Dass all diese Maßnahmen durch unabhängige Gerichte bestätigt worden sind. Also das heißt, der Umstand, dass sie eine rechtsextreme und extremistische Strömung in Deutschland sind, jetzt so viel Luft geholt haben, so tief Luft geholt haben und sehr viel warme Worte hier gesprochen haben, das bestätigt für die Bürger da draußen noch einmal.
Plötzlich muss selbst Alice laut loslachen, als dieser SPD-mann unfassbares behauptet und eine ordentliche Abreibung von einem AfD Neuling kassiert. Sind unsere Gerichte unabhängig? Werden alle an der Wahl ohne seiner Empfehlung nachgehen, die SPD zu wählen. Was wir hier gleich sehen, ist ein absolut amüsantes Theaterstück aufgeführt durch anscheinend den einzigen anwesenden SPDPiker.
Wo sind denn eigentlich seine Kollegen Esken und Klingbeil? Schreib uns mal in die Kommentare für wie unabhängig du die Gerichte in Deutschland findest. Hat Herr Abgeordneter Lars Heise das Wort. Bitte sehr. [Musik] [Applaus] Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der Schutz unserer kritischen Infrastruktur ist schon längst überfällig.
endlich erkennt, neben uns auch die Bundesregierung, dass Leitungen, Stellwerke, Rechenzentren oder Pipelines nicht nur technische Einrichtungen sind, sondern das Nervensystem unserer Wirtschaft, das Rückgrad unseres gesellschaftlichen Lebens, dafür Zustimmung. Aber meine Damen und Herren, wer Resilienz predigt, darf sich nicht selbst als Sicherheitsrisiko entpuppen, denn draußen jenseits dieser Mauern brennen Stellwerke, werden durchtrennt und neigische Punkte unserer Schieneninfrastruktur werden sabotiert.
Technik, Technik und Fortschritt fortschrittsfeindliche linke Gruppierungen haben sich hierzu mehrfach bekannt. Sie wollen mit ihrem Hass auf Industrie und Moderne das Land lahlegen. Und wissen Sie was? Diese linken Technikfeinde sind die Kinder ihrer geistigen Brandstiftung. Wenn wieder ein Stellberg abbrennt und Bekenners schreiben auf in die Media auftauchen, dann haben sie alle mitgezündet politisch, moralisch und geistig.
Und die Bundeswehr, die Bundeswehr ein Schatten ihrer selbst. Kaputtgespart, ineffizient. Jahrzehntelang hat die SPD die Anschaffung von Drohnen blockiert und heute stehen wir technologisch blank da. Wenn Drohnen Flughäfen lah legen, können wir nur zuschauen. Für den Aufbau eigener Drohnenfähigkeiten sind wir überall vom Ausland abhängig, insbesondere von China.
Und in der Ostsee, dem Binnenmeer der NATO, haben wir es nicht vermocht, die Hauptschlagader unserer deutschen Industrie, die Nordstream Pipeline zu schützen. Ein Terrorakt ohne gleichen, dessen Aufklärung in diesem Haus nur die AfD interessiert. Was diesem Gesetz fehlt, ist die Frage nach der Resilienz von Daten, insbesondere in den Amtsstuben unserer Ministerien.
Wie man der Presse entnehmen konnte, fordert Sebastian Fiedler von der SPD im Bund und Land dazu auf, sich auf einen durch den souverän herbeigeführten demokratischen Regierungswechsel dahingehend vorzubereiten, wichtige Daten zu löschen oder zu sperren. Genosse Erich Milke lässt grüßen. Im Kampf um ihre Fründe ist ihnen scheinbar jedes Mittelrecht.
Wer schützt den Staat und seine Bürger eigentlich vor skrupellosen Personen wie Ihnen? Und das ironischste, sie wollen die Infrastruktur schützen, während sie die Basis unserer Energieversorgung, unsere Kernkraftwerke eigenhändig zerstören. Die kürzliche Sprengung, lassen Sie eine Zwischenfrage zur? Nein, danke.
Die kürzliche Sprengung des AKW Gundremmingen ist ein symbolischer Akt des Niedergangs des Technologiestandorts Deutschland. In einem Land, das Fortschritt fürchtet und Technik hast, braucht man eigentlich keine Resilienzgesetze und keine Feinde von außen, denn die Wohlstandszerstörer sitzen hier von links außen bis zur Union. Zeit ist abgelaufen.
So, kurz noch mal für alle den Hinweis, wenn vorne Präsident blinkt, dann heißt das, man soll zum Ende kommen und nicht noch mal ansetzen. Es hat jetzt das Wort für eine zwischen oder für eine Intervention der Abgeordner aus der SPD Fraktion, Herr Fiedler. Bitte sehr. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Präsidentin, äh für die Gelegenheit.
Da Sie mich angesprochen haben, gibt mir das Gelegenheit noch mal zu erläutern, worauf ich öffentlich hatte hinweisen wollen bei dem Thema Datenlöschung. Es geht nämlich um den Umstand um die Warnung in Deutschland, dass es sein könnte nach den aktuellen Hochrechnungen, dass ein Beobachtungsobjekt der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern die absolute Mehrheit in einem Land erringen könnte.
Das hätte nachhaltige Sicherheitsbedenken in ganz Deutschland zur Auswahl, weil diejenigen, die beobachtet werden, natürlich nicht erfahren dürfen, wie sie beobachtet werden, durch wann sie wann sie beobachtet werden und so weiter und so weiter. Und das bedeutet in einem solchen Fall, da die Sicherheitsbehörden in Deutschland kooperativ zusammenarbeiten im Verbund, ist es natürlich vollkommen klar, dass diese Informationen ihnen nicht zugängig können.
Bevor sie wieder mit der alten Meer anfangen, das sei alles politisch gewollt, erinnere ich daran, dass all diese Maßnahmen durch unabhängige Gerichte bestätigt worden sind. Also, das heißt, der Umstand, dass sie eine rechtsextreme und extremistische Strömung in Deutschland sind, ist nicht nur offenkundig, sondern durch unabhängige Gerichte bestätigt.
Und deswegen sind alle Demokratinnen und Demokraten in Deutschland insbesondere bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr aufgerufen, zur Wahlurne zu gehen, um dieses Szenario, was wir heute einfach nur mal besprechen und vor dem wir waren wollen, auf jeden Fall zu verhindern. Alle Demokratinnen und Demokraten werden das auch tun, weil sie solch ein Sicherheitsrisiko für Deutschland wie Sie, die sie dort sitzen, unter keinen Umständen zulassen werden.
Darum geht’s und deswegen ist es gut, dass Sie mir die Gelegenheit gegeben haben, auf diese Gefahr für Deutschland, die von Ihnen ausgeht, noch einmal hinzuweisen, ergänzend zu den Dingen, die wir gestern im Zusammenhang mit Russland und China schon besprochen haben. Herzlichen Dank für die Gelegenheit. Der Kollege hat die Möglichkeit, ihr Kollege und nicht Sie haben die Möglichkeit, also der angesprochene Kollege hat die Möglichkeit jetzt zu antworten und nicht wahlweise ein anderer. Bitte.
Ja, Kollege Fedler, erstmal vielen herzlichen Dank, dass Sie jetzt so viel Luft geholt haben, so tief Luft geholt haben und sehr viel warme Worte hier gesprochen haben. Das bestätigt für die Bürger da draußen noch einmal: “Sie haben wahnsinnig viel zu verbergen und wenn die Alternative für Deutschland in Regierungsverantwortung kommt, dann werden wir ganz ganz tief in diesen Akten wühlen.
Wir werden alles hochholen, was Sie in den letzten Jahren in den letzten Jahrzehnten hier verbrochen haben. Davor haben sie Angst und deswegen haben sie zur Sabotage aufgerufen. Sei ein Aufruf zur Sabotage gewesen. Machen wir uns nichts vor. Die SPD weiß ganz genau, dass die AfD sie als Volkspartei eingeholt und ersetzt hat.
Die SPD hat den Kontakt zur Breite der Bevölkerung verloren. Nicht, weil sie nichts mehr sagt, sondern weil sie nicht mehr das sagt, was Menschen bewegt. Weil sie sich in internen Richtungsdebatten verhädert, statt gesellschaftliche Realitäten klar zu benennen weil sie zwischen Tradition und Moderne pendelt, ohne auf irgendeiner Seite entschlossen zu stehen und vor allem, weil sie vergessen hat zuzuhören, wirklich zuzuhören.
Während neue Parteien ihre Wählerbasis aufbauen und mobilisieren, schaut die SPD oft nur zu. Sie versucht es allen recht zu machen und erreicht am Ende kaum jemanden. Der Volksparteienbonus, der sie jahrzehntelang trug, ist verspielt. Zurückbleiben Wahlergebnisse, die einst undenkbar waren. Und warum? Weil eine Volkspartei nicht nur Programme hat, sondern Identität, nicht nur Antworten liefert, sondern Hoffnung, nicht nur regiert, sondern begeistert.
Doch Begeisterung, Leidenschaft, Vision. Wann haben wir das zuletzt von der SPD gespürt? Wo ist das Feuer, das einst Millionen mobilisierte? Wo der Mut, unbequeme Wahrheiten auszusprechen und große Ziele zu formulieren? Heute wirkt vieles technokratisch, vorsichtig, defensiv. Volksparteien leben von breiter Bindungskraft.
Die SPD lebt inzwischen vor allem von Tradition und Gewohnheit und beides verblasst. Wer noch Volkspartei sein will, muss Volkspartei verkörpern. Eine Heimat für viele bieten, nicht nur für einige wenige. Die SPD aber wirkt oft wie eine Partei auf der Suche nach sich selbst. Und wie soll eine Partei ein Volk repräsentieren, wenn sie sich nicht einmal klar repräsentiert? Yeah.
