Ich habe eine Zwischenintervention, weil man einfach auch mal diese grünen Lügen nicht immer so im Raum stehen lassen darf. Plötzlich ist Grünenchef Striegel Kreideich als AfD Mann dieses Laptop zeigt. Er hat mit allem gerechnet, aber damit niemals. Die AfD hat es geschafft, dass der Grünenchef sein Amt niederlegt und zeigt mit einer grandiosen Rede und der Laptopaktion, was hier wirklich gespielt wird.
Unsere 5 Minuten Debatte Herr Reu für die AfD, bitte. Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Willingmann, was Sie in der Debatte, die letzte Woche auch im Ausschuss hatten, immer vergessen ist, Kohlestrom und Atomstrom sichern gerade unser Land und bewahren uns vor dem Blackout, von dem Herr Schafenort gesprochen hat.
Das ist das, was Sie vergessen, weil wir nämlich, weil wir nämlich durch die erneuerbaren Energien, die wir aufgebaut haben, keine Grundlast haben. Das können Sie sich jeden Tag anschauen, indem Sie den täglichen indem Sie den täglichen Energiemix und die Zusammensetzung der Elektroenergie in Deutschland sich anschauen.
Da können Sie es ablesen. So, und jetzt kommen wir mal zum Gesetz. Windkraft ist grundsätzlich ineffizient, teuer, Natur und gesundheitsschädlich. Das kann man ja doch doch das kann man das kann man sich anschauen. Im übrigen empfehle ich Ihnen, Herr Striege, sie finden Windkraft Befürworter in Burg Kemnitz in der Gemeinde Mulde Stausee, die jetzt dort über 200 m hohe Windräder in der Dübner Heide haben, die jetzt plötzlich feststellen, dass sie von Lärm geplagt sind und fordern, dass ein Gutachten zur Lärmschutzemission
gemacht wird. Da können Sie sich mal informieren und Windkraft im Wald und am Dorfrand lehnen wir ab, Herr Rosomkovit, die CDU erzählt zwar immer, dass sie das auch ablehnen, aber ihr macht Gesetze, damit es immer mehr werden und genau ist der Unterschied zwischen AfD und CDU. Und wir lehnen es, wir lehnen es ebenso ab, unser Ackerland großflächig mit PV-Anlagen zu belegen.
Kein Mensch hat was dagegen, PV-Anlagen aufs Dach zu machen. Ja, Herr Schafmort hat eine auf dem Dach, ich habe auch eine auf dem Dach, weil ich dazu einen Speicher habe. Aber wissen Sie, wissen Sie was ich feststellen konnte, mir nützt der Speicher zwischen Oktober und Februar gar nichts, weil ich damit nämlich nicht mein Strombedarf decken kann.
Und genau das ist das Problem. Und deshalb ist diese Energiewende, wie sie gemacht wurde, ohne Grundlastsicherung eben gescheitert. Meine Damen und Herren, und der politisch ideologisch forcierte und staatlich subventionierte Ausbau regenerativer Energien ohne Plan, ohne Versorgungssicherheit und das ist der Kern, den wir kritisieren, ist nicht nur ein ökonomisches Desaster, erschaffen nennt die Zahlen da auch immer, sondern belastet auch unsere Heimat, unser Lebensgefühl und unsere Natur in einem erheblichen Maße. Wir haben dazu ja sehr
viele Anträge gestellt und auch Kollege Lizurek hat hier viele Studien auch genannt in den Reden der letzten Monate. Wir lehnen die undurchsichtigen Verfahren ab, die den Ausbau sogenannter erneuerbare Energien über die Köpfe der Bürger hinweg ermöglichen. Was Sie mit diesem Gesetzen, jetzt kommen wir noch mal zu dem Gesetz, versuchen, ist der Kauf von Zustimmung.
Die geplanten Zahlungen an Gemeinden sind nichts anderes als ein Versuch, den Widerstand gegen Windkraft einzukaufen. Das ist Ihr Versuch, den Sie machen. Und in Brandenburg, in Brandenburg ist man da sogar noch klarer von der Politik. Dort heißt das Gesetz nämlich Windkrafteuro oder da hat man von Windkrafteuro gesprochen im übrigen im Schleswig- Holsteand von Windbürgergeld.
Sie reden schon in der Überschrift hier in Sachsenanhalt von Akzeptanz und Beteiligung und führen damit in die Irre, denn in Wahrheit würden in den allermeisten Orten Windträder und PV-Anlagen bei einer echten Bürgerbeteiligung keine Zustimmung finden. Und genau das ist nämlich der Fall, wenn sie mal alle Bürger dazu befragen würden und ihre finanziellen Anreize verfälschen somit den demokratischen Willensbildungsprozess in den Gemeinden in unserem Land.
Genau diese demokratischen Prozesse wollen sie gar nicht, Herr Striege. Gerade Sie von den Grünen, die immer von Demokratie reden, schalten das damit aus. Sie wollen den Bürgerwillen aushebeln. Sie liefern mit diesem Gesetz ein Instrument, um vor Ort noch mehr mit Erpressung zu arbeiten. Und ich sage ihm mal ein paar Beispiele, wie das dann abläuft vor Abstimmung.
Da werden Ortsbürgermeister angerufen, da heißt es dann Stimme zu, sonst haben wir kein Geld für deine Schule. wurde ja eben sogar vom Minister gesagt, wir müssen das machen, sonst können wir deine Kita, sonst können wir deine Kita nicht sanieren. Oder wenn du hier nicht zustimmst, dann bekommen deine Vereine kein Geld und so weiter und so fort.
Das ist politische Erpressung, meine Damen und Herren. Und wir wollen eben keine politische Erpressung in unseren Kommunalparlamenten. Und sie greifen nun zu solchen Instrumenten namens Akzeptanzgesetz, weil sie eben nicht überall sofort die Nummer durchziehen können, wie in der Stadt südliches Anhalt, wo sie unter dem Mantel eines Wärmenetzes für PV-Anlagen und Windräder versuchen, Leute zu mobilisieren und dann vorm Stadtrat eine Demo organisieren.
Absurd ist das, kann ich nur sagen. Die eine Hälfte der Stadt kämpft gegen die Windräder, will das alles nicht, trägt das auch vor in der Planungsgemeinschaft und die anderen, die werden vorher mit einem Wärmenetz angeheizt, um dann die Stadträte unter Druck zu setzen. Das ist wirklich eine Entwicklung, die wollen wir nicht haben. Wir wollen keine Erpressung und wir wollen auch nicht, dass sie hier unter dem Deckmantel des Wärmenetzes PV-Anlagen 300, 500 Hektar groß hier beschließen lassen, um am Ende aber feststellen zu müssen, dass die Anlagen
gar nicht fürs Wärmenetz sind, sondern zu 95% für Einspeisung. Aber wir wissen ja alle, dass wir in Zeiten, wo der Wind weht und die Sonne scheint, gar nicht einspeisen können, weil das Netz es nicht aufnimmt oder wir haben negative Strompreise, die wir alle auch noch mitbezahlen und froh sein können, dass das Ausland uns das den Strom abnimmt.
Das ist alles fatal, was sie hier machen aus ökonomischer Sicht und deswegen ist das abzulehnen. Danke. Aber weck, wir haben eine Intervention. Herr Rosomkeitsch, bitte. Ja, vielen Dank, Herr Präsident. Herr Kollege Reu, sie haben ziemlich am Anfang ihrer Rede Rede gesagt, äh es gäbe irgendwo der Bürger, die würden zum Thema Lärmschutz Gutachten fordern.
Ihnen ist schon bewusst, dass in einem Jahre andauerenden Prozess im Genehmigungsverfahren, dass da sowas von viele Gutachten darum dauert’s ja so lange. Also, sie suggerieren jetzt gerade mit ihrer Aussage als als geben es das alles nicht, dass nicht Lärmschutz etc. pp sehr ausführlich untersucht wird.
Also das ist doch völliger Quatsch. Ja, wenn Sie das so verstanden haben, erkläre ich Sie. Also folgendes, wir sind vor Ort und die Bürgerinitiative tritt jetzt vor dem Gemeinderat auf, im Gemeinderat auf, weil sie folgende Feststellung machen. Die Menschen, die 800 m oder 1000 m von diesen Windrädern im Burg Kemnitz wegwohnen, die hören nichts.
Die Leute, die 2 km weit weg wohnen, wo man per Gutachten gar keinen Schall festgestellt hat. Also, die haben recht, es gab Gutachen, aber jetzt stellt man in der Praxis fest, dass Wind auch eine Rolle spielt, dass eine Rolle spielt, unter welcher Last die laufen und man stellt fest, die die 2 km und 2inhal km weit weglaufen, haben enorme, ich kann die ein Video auf meinem Handy zeigen, da hört man das sogar selbst auf dem Handy, wie laut das ist.
Und die Leute, die drehen durch, ich sag ihn das, die drehen durch und die fordern jetzt die Gemeinderäter und den Bürgermeister auf, dass sie hier aktiv werden und ein neues Lärmschutzgutachten machen für die Bereiche, weil das ist ja so eine Lärmausbreitung, das könnte sich alles anschauen, wo das dann äh dann auftritt.
Fakt ist eins, die Gutachten haben wie so oft nichts mit der Realität zu tun. Und genau das ist das Problem äh vor dem wir stehen. Und deshalb müss sind wir an der Seite der Bürger und sagen, wir müssen unsere Bürger schützen und eben auch realistische Betrachtung machen. Das ist der Unterschied. Danke. Zu spät.
Äh, nächste Herr Gallard, bitte. Augenblick, Herr Ru, es gibt nur eine Nachfrage von von Herrn Galler. Sorry, so war das gemeint. Muss ja nicht. Nee. Und äh wenn Ja, also alles klar. Okay, bitte Herr Galle. Ja, Herr Reu, mich würde mal folgendes interessieren. Es gab ja eine erhebliche Debatte um die Aussage von Frau Weidel, wenn wir an die Macht kommen, werden wir die Windräder abreißen.
Das hat sie ja, das hat sie ja so auf ihrem Bundesparteitag gesagt. Nachher hat sie gesagt, das was sie gesagt hat, hat sie so nicht gemeint. Äh, aber sei es mal dahingestellt, jetzt äh die AfD will ja jetzt die Regierung übernehmen. So, jetzt frage ich mal, haben Sie vor, erstens existierende Windanlagen, wenn Sie wie in diesem Beispiel gerade erläutert aus Ihrer Sicht nicht den Bürgerwillen entsprechend abzureißen, haben Sie vor neue Windanlagen grundsätzlich in diesem Land nicht zuzulassen, wenn Sie dazu die
Macht haben? Und wenn das so ist, was glauben Sie hat das welche Auswirkung auf den Strompreis für uns in Sachsenanhalt? So, Herr Präsident, wenn die Mitglieder der AfD bitte etwas ruhiger sind, dann kann der Kollege antworten. Ich hab jetzt kein Stift, aber es wird eine Weile dauern. Das sage ich Ihnen jetzt schon.
Nee, nee, nee, nee. Z Minuten haben sie mehrere Fragen. Also erstens Minuten haben sie. Ich weiß, das ist die die Äußerung von Frau Weidel. Ich hatte ja fast schon geahnt, dass das kommt. Herr Creé hat es neulich im Morgenmagazin im ZDF wunderbar auch noch mal erklärt. Können sich vielleicht noch mal anschauen, weil ich habe jetzt nur 2 Minuten Zeit.
Ähm, sie hat auf dem Parteitag oder auf einer in der Rede in der Wahlkampfveranstaltung vom Märchenwald, Gebrüder Grim ist ihm vielleicht ein Begriff gesprochen, hat davon gesprochen, dass die CDU dort den Wald abholzt und dort die Windräder in diesen Wald stellt und dass wir das nicht wollen und wir werden diese Ungedüme abreißen.
Das hat sie gesagt und ähm jetzt jetzt können Sie sich das anschauen und dann können Sie sagen, ja, sie hat aber gesagt, alle Windräder abreißen und da haben wir auch schon noch mal dazu Stellungen bezogen. Wir werden nicht bestehende genehmigte Windräder abreißen können, einfach so. Das ist vollkommen klar. Aber was wir meinen, das ist folgendes.
Wir wollen keine Subvention mehr. Und wenn ein Windrad sich am Markt behaupten muss ohne Subvention, dann wird es von alleine verschwinden, weil sich es nämlich nicht rechnet. Und genau das ist die Position der AfD. Das ist die Position der AfD. Und das habe ich ja auch Herrn Willingmann im Ausschuss schon gesagt, wenn Sie jetzt sagen, wenn Sie jetzt sagen, und das stimmt ja, Atomkraft und auch Kohle war subventioniert. Das stimmt.
Der Unterschied zu der Zeit damals war, dass wir am Ende ein Strompreis hatten, den die Bürger bezahlen konnten und den die Wirtschaft bezahlen konnten. Heute subventionieren wir die erneuerbaren, haben aber trotzdem einen exorbitanten hohen Strompreis und das zeigt, dass sie politisch etwas falsch gemacht haben und das müssen mal zur Kenntnis nehmen und das ist auch die das ist auch die Ursache dafür, dass die in Unternehmen abwandern aus unserem Land, weil die Energiekosten zu hoch sind, trotz Subvention und das ist der Unterschied
zu früheren Zeiten in der Politik. Jetzt habe ich aber die letzte Frage vergessen, die sie die sie gesagt haben. Der Herr Gallot hilft ihn, der stellt noch eine Bitte her die Nachfragt. Also ihre Antwort entnehme ich, dass Sie sagen, wenn Sie Windräder nicht mehr zulassen oder stilllegen würden, würde sich dann der Strompreis bei uns reduzieren.
Wenn das Ihre These ist, können Sie ja nur mit ja antworten. Äh die Punkt 2 ist, wenn Sie jetzt deziert sagen, na ja, äh wir machen das ohne Subvention. Es gibt bereits erste Windkraftanlagen äh die dezidiert ohne Subventionen gebaut werden in Deutschland, weil es bei Aktion Auktionen dafür Interessenten gibt. Die würden sie dann aber zulassen, Herr Ro.
Ja, also folgendes, wir machen das, was wir mit Gesetzen, wenn man eine Mehrheit haben, vor allem Alleinregierung, können wir ja verschiedene Gesetze ändern. Z.B. wir können die Repowering Bedingung ändern, Landesentwicklungssesätze, die Bauordnung, alles das können wir ändern. Das werden wir auch tun, damit wir die Windräder A nicht in den Wald stellen, B nicht an den Dorf ranstellen.
Das können wir alles machen für die Zukunft, weil sie haben ja gesagt, ob wir wollen, dass neue Windräder gebaut werden. Wir werden erstmal ein Moratorium hier verhängen, dass kein Neues mehr gebaut wird, weil wir der Strom nicht gespeichert werden kann. Sie erzählen seit 20 Jahren davon Wasserstoff Speicherkapazitäten, die gibt es aber nicht.
Wir bauen zwar Nennleistung auf, das Problem ist aber, wir können diese Zufallsenergie nicht steuern und das ist das Problem. Und solange wir das nicht können und keine Speicherung möglich ist, werden wir keinen weiteren Zubau in Sachsenanhalt zulassen. Das können Sie jetzt so nehmen, wie ich gesagt habe. Danke. Ab.
Herr Bert hatte noch eine Frage? Ja, dann los, dann machen bitte. Ich ich hätte eine Frage. Also ihre Ausführungen sind ja, also ich ich ich kann ihn ich könnte Ihnen jetzt sachliche Beispiele bringen, bevor ich meine Frage stelle, wie das alles sehr sehr positiv verläuft und da, wo es nicht positiv verläuft, ja, dann ist das so.
Aber deswegen kann man das ja nicht alles unter Generalverdacht stellen und wenn die Leute der Region der Meinung sind, das ist in Ordnung, dann ist das in Ordnung und das hilft ganz vielen. Aber meine Frage ist jetzt mal konkret wir haben ja ein Bürgermeister von der AfD, der in der Stadt Ragun Jessens Bürgermeister ist. Richtig oder falsch? Das ist richtig.
Sagen s mal seine Seite auf, wie viel Windräder der schon gebaut hat und hat er das nur gemacht, weil er Langeweile hat oder weil er das schön findet, hat er garantiert auch gemacht, weil er damit Geld verdient für seine Stadt und sie reden hier so ein Blech und erzählen uns im Himmel des Jahrmarkt. Also, das ist ja hoch interessant.
Ich dachte jetzt, ich dachte jetzt, sie kommen mit dem Brief. Äh, da machen wir mal ein Fakten. Wie viel Windräder hat er denn gebaut? Sie müssen mal, wir haben Anfragen, der Herr Lot hat dich sogar selber gestellt. Wir haben Anfragen für jede Gemeinde in Anhalt Bitterfeld, wie viele Windräder stehen und im übrigen auch wie viele außerhalb von Vorrangebieten stehen.
Ragun Jess hat sehr viele Windräder, das ist richtig, aber die sind nicht gebaut worden seitdem Herr Lot und er hat sie auch nicht gebaut. Da kannst du gar nicht selber bauen, aber Fakt ist eins. Ja, das das ist ja das, was ich jetzt komme ich zu der Anfrage. Die Frage haben Sie auch nicht gestellt. Die Frage haben Sie nicht gestellt.
Herr Burschad, jetzt ist das Problem. Ich kann auf eine Frage Herr Bad ist Sie haben Ihre Frage gestellt. Jetzt kann Herr Reu antworten. Bitte keine als Bürgermeister von Ragun Jesnitz hat die Windräder, die Sie dort auf der Gemarkung sehen, nicht gebaut. Die standen alle schon vorher da. Herr Borcher, das ist die Antwort auf ihre Frage.
Gern. Ja, jetzt weiß ich nicht, Frage oder? Ja, ich habe eine Zwischenintervention, weil man einfach auch mal diese grünen Lügen nicht immer so im Raum stehen lassen darf. Wenn Herr Striegel immer sagt, dass wir hier unabhängig werden durch die erneuerbaren Energien, ich habe ja in me dann ist das einfach falsch und ich habe in meiner Rede auch unsere grundsätzliche Ablehnung ihrer verksten Energiewende begründet, weil sie eben den Strom hier nicht speichern und wenn Sie jetzt noch sagen, wir wären dadurch unabhängig, dann ist das einfach
falsch. Schauen Sie sich doch selber ihre Seiten an von ihren von ihren befreundeten Sachen, wo sich immer anguckt. Agora Energiewende, da sehen Sie den Strommix. Schauen sich doch da mal den Strommix an und da stellen Sie fest, dass wir in der Nacht zwischen 70 und 75% konventionelle Energie hier verbrauchen in Deutschland und tagsüber, selbst wenn die Sonne scheint, wir auf vielleicht 50 55% hochkommen erneuerbare.
Das bedeutet im Umkehrschluss, gestern z.B. war das so, dass wir 45% konventionelle Energie brauchen und die brauchen wir, sonst wäre hier jetzt aktuell das Licht aus und ihr Mikrofon wä aus, weil dann wäre nämlich kein Strom da. Und das müssen Sie mal begreifen. Warum begreifen Sie das eigentlich nicht, wenn Sie sich hier hinstellen und sagen, wir sind unabhängig.
Wir sind nicht unabhängig, weil uns nützt nichts die Nennleistung. Wir brauchen eine Grundlast. Wann begreifen die Grünen das endlich? Herr Reu, ich bin bei Ihnen ja geneigt, nicht davon auszugehen, dass Sie das nicht verstehen, sondern dass sie willentlich und wissentlich falsch Informationen behaupten. Das Thema Nennlast, das Thema Grundlast ist lange abgefrühstückt, weil wir inzwischen über Residualast reden.
Ich will aber gar nicht in die Details Ich will gar nicht in die Details da reingehen. Sie haben das Grundprinzip, sie wollen das Grundprinzip eines europäischen Energie und Stromnetzes nicht verstehen. Ja, wir leben davon, dass es Zeiten gibt, in denen wir Strom exportieren in andere Länder und wir leben auch davon, dass wir Strom importieren zu anderen Seiten.
Das als Grundprinzip und als zweites zu den Speichern selbst, sie haben offensichtlich nicht zur Kenntnis genommen die Entwicklung in diesem Bereich. Sie sehen weder, was bei den Großbatteriespeichern passiert. Beim letzten Mal haben wir hier im Landtag dazu intensiv diskutiert und sie sehen auch nicht, was bei anderen Speicherarten passiert.
Sie schauen sich nicht an, wie die Elektroautoflotte zukünftig durch bidirektionales Laden zur Stabilität des Netzes beiträgt. Sie schauen nicht auf andere, auf thermischen Speicher. Sie sind einfach einerseits nicht in der Lage, das Ganze zu verstehen. Und diejenigen bei Ihnen, die es verstehen, die hören einfach nur auf die Fossilisten aus Moskau, denn da kommt schließlich auch das Geld bei der AfD her.
Es war einmal ein großes Versprechen, ein Land, das sich selbst neu erfindet, eine Energiewende, die Vorbild für die Welt sein sollte, sauber, modern, gerecht. Die Grünen standen dafür wie keine andere Partei. Moralisch überlegen, unbeirrbar im Anspruch, das Richtige zu tun. Doch zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft heute ein Abgrund, den viele nicht mehr übersehen können.
Warum? Weil die Menschen das Gefühl bekommen haben, dass diese Energiewende weniger mit Vernunft als mit Visionen gemacht wurde. Visionen, die gut klangen, bis sie in der Realität auf Energiekosten, Versorgungssicherheit und technische Machbarkeit trafen. Das Versprechen war groß, die Enttäuschung ist größer. Windräder sollten das Rückrad einer neuen Zeit werden, doch vieler Orts stehen sie still, weil Stromleitungen fehlen.
Solar sollte die Abhängigkeit beenden, doch im Winter bleibt das Licht trotzdem aus fossilen Quellen an. Kohle sollte schneller verschwinden, als Ersatz geschaffen wurde. Und plötzlich diskutiert man wieder über Blackouts, über Industrieabwanderung, über unbezahlbare Strompreise. Die Grünen wollten führen. Doch viele Menschen fühlen sich überfahren.
Sie wollten vertrauen und haben sich in den Augen vieler zu weit von der Lebenswirklichkeit vieler Bürgerinnen und Bürger entfernt. Es ist nicht das Ziel, das scheiterte. Kaum jemand zweifelt daran, dass eine moderne Energiezukunft notwendig ist. Es ist die Art und Weise, wie es umgesetzt wurde. Zu schnell, zu dogmatisch, zu wenig pragmatisch.
So lautet die Kritik vieler, die sich nicht gehört fühlen. Während Menschen ihre Stromrechnungen kaum noch verstehen, während Unternehmen über Abwanderung nachdenken, scheint die Politik Antworten zu geben, die mehr an Ideologie erinnern als an Lösungen. Vertrauen erodiert nicht in einem Moment. Es bröselt Schritt für Schritt, wenn Menschen das Gefühl verlieren, dass Politik für sie arbeitet und nicht an ihnen vorbei.
Und so fragen sich immer mehr, war das wirklich der richtige Weg? War das wirklich die Energiewende, die uns Stabilität und Zukunft bringen sollte? Vielleicht ist es nicht die Idee der Energiewende, die gescheitert ist, sondern die Art, wie sie geführt wurde. Und das Vertrauen, das die Grünen verspielt haben, ist nicht nur eine politische Zahl.
Es ist ein Signal, ein Ruf danach, Realismus über Moralpredigten zu stellen, pragmatische Lösungen über perfekte Weltbilder, denn eine echte Energiewende braucht eins vor allem Menschen, die ihr folgen wollen. Und Menschen folgen nur, wenn sie Vertrauen haben.
