienpolitik.
Also, wir fordern beispielsweise auch, dass Bundesverfassungsgerichtsurteile umgesetzt werden. Die Anrechnung von Erziehungszeiten auf Kranken und auf die Rentenversicherung, das ist ja auch eine Familienförderungspolitik, das fordern wir. Das sagt auch das Bundesverfassungsgericht und auch da bleiben uns die anderen Parteien immer auch noch auch noch in Regierungsverantwortung eine Antwort schuldig.
Wir fordern auch äh als AfD ein Familiensplitting, also ein Übergang von einem Ehegartensplitting hinüber zu einem Familiensplitting Modell. ähm das beinhaltet, dass die Einkommenssteuer sinkt proportional zur Kinderzahl, um Familien eben einkommensteuerlich auch ähm entlasten zu können. Und ähm das ist etwas äh das ist ein Alleinstellungsmerkmal der AfD.
Ähm, aber ich gebe ihn natürlich da auch recht. Die Beantwortung der Frage von Familie und Beruf, da müssen wir in der Tat noch mal ran und in uns gehen, welche Antworten wir da bereitstellen. Hat ja den Eindruck, das gehört zum Kernbestand des Programmes, also dieses sehr tradierte Bild. Äh und sie stehen mit ihrer Biografie eigentlich komplett dagegen, weil äh sie sind äh jung, berufstätig, erfolgreich.
Äh, sie leben mit einer Partnerin, sie haben also auch Familie im erweiterten Familiensinne, aber nicht im traditionellen. Also ist das nicht auch schwierig? Also, da werden Sie vermutlich in jeder anderen Partei besser aufgehoben? Eigentlich nicht. Also ähm denn es gilt ja das Prinzip der Wahlfreiheit und der Gerechtigkeit in der Familienpolitik.
Also die AfD, also wir sagen ja ganz klar, jeder kann so äh glücklich werden äh nach seiner eigenen Fasson. Ja, das ist ja die Wahlfreiheit. Und ähm wenn wir uns die Zahlen anschauen in Deutschland, dann muss man einfach sagen, dreiviertel der Paare leben in einer heterosexuellen Ehe. Fast 9 Millionen Kinder wachsen bei ihren leiblichen Eltern auf, die eine Ehe geschlossen haben.
Das sind nun einfach mal die Zahlen und dass ich mich privat anders entschieden habe, weil ich auch gar nicht anders kann. Ähm, das heißt ja noch lange nicht, dass ich jetzt gegen die Familie wäre. Ganz im Gegenteil, als Politikerin muss ich doch die Familie als tragendes Element, als Fundament unserer Gesellschaft ja ein Blick haben.
Und äh das äh so das ist ja auch gefordert und ähm das wollen wir äh eben auch machen durch ein Familiensplittingmodell Einrechnung der Erziehungszeiten. Das ist ja auch gegeben. Und was da auf und zu kommt, wenn wir den Faktor 4 oder F nehmen, d sind das fast 2 Millionen Menschen zusätzlich allein äh aus den Jahren 2015 und 16.
Also ähm da und da kommen ja andere Flüchtlingsgruppen ja auch noch mit dazu. Also äh was diese unverantwortliche, weil rein quantitativ geht doch die Rechnung gar nicht auf. Ja, wenn Sie mich fragen, jeder von uns möchte aus humanitärem Interesse Menschen in Not helfen, das ist doch außer Frage. So, aber wir müssen das nachhaltig tun und sie können die Probleme dieser Welt nicht in innerhalb unserer Landesgrenzen, innerhalb des deutschen Sozialstaates lösen, weil es sind einfach zu viele.
Es geht quantitativ nicht auf. Und darum haben wir auch Anfang der letzten Woche unser Asyl und Entwicklungspolitisches Konzept vorgestellt, was auch ganz klar vorsieht, sie haben gerade gesagt, Balkanroute ist geschlossen. Genau, weil nämlich äh äh Leute wie Orbn auch ihrem Auftrag äh nachgekommen sind, Gesetze einzuhalten.
Dafür wurden sie ja von unserer Kanzlerin auch noch kritisiert. Man muss sich diese Doppelmoral auch vorstellen. Und wir sagen ganz klar, man muss die Mittelmeerroute schließen. Man muss die Menschen, die man aus dem Mittelmeer rettet, wieder zurückbringen an die nordafrikanische Küste. Und wir haben einen europäischen Sonderbeauftragten gefordert.
Ja, aus kommen ja von der nordafrikanischen Küste kaum noch welche. Es geht abkommen auch mit Libyen. Dort werden die Menschen direkt wieder auch zurückgeschickt. Also es sind kaum noch Menschen, die wirklich durchkommen in Anführungszeichen. Ja, aber ähm man muss ähm so man muss da viel nachhaltiger äh herangehen.
Ich wollte es Ihnen gerade schildern. Wir fordern ein Sonderbeauftragten der Europäischen Union, der eben genau das mit den Magrebstaaten, auch mit den nordafrikanischen Anreinerstaaten aushandeln muss und zwar kurzfristig Asylzentren ähm in denen ähm Menschen äh Flüchtlinge humanitär erstmal untergebracht werden können. Ähm und dann mittel bis langfristig äh Schutzzentren für Menschen auf der Flucht.
Und äh das Ganze ist so besichern mit Hilfe der Vereinten Nation und auch unter Blauhelmeinsatz. Und das ist das, was wir schon lange fordern. Ähm, denn man kann keine vernünftige Flüchtlings- und Asylpolitik betreiben, ohne eben auch nachhaltig ähm entwicklungspolitische Ansätze zu haben, zur Hilfe äh zur pardon zur Hilfe zur Selbsthilfe in den afrikanischen Anreinertaaten, was aber andere Parteien ja auch vorgeschlagen haben und und auch nicht umgesetzt haben, wieder nicht, denn das, was ich gerade angesprochen habe auch mit den Asylzentren, das kam mal von Ottoili
ursprünglich. Es hat er schon 2003 oder 2004 gesagt, sind wir 13 Jahre weiter. Es ist nichts passiert in diese Richtung. So viel dazu, auch wenn es jetzt von Thomas Demisier aufgegriffen wird, der ja auch vollmundig auch sagt, dass wir werden mit dem Terror leben müssen, weil wir unsere Grenzen nicht sichern.
Gemacht wird letztendlich nichts. Europa hat schon paar mal in unserem Gespräch eine Rolle gespielt. Schauen wir mal auf Europa. Sie gelten ja als Partei, die das Nationale sehr akzentuiert, also heraushebt. Äh wir haben aber nicht erst seit Maastricht äh eine Entwicklung hin zu einem einigen Europa. Äh aus vielen Gründen schien das, ob Frieden oder geopolitische Bedeutung äh scheint das ja auch keine schlechte Idee zu sein.
Wollen Sie das jetzt zurückdrehen und wollen Sie zurück zu einem Nationalstaat in der Prägung des 19. Jahrhunderts? Also, was wir zunächst einmal wollen, ist ähm weniger Europäische Union, denn wir sehen hier auch ganz klar Demokratiedefizite. Wenn sich die Institutionen der Europäischen Union einmal anschauen, dann haben Sie mit der Kommission ein Exekutivorgan, das gleichzeitig legislative Initiativrechte hat.
dass nur Parlamenten vorbehalten ist. Das heißt, sie haben dort eine Durchbrechung der horizontalen Gewaltenteilung, die eben Demokratien und den Parlamentarismus so eigen ist. Und wenn dann auch die Komponente mit dazu kommt, dass europäisches, also supranationales Recht, nationales Recht bricht, wo die gewählten Parlamente eben auch sitzen, wie jetzt da eben auch im deutschen Bundestag, dann sehen wir dort wirklich eine Durchbrechung, eine Gefährdung des demokratischen Prinzips.
Denn in den Staaten wie Frankreich, Italien, Deutschland und so weiter sitzen die gewählten Parlamente und wir fordern als ersten Schritt erstmal ein Vetorecht. für die einzelnen Länder gegenüber Brüssel da Vorgaben. Ähm das hat den Vorteil, dass sie auch wieder Standortwettbewerb unter den Länden dann haben, wenn sie abweichen können.
Und ähm darum ist eigentlich unsere Stoßrichtung weniger Zentralisierung, mehr Dezentralisierung, damit sie auch mehr Wettbewerb innerhalb der Europäischen Union auch haben. Also ein ein so ein Wettkampf auch von Systemen und auch von Staaten, so wie wir ihn vorher auch hatten. Das hat auch wunderbar funktioniert.
Der Binnenmarkt hat uns allen Wohlstand gebracht und arbeitsteiliges Wirtschaften äh möglich gemacht, aber natürlich ja mit einer Einschränkung, aber das muss das würde ich gerne noch ausführen. Ja. Freizügigkeit. Ja. Freizügigkeit vermutlich. Ja, genau. Denn denn wir sehen ganz klar auch hier ähm für den Sozialhilfe oder äh Arbeitslosen Bezug muss auch ganz klar das Ursprungslandprinzip gelten.
Das was wir eben auch verortet haben. Die Menschen äh die Sozialhilfe beziehen, sollten sie in ihrem Ursprungsland beziehen, wenn sie da vorher eingezahlt haben und nicht äh im Zielland, weil das führt dann dazu, dass die Situation, die wir eben heute haben, ja, dass ä sehr viele osteuropäische Zuwanderer, die ja noch nicht gearbeitet haben, direkt Sozialhilfe beziehen können. Und das lehnen wir ab.
Sie sagten eben ähm die Situation vor ein paar Jahren hätte ja gut funktioniert, also die Forderung mehr Nationalstaat, weniger EU. Sind wir dann nicht heute schon einige Jahre weiter in Richtung Globalisierung und würde Deutschland bei einem solchen ähm bei einer solchen Neuordnung nicht marginalisiert auch in der Welt? Sind wir dazu nicht letztendlich zu klein? Das hat eigentlich vorher auch sehr gut funktioniert.
Wir sind aber auch einige Jahre weiter. Ja, aber wir müssen uns vorstellen, wohin das eigentlich alles äh geführt hat. Also selbst der Außenhandelsanteil der Bundesrepublik Deutschland in den Euroraum hat mit Einführung des Euros ja nicht zugenommen, sondern abgenommen. Das wird ja auch immer vergessen. Es wird ja allgemein hingehen gesagt, dass Deutschland auch von dem Euro und von Europa profitiert hätte, was mit nichten der Fall ist.
Ähm, unser Außenhandelsanteil in die Eurozone ist seit Euroeinführung um kumulativ, also zusammengenommen, fast 10 % zurückgegangen. Und wir waren vorher, bevor wir den Euro eben hatten, als wir die Binnenmarktprinzipien hatten zusammen mit der europäischen Währungsschlange, ähm aber dann auch mit dem Europäischen Währungssystem, mit dem EWS-System waren wir deutlich besser aufgestellt, weil wir flexible Wechselkurse hatten.
Und dadurch, dass jetzt der nominale Wechselkursmechanismus weggefallen ist, können wir nur noch real angleichen. Und das entfacht eigentlich vi Fliegkräfte, die wir jetzt heute sehen, durch massive öffentliche Kapitaltransfers und eine riesige Umverteilung und ähm letztendlich auch ähm eine eine Erosion der Wettbewerbsfähigkeit.
Diese Talkshow lüftet leider die dunkle Wahrheit hinter den Medien. Viele Menschen in diesem Land spüren eine wachsende Erschöpfung, eine diffuse, aber allgegenwärtige Gereiztheit, die nicht nur aus wirtschaftlichen Herausforderungen entsteht, sondern aus etwas tieferem, dem Gefühl, dass Deutschland in eine Krise geraten ist, weil jene, die Verantwortung tragen, Regierung wie öffentlich rechtlicher Rundfunk zu oft versucht haben, Probleme zu dämpfen, zu relativieren, zu verschieben, statt sie klar zu benennen.
Es ist nicht der Vorwurf böser Absicht, der viele Bürger bewegt, sondern der Schmerz darüber, dass man sie zange nicht ernst genommen hat. Dass Sorgen abgetan wurden als Übertreibung, Kritik als Störung, Fragen als Misstrauen. Viele Menschen hatten früh gewarnt vor Kontrollverlust in Behörden, vor überlasteten Systemen, vor wachsenden Spannungen, vor wirtschaftlichen Risiken, vor Integrationsproblemen, Energieabhängigkeiten, Bürokratie, Fachkräftemangel, Infrastrukturzerfall, steigenden Kosten politischer Fragmentierung. Diese Warnungen kamen
nicht von Extremisten, sondern aus der Mitte der Gesellschaft, von jenen, die täglich erleben, wie es im Land tatsächlich aussieht. Doch statt zuhören, statt aufnehmen, statt offen debattieren, entstand zu oft der Eindruck, dass man lieber beschwichtigt, lieber ein beruhigendes Narrativ ausstrahlt, als eine unbequeme Wahrheit.
Und gerade dadurch entstand jene Erosion des Vertrauens, die heute so deutlich spürbar ist, denn nichts entfremdet Bürger schneller vom politischen und medialen Zentrum als das Gefühl, dass ihre Realität nicht abgebildet wird, dass Probleme erst dann öffentlich anerkannt werden, wenn sie sich nicht länger ignorieren lassen, dass man über Jahre mit beruhigenden Formulierungen hantiert hat, während sich im Hintergrund Herausforderungen auftürmten.
Die Krise Deutschlands ist nicht einfach eine Krise der Finanzen oder der Politik. Sie ist eine Krise der Wahrhaftigkeit, eine Krise der offenen Kommunikation, eine Krise des mangelnden Zuhörens. Sie ist die Folge eines Systems, das zu oft zuerst auf Image, auf Deutungshoheit, auf Konsensverwaltung setzte, statt auf mutige, klare Ansprache.
Denn eine Gesellschaft wird nicht durch das Verschweigen von Problemen stabil, sondern durch ihren ehrlichen Umgang damit. Die Menschen wollen keine Schönfärberei. Sie wollen keine politischen Beruhigungstabletten und keine medialen Filter. Sie wollen eine Führung, die ihnen zutraut, mit der Wirklichkeit erwachsen umzugehen.
Sie wollen Journalismus, der nicht glättet, sondern klärt. Sie wollen Debatten, die nicht verwalten, sondern gestalten. Die Krise Deutschlands ist deshalb auch eine Mahnung, dass man Bürger nicht unterschätzen darf, dass man ihre Sorgen nicht wegmoderieren kann, dass ein Land nur dann stark bleibt, wenn diejenigen, die es führen und informieren, den Mut haben, auch das Unbequeme auszusprechen und den Mut auf Menschen zu hören, die früh waren, weil sie das Land lieben und nicht verlieren wollen. M.
