März dreht mittlerweile wirklich völlig am Zeiger. Dieses Video müsst ihr unbedingt sehen. Er verspricht hier weitere Klimamilliarden in Brasilien und ist in Deutschland schlimmer als HABECK. Und damit sanfte Grüße, meine Freunde, des kritischen Denkensjahr und es wird mal wirklich Zeit für eine absolute Generalabrechnung mit Friedrich Merz.

 In der Welt schreibt man jetzt schon darüber, dass er ein schlimmer Kanzler ist als Habbeek. Gut, Habek war ja gar nicht Kanzler, aber was die Wirtschaftspolitik angeht, da geht März tatsächlich mittlerweile weiter als Habig. seine Industriepolitik mit all den ganzen sozialistischen Eingriffen sind de facto natürlich auch eine komplette Aushebelung der Schuldenbremse.

 Dazu hatte ich ja auch bereits in der vergangenen Woche ein Video zugemacht. Jetzt gibt es hier noch einen weiteren spannenden Beitrag. Schaut euch mal an, wie Friedrich Merz jetzt in Brasilien hier über einen Tropenwaldfond spricht, wo natürlich Deutschland wieder einen namen Betrag jetzt zahlen wird, obwohl wir kein Geld haben für sowas.

 Kommt jetzt wieder die Kohle und März spricht ihr von dem halbleeren Saal. Wir setzen auf Innovation und auf Technologie. Genau eben dem das merken wir ja, wie innovativ wir sind und wie technologisch fortgeschritten mit den ganzen sozialistischen Wirtschaftseingriffenwandel erfolgreich Einhalt zu gebieten. Unsere Wirtschaft ist nicht das Problem.

Doch unsere Wirtschaft ist das Problem bzw. hat ein Problem und dieses Problem lautet die Politik von Friedrich März. Unsere Wirtschaft ist der Schlüssel. Schaut euch mal an, ne? Da vorne sitzt niemand mehr und jetzt schaut mal noch mehr. Klimaschutz braucht heute dreierlei. Da alles leer. Politisches Tempo. Der halbe Saal ist leer.

 Kein Wunder, weil nämlich niemand mehr das hören will, was ein Friedrich März noch zu sagen hat. Ist ja auch völlig klar. die wissen alle diese ganzen Länder, dass wenn sie dieselbe Politik umsetzen würden wie März in Deutschland, dass dann deren Wirtschaft ebenfalls vor die Hunde gehen wird. Und während er die Leute, die tatsächlich kompetent sind in dem Be

reich wie z.B. Javier Milei noch nicht ein einziges Mal getroffen hat, im Gegenteil, er hat ja Mile sogar beleidigt, hofiert er hier den Sozialisten Luna in Brasilien und macht hier auf Best Buddies. ist wirklich der absolute Wahnsinn. Und welches Video ihr unbedingt sehen müsst und deswegen reagieren wir jetzt mal hier drauf, ist diese Zusammenstellung von News, die ist wirklich toll gemacht.

 Da haben Sie mal sämtliche Aussagen von März in unterschiedlichen Zeitabschnitten gegenübergestellt. Das müssen wir uns jetzt einfach mal gemeinsam anschauen. Das sind 7 Minuten. Könnte also ein bisschen länger dauern. Neimmt euch noch einen kleinen Kaffee. Wetter ist eh nicht gut draußen und dann geht’s auch direkt los.

 Leute, die dieses Wort gefällt mir nicht, aber wenn Sie es schon verwenden, dann sage ich, wir sind die Brandmauer. Frau Einrich, ist Ihnen möglicherweise aufgefallen, dass weder der Generalsekretär noch ich das Wort Brandmauer verwendet haben? Das ist nicht unser Sprachgebrauch. Das ist nicht unser Sprachgebrauch. Das hat er jetzt schon häufiger gesagt, genauso häufig hat aber schon gesagt, wir sind die Brandmauer.

 Also, wenn er die Brandmauer ist, aber gleichzeitig er sagt, das ist nicht sein Sprachgebrauch, dann muss er ja quasi sagen, dass er selbst gar nicht existiert. Links ist vorbei. Es gibt keine linke Mehrheit und keine linke Politik mehr in Deutschland. Es ist vorbei. Da war noch dieser Typ, der dabei stand, mit dieser mit dieser Fahne irgendwie, wo drauf stand, wir sind bereit, Alter.

Der tut mir richtig leid. Nun ist es die Aufgabe, nun ist es die Aufgabe in einer repräsentativen Demokratie aus den politischen Vorstellungen eine gemeinsame Politik in einer gemeinsamen Regierung zu entwickeln. Und genau das haben wir getan mit Kompromissen auf beiden Seiten, seitens der Sozialdemokraten, seitens unserer Seite und wir haben daraus einen Koalitionsvertrag.

entwickelt und aufgeschrieben, meine Damen und Herren. Ja, und dieser Koalitionsvertrag, das wissen wir alle, erhält enthält vor allem SPD Positionen und die Positionen, die von der CDU drin stehen, werden ja alle nicht eingehalten, ne? Heizungsgesetz wird nicht abgeschafft, Schuldenbremse wird nicht eingehalten und so weiter und so fort.

Ich sagen, das ist eine der besten Bundesregierungen, die wir in den letzten Jahren in Deutschland gehabt haben. Wir haben heute kurz zurückgeschaut auf diese ersten Wochen und Monate der Koalition und zwei Dinge festgestellt. Erstens sind uns natürlich Fehler passiert, das ist keine Frage. Wir hätten das mit der Stromsteuer besser machen müssen.

 Wir hätten es auch mit der Richterwahl besser vorbereiten müssen und auch die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland wird stetig besser. Wir lassen uns das von Ihnen dort nicht vermiesen. Genau. Die AfD vermießt die Stimmung bei den Unternehmen. Genau, lieber Herr Merz. Komischerweise merken wir das bei jedem einzelnen Industrieindex, bei all den ganzen Verbänden, bei deren ganzen Brandbriefen, da gibt’s keine Brandmauern, sondern Brandbriefe, aber all diese ganzen Brände sind auch zum Teil selbst verursacht, weil diese

ganzen Unternehmen und Verbände ja immer gemein gemacht haben mit den ganzen Gewerkschaften, mit der SPD, mit genau dieser Altparteienpolitik, ja, all diese ganzen Brand haben die selber mit verursacht. Ja, und die AfD die ist bereit den zu löschen. Aber da müssen die Unternehmen eben natürlich auch entsprechend auch bereit sein.

 Aber die Stimmung, die Stimmung ist ganz und gar nicht gut. Meine Damen und Herren, hören wir doch mal auf so lamant und so wehleidig zu sein in diesem eine der schwerst. Genau. Erst sagt er, die Stimmung ist richtig gut und dann ist die Stimmung doch nicht gut und sagt er, hört auf zu heulen.

 Strategischen Fehler dieser Bundesregierung war die drei letzten Kernkraftwerke in Deutschland abzuschalten, die wir haben. Das war ein Maß an Ignoranz, an Dämlichkeit, an Verantwortungslosigkeit und an Schwachsinn, wie man ihn überhaupt nicht überbieten kann. die SPD. Tja, und jetzt sprengt man selber die letzten Kernkraftwerke äh in die Luft.

 Ja, Herr Merz, da hätten sie ja einfach mal mit Ihrer Richtlinienkompetenz äh genauso wie sie eigentlich die Grenzen schützen wollten, ne, hätten sie einfach mal verhindern können, dass diese letzten Kernkraftwerke auch noch in die Luft gesprengt werden, aber haben sie auch nicht gemacht. Wie immer nur heiße Luft. wollte das nicht.

 Das haben wir zu akzeptieren gehabt und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen. Es wird ein faktisches Einreiseverbot in die Bundesrepublik Deutschland für alle geben. Das gilt ausdrücklich auch für Personen mit Schutzanspruch. Niemand von uns spricht über Grenzschließungen. Niemand. Das ist so geil, das gegenübergestellt zu haben.

 Ja, also wirklich tolle Arbeit hier von dem Newscutter, der das gemacht hat. Wohl das im Wahlkampf streckenweise behauptet worden ist. Niemand von uns wir holen ja noch Leute aus Afghanistan. Wir sind das einzige Land in ganz Europa, das aus Afghanistan immer noch Ortskräfte holt nach Deutschland. Sind wir denn wahnsinnig geworden? Wir haben ja ähm eine Rechtsverpflichtung denjenigen gegenüber, den die frühere Bundesregierung die Zusage gegeben hat, nach Deutschland zu kommen.

 Wir prüfen jetzt jeden Einzelfall. Wir halten diese Rechtsverpflichtung ein. Und ich werde, das ist auch immer so lustig die Tonlage, ne, auf der einen Seite immer diese magigen Sprüche, immer so diese große so ja und dann wackelt immer so ein bisschen mit dem Kopf und er sagt, ich will es ganz deutlich sagen, meine Damen und Herren, so und dann so hinterher so, ja, Rechtsverpflichtungen, Sozialabbau und Karlschlag und was da alles kommt, nicht irritieren lassen.

Der Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, vor allem da ist er schon lange in der Regierung, ne? ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar. Wir sind uns einig, dass wir den Sozialstaatbundesrepublik Deutschland erhalten wollen. Wir wollen ihn nicht schleifen, wir wollen nicht ihn nicht abschaffen.

 Wir wollen ihn nicht äh ja und wir wollen auch vor allem kein Bürgergeldeinsparung machen. Die werden nichts einsparen, nicht mal diese 100 Millionen, ja, die Sie jetzt noch versprochen hatten, geschweige denn von diesen 6 Milliarden, ja, kürzen, sondern wir wollen ihn auf seine wichtigsten Funktionen in seinen wichtigsten Funktionen erhalten.

Kurzfristig kriegt man sie nicht wieder weg. Sie sind in 16 Landesparlamenten, sie sitzen im Europaparlament, sie sitzen im deutschen Bundestag mit 12,6 %. Aber halbieren kann man sie. Wir haben eine Bundesregierung gehabt, in deren dreieinhalbjähriger Amtszeit sich die AfD verdoppelt hat und die innerhalb Ja.

 Und jetzt nach der Bundestagswahl, wo Sie jetzt in der Regierung sind, März, ist die AfD schon wieder um einiges stärker geworden. Ja. Tja, Pech gehabt. Das kommt eben von der Brandmauer und von all dieser ganzen schlechten Politik. Ja, und jetzt da man das alles versucht hat und nicht geschafft hat, die AfD zu halbieren, kommt man jetzt mit dieser lächerlichen Geschichte mit Putin und blablabla.

 Es ist so peinlich. Es ist so unfassbar peinlich, ey. Schulnote 6- Jungeiche Diskussion, die werden wir in zwei Wochen führen und da werden wir auch mit entsprechenden strategischen Antworten herausgehen. Und noch einmal, wir werden uns mit der AfD in der Sache sehr viel härter auseinandersetzen und der genau das merkt man in der Sache, wie sachlich das ist.

 Kein einzigen Beleg, gar nichts, ne? Genauso wie mit irgendwelchen Drohnen auch keinen einzigen Beleg, aber Hauptsache immer größe Tone große Töne spucken. Alter, das sind ja die besten Leute. Mein Vater hätte immer gesagt dahinter, wie hat er immer früher gesagt? Große Klappe und nch dahinter der Bevölkerung sagen, wo die Unterschiede liegen und die sind nicht klein, die sind genau die Bevölkerung, die kann das eh schon lange sehen, wo die Unterschiede liegen, ne? Einige Politiker, die äh haben richtig Schneid, so wie ein Baumann beispielsweise, egal was dort

passiert, egal wie sehr defamiert wird, egal wie oft sie sein Auto in Brand setzen, er steht weiterhin seinen Mann und zieht richtig durch. Und auf der anderen Seite hier solche Leute, die bei jedem kleinen bisschen sofort den Kopf wieder drehen und sofort wieder sich anders politisch ausrichten, hauptsache an der Macht bleiben, das ist der Unterschied.

Sehr sehr groß. Ja, tatsächlich. Herr Doll, wir müssen vor allem charakterlich auch nicht in jeder Präsidium etwas Sitzung etwas Neues entscheiden. Wir können noch einmal bestätigen, was unsere Haltung ist. Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass Trump Präsident werden könnte und ich sehe, dass wir darauf nicht ausreichend vorbereitet sind.

Ein Mann, über den sie nach dem Sturm auf das Kapitol gesagt haben, er sei eine ernstzunehmende große Gefahr für die Demokratie. Das ist so sehe ich unverändert. So, ich kann das nur noch mal zusammenfassend sagen. Ich bin mit dem Besuch außerordentlich zufrieden. Die Tatsache, dass die amerikanische Regierung, der amerikanische Präsident persönlich mich eingeladen hat im seinem Gästehaus zu übernachten, ist auch ein Beispiel dafür gewesen, dass er ein gutes Gespräch haben wollte und es ist ein gutes Gespräch geworden. Das war ja das

Lustige da, der hatte ja die ganze Aufkündigung der Schuldenbremsehematik damit begründet, dass Trump ja überhaupt gar nicht mehr fähig ist mit den mit Deutschland zusammenzuarbeiten und blablabla und paar Wochen später geht er dahin äh und sagt: “Oh, ist alles toll, alles super.” Ich schließe eine Zustimmung meiner Fraktion zu einer Aufweichung der Schuldenbremse des Grundgesetzes heute von dieser Stelle aus hier erneut aus.

Wir werden deshalb als Bundestagsfraktionen von CDU, CSU und SPD in der nächsten Woche einen Antrag in den deutschen Bundestag einbringen, der das Grundgesetz dahingehend ändert, dass die notwendigen Verteidigungsausgaben aus dem Bundeshaushalt der Bundesrepublik Deutschland, die oberhalb eines Betrages liegen, der 1% unseres BIP entspricht, von den Beschränkungen der Schuldenbremse freigestellt werden.

Das war übrigens das krasseste gegenüber den Grünen und der SPD, ne? Wie er damals mit denen zusammen quasi äh schon ja hätte die Schuldenbremse auflösen können, aber gesagt hat: “Nein, das machen wir nicht” und so. Und jetzt dann, wo er selber an der Macht ist, jawohl, das machen wir, ne? Ja. Ja. Ja. Es ein Bundeskanzler Friedrich Merz gäbe, würde er an der Schuldenbremse, so wie sie heute ist nichts ändern? Wir brauchen die Schuldenbremse.

 Die Länder haben eigene Probleme. Sind allerdings von der Schuldenbremse des Bundes stark abhängig. Wahnsinn. Wie kann einzelner Mensch sich überhaupt noch ernst nehmen? Wie kann der sich noch ernst nehmen? Der der kann sich doch nicht mal mehr selber glauben. Ich aber für den Bund muss das gelten, was im Grundgesetz steht.

 Deshalb wollen wir ein kreditfinanziertes Sofortprogramm, ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für die nächsten 10 Jahre errichten. Schließlich eine von mir geführte Bundesregierung wird auch unsere Beziehung zu Israel festigen. Ich werde das faktische Exportembargo der amtierenden immer wenn immer wenn März irgendwie sagt faktisch ich wäre immer das faktische faktisch dann wissen wir dass nichts davon kommt.

Bundesregierung umgehend beenden. künftig wird gelten. Was Israel zur Ausübung seines Selbstverteidigungsrechts benötigt, wird Israel auch bekommen. Der Begriff Staatsraon wird sich wieder an Taten und nicht nur an Worten messen. Und Solidarität mit Israel bedeutet nicht, dass wir jede Entscheidung, die eine Regierung trifft, für gut halten und ihr dabei auch noch Unterstützung zukommen lassen bis hin zu militärischer Unterstützen Unterstützung durch Waffen.

Das tun wir nicht, das wollen wir nicht. Das war immer unsere Haltung. Unser Land steht in diesem Herbst vor wichtig. Wo ist der eigentlich geblieben, der Herbst der Reform? Entscheidung. Dieser sogenannte Herbst der Reform, er ist längst eingeleitet und der Herbst der Reform wird auch nicht die letzte Jahreszeit sein, in der wir das Land zum Besseren verändern.

 Es wird sich ein Sommer ein nächster Herbst anschließen mit Reformen. Wir haben von diesen, ich sag’s jetzt mal rein numerisch, von diesen 62 Vorhaben mittlerweile ähm fast 50 verabschiedet, auf den Weg gebracht durch die parlamentarischen Verfahren, zum Teil erfolgreich bereits vor der Sommerpause. Sie werden von mir relativ selten hören, wie viele Gesetze alle schon wieder zusätzlich verabschiedet haben im Kabinett.

 Sie werden schon relativ häufig hören, welche Gesetze wir in Deutschland entweder drastisch gekürzt haben oder sogar komplett abgeschafft haben. Und wir haben gehört, sie ja, wie man jetzt merkt, ne, da kommt auch nicht weniger Bürokratie. Das Digitalministerium wird vollgepumpt mit weiteren Leuten und Staatssekretären und irgendwelchen anderen Sachen und die werden auch alle weitere Kosten produzieren.

 Es geht immer nur in die eine Richtung. Ja, wollen eine Ruckrede halten. Wieso und was ist da zu erwarten? Frau Maurer, ich äh äh werde am 3. Oktober, also am kommenden Freitag, ähm äh die Rede zur deutschen Einheit halten, die am 3. Oktober ja immer im Turnus von einem der Vertreter der Verfassungsorgane gehalten wird. und äh ich bin noch in der Vorbereitung dieser Rede.

 Sie wird nicht so viel zurchauen, sondern sie wird ein bisschen nach vorn gerichtet sein und äh sie wird ein paar Themen enthalten, die ich als dringlich ansehe zur Lösung äh der Probleme in unserem Land. Es war eine Rede zum Tag der deutschen Einheit und deswegen äh war auch die Erwartung, die davon einigen geäußert wurde, äh an der falschen Stelle geäußert.

 Das war nicht der Platz wo und die Ruckrede von Roman Herzog aus dem Jahr 1997, die ist einmal gehalten worden, die kann man nicht wiederholen. Es ist einfach nur geil. Also, ich bin mir sicher, dass egal wie lange diese Koalition noch hält, solche Videos man schon in sehr, sehr kurzer Zeit, ne, ähm gar nicht mehr hochladen kann bei YouTube und zwar nicht wegen den ganzen Zensurvorhaben, sondern weil einfach die Länge der Clips gar nicht mehr verfügbar sein wird, damit das die werden so lange, die werden selbst stundenlanges

Material könnte man hier zusammenstellen. Was für ein Armutszeugnis. Das ist wirklich der absolute Wahnsinn. Ja, diese CDU hat sich wirklich von A bis Z selbst zerlegt und Friedrich März hat dazu ganz ganz ganz zentral beigetragen. Ja.