Und es ist etwas, was mich wahnsinnig wütend macht, was geändert werden muss, was einfach nur falsch ist. Und das hat mit der Konstituierung und mit dieser auf Profitmaximierung ausgerichteten Gesundheitsversorgung zu tun. Plötzlich wird diese Pflegerin laut und macht Sparen nieder. Ich kann mir ihr Gelaber nicht länger anhören.
Mitten in der Sendung passiert ist, die Frau ist auf 180 und beschreibt, was Sparen und die Gesundheitsminister angerichtet haben. Am Schluss rundet Alice Weidel ab, warum Jens Sparn sofort zurücktreten muss. Bale und ihre Mutter Christa sind bei uns aus dem heimischen Wohnzimmer zugeschaltet. Ich freue mich ganz besonders, dass Sie dabei sind.
Sie haben auch schon gerade ganz viele Herzchen gekriegt übrigens von all den anderen, die dabei sind. Ich weiß nicht, ob Sie es gesehen haben. Schönen guten Abend an Sie beide. Guten Abend. Hallo. Guten Abend. Schönen guten Abend. Wir haben ihren Alltag gesehen, indem sich ja dann doch vieles, man muss sagen, glücklich fügt.
Allerdings nicht durch Planungs, sondern einfach durch glückliche Zufälle. Darauf kann man natürlich nicht bauen. Darauf kann natürlich auch nicht jeder einfach mal so bauen in Deutschland. Was ist denn Ihre Erwartung in Ihrer konkreten Situation an die Politik vor dieser Bundestagswahl? Meine Erwartung, unsere Erwartung ist es ganz konkret aktiv zu hinterfragen, ob wir die Pflege unserer Älteren, unserer Hilfebedürftigen, unserer kranken Menschen tatsächlich in die Hände von Pflegekonzernen, von Kapitalgesellschaften und von Investment
Force geben wollen. Oder ob wir uns wirklich mal die Frage stellen müssen, warum haben wir ein Gesundheitssystem geschaffen, was auf Profitmaximierung ausgerichtet ist. Ich möchte an dieser Stelle sagen, das führt dazu, dass Pflegekräfte Land auf Land ab als Kostenfaktoren diskreditiert werden, dass sie als Kostenfaktoren sich selber wahrnehmen, was ein furchtbarer Zustand ist und das noch im besten Fall.
Im schlimmsten Fall haben wir Kolleginnen im Schichtwechsel, die Weinen zusammenbrechen nach dem 8, ne? 10 Tag in Folge und dann wieder hören, dass sie für 24 Bewohner allein auf dem Wohnbereich sind. Das sind Zustände, da fühlt man sich als Verschleißfaktor, da wird man einfach nur als etwas Austauschbares wahrgenommen und es ist etwas, was mich wahnsinnig wütend macht, was geändert werden muss, was einfach nur falsch ist.
Und das hat mit der Konstituierung und mit dieser auf Profitmaximierung ausgerichteten Gesundheitsversorgung zu tun. Verschleißfaktoren, ein ein schreckliches Wort. Ähm, ich ich würde gerne vielleicht beginnen, das bietet sich ja gerade zu an mit dem zuständigen Minister Jens Sparn. Ähm, Herr Sparn, was würden Sie sagen? Darf man mit Pflege Profit machen? Das war ja die Frage von Tatiana Sambale.
Na ja, auch die Caritas muss am Ende schwarze Zahlen haben, weil sie investieren muss, weil sie Rücklagen bilden muss, die das entscheidende ist. Und da hat Frau Sambale äh ja richtigerweise äh drauf hingewiesen. Erstmal großen Respekt. Das ist eine ziemlich große Lebensentscheidung zu sagen.
Ich äh mache ein großen Teil meines Lebens jetzt eben auch für die Pflege der Mutter in diesem Fall und der Großmutter, wenn ich es richtig äh gesehen habe, eine Entscheidung, die viele treffen auch treffen müssen. Die meisten werden übrigens zu Hause gepflegt. Aber jedenfalls zu dem Punkt ähm braucht am Ende natürlich auch ein Pflegedienst, egal ob kommunal oder privat äh äh am Ende schwarze Zahlen entscheidend ist, welchen Rahmen setzen wir? Wir haben wir haben ja mittlerweile gesetzlich geregelt.
Sie können in der im Krankenhaus in der Pflege zu Lasten der Pflege nicht mehr sparen. Es ist kein Profit zu Lasten der Pflege mehr möglich. Wir haben gerade geregelt wie Personalbemessung in der alten Pflege ist. also für wie viele Pflegebedürftige in einer Einrichtung mindestens äh dann auch entsprechendes Personal da sein muss, nach Tarif zu bezahlen, das dann auch refinanziert wird.
Auch dort ist ein Sparen zu Lasten der Pflege äh dann nicht mehr möglich. Und eins muss ich bitte auch für werben. Ich weiß, es wird auf die Konzerne geschaut, das ist ein relativ kleiner Anteil in Deutschland. Die allermeisten privaten Pflegedienste in Deutschland sind familierführte, kleine Pflegedienste, ambulant und stationär.
die meisten übrigens von Frauen geführt. Ich wüsste kaum einen Bereich, in dem so viel Frauengründerinnen sind wie in der Pflege. Und deswegen kann ich immer nur wieder dafür werben, ja, die Probleme auch, die es bei Konzernen gibt und ich habe schon mal gesagt, zweistellige Renditen in der Pflege, ich kann mir gut vorstellen, das miteinander auch gesetzlich zu regeln.
Dann müssen wir aber eben andersrum auch sicherstellen, dass die familiengeführten Pflegedienste schon auch eine Chance haben äh äh tatsächlich auch hinzukommen. Ich ma jetzt darauf aufmerksam, dass die Situation so schlimm in vielen Fällen gar nicht ist. Wir haben jetzt aber ein ganz konkretes Beispiel gehört. Wir haben ein Problem, da muss ich jetzt noch ein Satz zu sagen.
Das Problem ist und da hätte ich auch eine Frage an Frau Sambale, welche Idee ich noch mitnehmen kann. Wir haben äh mittlerweile geregelt: Zusammenführung der Ausbildungsberufe, bessere Perspektive, Ausbildungsvergütung, 1000 € Mindestlohn in der Pflege ab dem 1.7. Tarifbezahlung, es kann nicht mehr zu Lasten der Pflege gespart werden.
Wir haben festgelegt das Verhältnis von Pflegekräften zu Patienten und Pflegebedürftigen. Wir haben nur ein Ding, das kann ich nicht per Gesetz regeln. Die Stellen sind finanziert, das Geld ist da, jeder Pflegedienst in Deutschland sucht Personal, aber der Arbeitsmarkt ist leergeficht und das ist nicht per Gesetz mal eben so zu ändern.
Wir haben begonnen, eine Spirale wieder in eine andere Richtung zu drehen, hin zu mehr Verlässlichkeit in der Finanzierung, aber die Wahrheit ist, es geht nicht innerhalb von Monaten und wenn Frau Samle noch eine Idee hat, wo wir noch dran drehen können, dann neh ich gerne ich frage Frau Sambale, dann kommen ganz kurz Frau Sambale noch wieder mit reinnehmen.
Was Sie hier gehört haben, ist da was überzeugendes dabei aus Ihrer Sicht? Nein, also ich muss es ganz klar zu sagen, es ist schon sehr an der Oberfläche gekratzt, bestenfalls. Anders kann man formulieren, es wird schon auch aktiv verschleiert. Also weder Frisenius noch Helius, noch andere große Konzerne mit Milliarden Umsätzen sind die netten Pflege Familienunternehmen von nebenan.
gleichzeitig dieses Stichwortarifvertrag hier an dieser Stelle in diesem Kontext zu bringen. Verbindlich für die Pflege ist schon auch wirklich insofern eine Frechheit, weil versucht wurde seitens der Gewerkschaften nachzuarbeiten, dass Qualitätsmerkmale für genau diese Tarifverträge formuliert werden, dass eben Untergrenzen eingezogen werden.
Da wurde sich dagegen verwahrt, auch nur einen einzigen Satz diesbezüglich noch mit aufzunehmen. Das ist genau diese Spirale, in der wir uns drehen seit Jahren, dass wir in der Praxis etwas erleben, dass uns etwas versprochen wird und dann nichts passiert. Und das ist für uns in der Debatte auf den Stationen schon irgendwann die Frage in Bezug auf die Verantwortlichen, wo sind Sie Teil potenzieller Lösungen und wo definitiv Teil des Problems.
Okay, da ist eine ganze Menge Verbitterung, ehrlich gesagt, auch zu hören. Das ist ja letztlich dann die Chance der Opposition. Herr B, ich fange mal mit Ihnen an. Was was werden Sie da ändern können heute Abend? Wir brauchen jetzt Lösungen, Frau Weidel. In ihrem Programm steht: “Kinderlose sollen selbst höhere Rücklagen bilden.
” Erklären Sie uns das doch bitte. Also, wir reden hier gerade über Pflege. Ja, das Problem, das genau das Problem, was wir in Deutschland haben, ist, dass Menschen Pflegekräfte wie Frau Sambale nicht gewertschätzt werden. Sie haben eine schlechte Bezahlung, es funktioniert nicht und wir müssen die Pflegekräfte besser bezahlen.
Und dazu gehören beispielsweise auch steuerfreie Pauschalen auf Sonnen, Feiertagen ähm und Nachtzuschläge steuer freiustellen. Und wir haben ja auch in diesem Beispiel gesehen, viele Menschen wollen zu Hause gepflegt werden. 70% der Menschen wollen zu Hause gepflegt werden und dementsprechend ist die Pflege zu Hause mit der Pflege stationär für die Pflegenden wie jetzt Frau Sambale gleichzustellen.
Diese Menschen müssen vernünftig bezahlt werden. Wo kommen wir denn eigentlich dahin, dass Ich will nur noch eine Zahl sagen, weil Herr Lindner durfte ja auch extrem lang reden. Eine Zahl hatte was zu sagen. Durchschnittliche durch jetzt geht die ganit sagen Sie ihre Zahl doch bitte kurz noch. Der durchschnittliche Lohn brutto von einer Pflegekraft in Deutschland, die ich bei 2300 € und da muss ich wirklich sagen, es ist viel zu wenig und sie müssen die Leute ordentlich bezahlen, dann kriegen sie auch genug Leute hinaus durchschnittlich doch die Zahl immer
machen, sie behaupten irgendwas egal ob stimmt oder nicht, irgendeiner wird schon glauben, das geht doch so nicht. G wir checken diese Zahl. Gibt sofort wird nachgeliefert im Internet auf zfheut.de können wir alles ganz genau checken. Das müssen wir nicht so stehen lassen. Wir können aber Frau Göring Eck hat auf jeden Fall noch mit für viele Bürger steht Jens Sparn heute sinnbildlich für eine Gesundheitspolitik, die in ihren Augen krachend an der Realität vorbeigesteuert wurde. In ihrer Wahrnehmung ist er nicht
nur fehlgeschlagen, sondern zum Symbol eines politischen Selbstverständnisses geworden, das große Worte machte, während das System unter seinen Händen ins Wanken geriet. Diese Bürger sehen in Spa Amtszeit eine Abfolge von Entscheidungen, die hektisch wirkten, schlecht kommuniziert wurden und am Ende ein Gesundheitssystem zurückließen, das so ihre Sicht fragiler war als zuvor.
Kritiker empfinden Spanpolitik als überambitioniert nach außen, aber unkoordiniert im Inneren. Sie erinnern sich an Maßnahmen, die aus ihrer Perspektive schlecht vorbereitet waren, an hochtrabende Ankündigungen, die nicht hielten, was sie versprachen und an Versäumnisse bei grundlegenden Reformen, die schon lange vor seiner Amtszeit nötig gewesen wären.
Für sie ist es besonders bitter, dass gerade in jener Zeit, in der strategische Klarheit gebraucht wurde, ausgerechnet die Schwächen des Systems noch deutlicher sichtbar wurden. Emotional besonders belastend ist für viele Bürger das Gefühl, sparnbe strukturelle Krise des Gesundheitswesens zwar benannt, aber nicht entschlossen genug bekämpft.
Pflegekräfte, Ärzte, Patienten, all jene, die die Belastung hautnah erlebten, berichten von dem Eindruck, dass politische Botschaften und tatsächliche Entlastung weit auseinanderklafften. Diese Diskrepanz führt zu der harschen Bewertung. Sparen habe die Krise nicht genutzt, um das System zu stabilisieren, sondern sei in entscheidenden Momenten hinter den Anforderungen zurückgeblieben.
In den Augen dieser Kritiker steht der Name Sparen daher für verpasste Chancen, überstürzte Maßnahmen und ein Gesundheitssystem, dessen Belastungsgrenzen schmerzhaft offen zu Tage traten. Wenn Sie sagen, er sei katastrophal gescheitert, dann ist das Ausdruck eines tiefsitzenden Vertrauensverlustes die enttäuschte Stimme einer Bevölkerung, die dringend Reformen erwartet und stattdessen das Gefühl hatte, von politischem Aktionismus überrollt zu werden.
