Weil das Völkerrecht kann es mit Ihnen und der Bundesregierung ja nicht sein, die Aussage von März und ich frage mich, was sie eigentlich dafür tun. Und wenn Jan Müller sagt, ihr kriegt meinen Sohn nicht, dann frage ich Janel Müller, wer soll dich denn verteidigen, wenn tatsächlich der Ernstfall eintritt? Na, unsere geliebten Politiker, die gehen doch bestimmt alle im Ernstfall an die Front.
Daumen hoch, wenn dieser Mitarbeiter des auswärtigen Amts sofort seinen Posten verlieren sollte. An einer Stelle erzählt er uns auch noch das Märchen. Putin würde gezielt üben, die NATO anzugreifen. Es wird immer unfassbarer, wie Sie versuchen, uns davon zu überzeugen, dass der Russe jetzt das neue Feindbild ist. Aber plötzlich meldet sich eine junge Schülerin und lässt dem Mitarbeiter ordentlich die Zähne knirschen.
Bevor wir losgehen, was ist deiner Meinung nach jetzt das Wichtigste, was die Regierung tun müsste? Also, der Unterschied schlicht zum Jahr 2010 äh der Aussetzung der Bundeswehr und heute ist, dass wir eine völlig andere Bedrohungslage haben und das damals sozusagen nicht mehr zu rechtfertigen war, dass wir eigentlich in einer sehr friedlichen Umgebung immer noch 14% eines Jahrgangs zwingen, äh die Werbeppflicht, also der Männer eines Jahrgangs zwingen, die Werbeppflicht zu machen.
Und das wäre aus war damals aus unserer Sicht einfach mit dem Grundgesetz nicht mehr vereinbar. Aber die Bedrohungslage hat sich massiv geändert. Aber die Waffen ja auch, das ist ein Drohnenkrieg auch. Kann man da ein werpflichtigen hinsetzen? Sie können äh sicherlich nicht, also sie können sowieso nicht jeden Soldaten zu jedem Waffensystem hinsetzen, aber sie können natürlich einen einen Soldaten oder eine Soldatin grund befähigen und vorbereiten für einen Ernstfall.
Es ist ja nicht nur so, dass sie dann eine Werbeppflicht haben, die vielleicht ein Jahr dauert, sondern sie sind ja danach auch Reservist und wir brauchen diese Reservisten tatsächlich, um eben auch Abschreckung wirklich darzustellen. Ich möchte noch einen Satz sagen, weil mir das wirklich auch ein bisschen bisschen missfällt.
Es wurde vorhin gesagt, es würde die Bundeswehr würde rekrutieren an Schulen. Das stimmt schlicht nicht. Die Bundeswehrt darf nicht rekrutieren an Schulen, aber es ist natürlich richtig, dass wir einen Beruf für den für den Soldatenberuf, dass es die Existenz gibt von Soldatinnen und Soldaten, muss in Schulen natürlich auch eine Rolle spielen, denn das ist die Realität in unserem Land.
Das sind diejenigen, die unser Land verteidigen. So, das ist sozusagen der Unterschied. Deswegen müssen auch Jugendoffiziere, um z.B. über Sicherheitspolitik mit Schülern zu diskutieren, an Schulen kommen. Äh, deswegen bin ich froh, dass der Freista Bayern das auch geklärt hat und äh das auch möchte und unterstützt. Und das zweite ist eben, wie der Kollege gesagt hat, niemand muss in den Krieg ziehen, sondern es geht darum Deutschland und Europa und unsere Werte im Zweifel im Ernstfall zu verteidigen.
Und wenn Janie Müller sagt, ihr kriegt meinen Sohn nicht, dann frage ich Janine Müller, wer soll dich denn verteidigen, wenn tatsächlich der Ernstfall eintritt? Noch kurz die Dame hier vorne und hier hat sie sich glaube ich auch noch eine Dame gemeldet. Bitte schön. Ich bin Ronja, ich bin 22 und aktiv im Nein zu Weerpflichtbündnis.
Und ich habe zwei Punkte zu Herr Hahn. Sie argumentieren vor dem Hintergrund einer angeblich nicht gegebenen Verteidigungsfähigkeit immer für die Werbeppflicht. Und ich frage mich, auf welchen Fakten das eigentlich liegt, weil es gibt eine sehr lesenswerte Studie von Greenpeace zum Kräftevergleich NATO-Russland und da wird eigentlich genau das Gegenteil dargelegt von dem was Sie hier sagen.
Wir haben dreimal so viele Soldaten in der NATO. Die Zahl in Russland ist aufgrund sinkender Rekrutierungszahlen eben sinkend. Die NATO geben zehn mal so viel für Verteidigung aus wie Russland. Ich muss bisschen zur Eile anleiten, auch wenn Sie ihren Zettel da vorbereitet haben. Was war der zweite Punkt? Der zweite Punkt ist, dass ich mich frage, sie sprechen immer davon, wir müssen jetzt eine sicherere Welt schaffen auch für Jugendliche.
Und ich frage mich, was sie eigentlich dafür tun, weil das Völkerrecht kann es mit Ihnen und der Bundesregierung ja nicht sein. Die Aussage von März, die Aussage lassen wir ihn auch gleich noch antworten. März auf die Volkerrechtssprüche und den Angriffen der USA auf den Iran war. Danke für die Drecksarbeit als Okay, jetzt müss man aber auch noch antworten lassen.
Haben wir haben wir das völkerrechter Hahn vernachlässigt, was die die junge Rednerin gerade gesagt hat? Also das ist äh ich verstehe das ja äh dass man da versucht ein bisschen Stimmung zu machen, aber wenn ich mir das erlauben darf, das ist extrem oberflächlich, was Sie hier äh darstellen. Die Bundesregierung Die Bundesregierung setzt sich äh setzt sich auch fortfolgend in der Kontinuität zur den vergangenen Bundesregierungen selbstverständlich für das Völkerrecht ein.
Das sehen Sie gerade in der nicht leichten Diskussion mit unseren Freundinnen Israel zum Thema Gaza. Äh das wissen Sie genau. Ähm und was die sozusagen ihr erster Punkt angeht, wo Sie sagen, Greenpeace, also sind ja auch echt die Experten, was äh wer ähm äh wer Kunde angeht sozusagen. Ähm da stellt es einfach schlichtweg falsch.
Äh Russland kann im Moment 1500 äh Kampfpanzer pro Jahr produzieren, deutlich mehr als sie in der Ukraine verbrauchen. Äh Russland ist aktuell in der Lage mehr Personal zu rekrutieren, als sie in der Ukraine äh in dem Krieg verlieren und bauen sozusagen auch hier ihre Kapazitäten aus. Sie äh füllen ihre ähm Munitionslager.
Äh sie üben inzwischen Szenarien, die ganz klar darauf abzielen, NATOgebiet anzugreifen. Gibt es überhaupt gar keinen Zweifel daran, dass die Bedrohung und jetzt kommen wir zur bitteren Wahrheit. Wir gehen ein hohes Risiko ein, diese Wahrheit auszusprechen. Deshalb teile dieses Video überall, damit wir den Mitmenschen sagen, was hier wirklich passiert.
Hast du dich auch schon mal gefragt, warum gerade unsere Politiker immer wieder von der akuten Bedrohungslage sprechen und die normalen Bürger nicht? Wenn Bomben fallen, wenn Menschen fliehen, wenn Familien auseinander gerissen werden, dann gibt es immer auch jene, die daran verdienen. So bitter es klingt. Kriege sind nicht nur Tragödien, sie sind auch Geschäfte.
Während an den Fronten Blut vergossen wird, klingeln anderswo die Kassen. In den Chefetagen der Rüstungsindustrie steigen die Kurse, wenn neue Waffenlieferungen beschlossen werden. Milliarden fließen in Aufträge, die als notwendig für die Sicherheit verkauft werden. Und wo der Krieg weiter brennt, wird weiter produziert, weiter geliefert, weiter verdient.
Das Muster ist alt. Angst schafft Nachfrage und Angst, das ist das, was uns in diesen Tagen unablässig eingetrichtert wird. Täglich hören wir, wie gefährlich Moskau sei, wie sehr die Bedrohung wachse, wie alternativlos die Aufrüstung sei. Doch während Politiker in Berlin von Verantwortung sprechen und Panzer finanzieren, wollen die Menschen in Deutschland etwas anderes. Frieden.
Sie wollen keinen neuen kalten Krieg, keine neuen Feindbilder, keine Eskalation, die außer Kontrolle gerät. Aber wer den Frieden will, stört, denn Frieden bringt keine Profite. Frieden füllt keine Rüstungshaushalte. Frieden lässt keine Aktienkurse steigen. Frieden ist das Ende eines Geschäftsmodells, das seit Jahrzehnten auf Angst basiert.
Man muss es klar sagen, der politische Wille an den Konflikten festzuhalten, ist nicht immer moralisch. Er ist oft ökonomisch. Wo Milliarden an Verteidigungsbudgets verteilt werden, entstehen Abhängigkeiten, Einfluss, Macht. Lobbyisten flüstern in Hinterzimmern, schreiben Gesetzesentwürfe mit, finanzieren Kampagnen und währenddessen wird die Bevölkerung in einen Dauerzustand der Bedrohung versetzt, damit keiner fragt, wem das alles eigentlich nutzt.
Aber wir fragen, denn die Wahrheit ist, Sicherheit entsteht nicht durch mehr Waffen, sondern durch mehr Vertrauen, Gespräche, Verständigung. Sicherheit entsteht, wenn man Feinde wieder zu Nachbarn macht, nicht wenn man Mauern baut und Ängste züchtet. Wir, das Volk, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, spüren instinktiv, dass der Weg der Aufrüstung kein Weg in die Zukunft ist.
Wir wollen, dass unsere Steuern in Schulen, Krankenhäuser, Kinder, Kultur und Klima fließen, nicht in Raketen und Panzer. Darum müssen wir laut werden, nicht gegen unser Land, sondern für unser Land. Für Vernunft, für Diplomatie, für Mut, zum Frieden. Denn solange die Macht des Geldes größer ist als die Stimme des Gewissens, wird sich nichts ändern.
Aber wenn wir gemeinsam sprechen, laut, klar und unbeirrt, dann kann keine Lobby, kein Konzern, kein Politiker diesen Ruf überhören. Wir wollen keinen Krieg, wir wollen Menschlichkeit, wir wollen Frieden. Jetzt
