ORBAN spre.ngt die Fassade! Geheime Enthüllungen mitten in Brüssel – Von der Leyen verliert die Fassung, verlässt den Saal wü.tend und lässt alle ratlos über das wahre Ausmaß zurück!
Straßburg, Europäisches Parlament – Die Luft im Plenarsaal war an diesem denkwürdigen Tag zum Schneiden gespannt. Auf der Tagesordnung stand nichts Geringeres als das politische Schicksal der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Es war ein historischer Moment, ein Novum in der Geschichte der Europäischen Union: Gleich zwei Misstrauensanträge gegen die gesamte Kommission wurden zur Debatte gestellt. Ein unübersehbares Fanal für die tiefen Gräben, die sich durch das politische Europa ziehen, und ein Zeichen für die wachsende Empörung, die sich im Herzen der europäischen Demokratie zusammengebraut hatte.
Die von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am 10. September bestätigten Anträge hatten die notwendige Hürde von einem Zehntel der Abgeordnetenstimmen – 72 von 720 – mühelos übersprungen. Dies allein signalisierte bereits, dass es sich nicht um einen gewöhnlichen politischen Sturm im Wasserglas handelte, sondern um einen Orkan, der das Fundament der Brüsseler Machtzentrale erschüttern sollte. Die Vorwürfe, die gegen von der Leyen und ihr Team erhoben wurden, kamen dabei aus zwei völlig entgegengesetzten politischen Lagern und zeichneten das Bild einer allumfassenden Vertrauenskrise.
Eine Anklage von zwei Fronten
Auf der einen Seite stand das rechte Parteienbündnis „Patriots for Europe“ (PfE), zu dem unter anderem der französische Rassemblement National von Marine Le Pen und die niederländische PVV von Geert Wilders gehören. Ihre Anklageschrift war ein Rundumschlag gegen die Amtsführung der Kommissionspräsidentin. Sie warfen ihr einen eklatanten Mangel an Transparenz vor, beschuldigten sie, zentrale und weitreichende Entscheidungen im Geheimen, hinter verschlossenen Türen und am Parlament vorbei getroffen zu haben. Ein weiterer zentraler Punkt ihrer Kritik war die Klimapolitik, die sie als „Klimadiktatur“ brandmarkten. Von der Leyens „Green Deal“, so die Anklage, ruiniere die europäische Wirtschaft, belaste die Bürger mit unzumutbaren Kosten und schwäche die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents. Schließlich prangerten sie den „Ausverkauf Europas“ durch schädliche Handelsabkommen, etwa mit dem Mercosur-Block und den USA, an. Diese Abkommen würden, so die Argumentation, die europäische Landwirtschaft zerstören und Abertausende von Arbeitsplätzen vernichten.
Vom anderen Ende des politischen Spektrums, der Fraktion „The Left“, kamen nicht minder scharfe Angriffe. Sie warfen der Kommission „Industrieverrat“ vor. Insbesondere ein geplantes Zollabkommen mit dem ehemaligen US-Präsidenten Trump sei ein Schlag ins Gesicht der europäischen Industrie und ein Ausverkauf europäischer Interessen. Der Hauptkritikpunkt der Linken war jedoch das Versagen der EU-Kommission im Gaza-Konflikt. Sie habe tatenlos zugesehen, wie sich eine humanitäre Katastrophe von unvorstellbarem Ausmaß abspielte, und damit ihre moralische Verantwortung verraten.
In diesem Kreuzfeuer versuchten die traditionellen Mitteparteien – die Europäische Volkspartei (EVP), die Sozialdemokraten und die Liberalen – eine Schutzmauer um ihre Präsidentin zu errichten. Doch selbst in diesem Lager zeigten sich Risse. Die Sozialdemokraten äußerten offen ihren Unmut über von der Leyens politische Nähe zur italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und kritisierten die Aufweichung von Umweltstandards, die sie als Kniefall vor der Industrie werteten.
Orbáns Brandrede: Die Enthüllung
In diese ohnehin schon explosive Atmosphäre trat ein Mann, der nicht zu den Antragstellern gehörte, dessen Worte aber das Beben in ein Inferno verwandeln sollten: der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán. Sein Rederecht in der Debatte, ermöglicht durch seine Rolle als Mitglied des Europäischen Rates, war ein ungewöhnlicher Vorgang. Was folgte, war keine diplomatische Floskelparade, sondern eine Generalabrechnung, eine Anklage, die den Abgeordneten den Atem stocken ließ.
Orbán trat ans Rednerpult. Ruhig, aber mit einer unübersehbaren Entschlossenheit in seinem Blick, sah er Ursula von der Leyen direkt in die Augen. Seine ersten Worte ließen keinen Zweifel daran, dass er gekommen war, um die Grundfesten der Institution zu erschüttern. „Wie können wir über Vertrauen sprechen“, begann er mit fester Stimme, „wenn das Fundament dieser Institution auf Lügen, Korruption und Verrat an den europäischen Völkern gebaut ist?“
Er sprach nicht in Andeutungen oder vagen Vermutungen. Er nannte Namen, Daten und Fakten. Zuerst nahm er sich den berüchtigten „Pfizer-Deal“ vor. Orbán enthüllte neue, schockierende Details zum SMS-Skandal rund um den Kauf von Covid-19-Impfstoffen. Er sprach von geheimen Absprachen zwischen von der Leyen und dem CEO von Pfizer, die weitab jeder parlamentarischen Kontrolle stattgefunden hätten. Absprachen, die die europäischen Steuerzahler Milliarden gekostet hätten für Impfdosen, die nun in riesigen Mengen ungenutzt in Lagerhallen verrotten.
Danach widmete er sich den „Klimamärchen“. Die sogenannte grüne Transformation, so Orbán, sei in Wahrheit nichts anderes als ein gigantisches Umverteilungsprogramm von unten nach oben. „Ihr redet von Klimaschutz“, rief er in den Saal, „aber in Wirklichkeit zerstört ihr unsere Industrie und programmiert unsere Völker auf Armut!“ Er warf der Kommission vor, unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Desinformation einen Krieg gegen die Meinungsfreiheit zu führen. Konservative, patriotische und regierungskritische Stimmen würden durch Zensurgesetze und eine unheilige Allianz mit den Tech-Giganten systematisch mundtot gemacht.
Der Höhepunkt: Die Flucht als Schuldeingeständnis
Die Atmosphäre im Saal kühlte während Orbáns Rede merklich ab. Ursula von der Leyen, die anfangs noch bemüht war, Fassung zu wahren, wirkte zunehmend nervös. Ihr Gesicht wurde blass, ihre Haltung verkrampfte sich. Der Wendepunkt kam, als Orbán seine letzte, seine vernichtendste Anklage formulierte.
„Diese Kommission ist nicht nur unfähig“, donnerte er, „sie wird von ausländischen Mächten gesteuert!“ Er beschuldigte US-Globalisten, die Kontrolle über die europäische Politik übernommen zu haben – sei es in der Migrations-, Klima-, Rüstungs- oder Ukraine-Politik. Die Kommission agiere gegen die fundamentalen Interessen der Mitgliedstaaten. Und dann, mit einem direkten, bohrenden Blick auf die Präsidentin, sagte er den Satz, der alles veränderte: „Sie sind nicht die Präsidentin der europäischen Bürger. Sie sind die Verwalterin fremder Interessen.“
In diesem Moment hatte Ursula von der Leyen genug. Sie sprang auf, als wäre sie von einer Tarantel gestochen. Mit einem Gesicht, das von Wut und Fassungslosigkeit gezeichnet war, warf sie Orbán einen letzten, vernichtenden Blick zu und verließ mit eiligen Schritten den Plenarsaal.
Ihr Abgang löste Tumult aus. Während die Abgeordneten der Mitteparteien Orbán als „Sprachrohr russischer Propaganda“ beschimpften, applaudierten ihm Parlamentarier der rechten und linken Fraktionen wie einem Helden. Das Parlament war gespaltener denn je. Doch die Flucht von der Leyens hatte eine neue Dynamik entfacht.
Führende deutsche Politikanalysten erklärten noch am selben Abend, dass diese Aktion die Chancen der Misstrauensanträge erheblich gesteigert habe. Viele Abgeordnete, die bislang gezögert hatten, sahen in ihrem Verhalten den ultimativen Beweis für die Richtigkeit der Vorwürfe. Eine Kommissionspräsidentin, die der Debatte über ihre eigene Amtsführung davonläuft, hat jedes moralische Recht verloren, die Kommission weiterzuführen. Es war nicht bloß eine Flucht. Es war ein Schuldeingeständnis. Ein offenes, politisches Geständnis vor den Augen der Welt, das die Europäische Union in ihren Grundfesten erschüttert und eine ungewisse Zukunft einläutet.
