Enteignung privater Vermögenswerte steht mit dem Vermögensregister mit auf dem in dem Plan auf dem Plan. Vielen herzlichen Dank. Stellen Sie sich vor, der Bundestag tobt, Kameras suchen und Julia Klöckner schreit. Ich schalte das Mikrofon ab. Der Saal gerätt in Aufruh. Abgeordnete rufen durcheinander.
Doch mittendrin steht Aliweidel. Kühl, unbeugsam. Statt sich von Klöckner unterbrechen zu lassen, dreht Weidel den Spieß um. Sie nimmt Klöckner das Wort. Wie sie das anstellt, das erfahrt ihr heute. Al Weidel betrat das Redner Pult und was sie sagte, ließ den Saal erstarren. Der Bundestag war bereits ein Pulverfass. Die Debatten wurden immer hitziger, die Spannungen zwischen den Parteien greifbar.
Doch Weidel sprach über das EU-weite Vermögensregister. Klingt harmlos, oder? Ein bürokratisches Instrument zur Kriminalitätsbekämpfung, sagen die Befürworter. Doch Weidel enthüllte die Wahrheit. Dieses Register erfasst alles. Ihr Sparkonto, Ihre Immobilien, ihre Lebensversicherung, sogar Ihr Auto, wenn es wertvoll genug ist.
Alles digitalisiert, zentralisiert und jederzeit abrufbar. Offiziell, um Steuerhinterziehung zu bekämpfen. Aber was passiert, wenn ein überschuldeter Staat Zugriff darauf erhält, wenn die nächste Krise kommt und die Kassen leer sind? Mit nur Worten traf Weidel einen Nerv. Das ist der digitale Generalschlüssel zu ihrem Besitz. Der Saal explodierte.
Abgeordnete riefen dazwischen. Die Stimmung kochte hoch und genau in diesem Moment verlor Bundestagspräsidentin Julia Klöckner die Fassung. Sie mahnte, drohte, wurde immer nervöser. “Ich schalte das Mikrofon ab”, schrie sie schließlich. “Einsatz, der mehr war als ein Kontrollverlust. Es war ein Symbol, ein Beweis, dass dieses Systemkritik nicht mehr mit Argumenten, sondern mit Zensur beantwortet.
Doch Weidel blieb eiskalt. Mit einem kühlen “Danke” ignorierte sie die Unterbrechung und sprach weiter. Sie zeichnete ein düsteres, aber realistisches Bild. Ein Staat, der unter der Last seiner Schulden und ideologischen Projekte zusammenbricht, greift am Ende zum letzten verfügbaren Vermögen, dem der Bürger.
Und genau das will die EU mit diesem Vermögensregister möglich machen. Bis 2027 soll alles erfasst sein. Die vollständige digitale Kontrolle über ihr Eigentum. Die Bürger sind gewarnt. Doch während die Öffentlichkeit noch über Redezeiten streitet, läuft die Vermögenserfassung bereits auf Hochtouren. Die Frage ist nicht mehr, ob sie kommt, sondern was passiert danach mit ihrem Vermögen.
Doch die Geschichte endet hier nicht. Julia Klöckner zeigt einmal mehr, dass sie vor allem eine Partei im Visier hat, die AfD. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte sie: “Wir schränken nicht die Redefreiheit ein, sondern die Pöbelfreiheit.” Doch wer wird hier wirklich bestraft? Offenbar vor allem die AfD, während andere Parteien, insbesondere die CDU, scheinbar ungeschoren davon kommen.
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Von 23 Ordnungsrufen gingen 20 an die AfD. Ein Zufall, wohl kaum. Statt bisher 1000 € können nun 2000 € Ordnungsgeld verhängt werden. Bei Wiederholungen sogar 4000 €. Wer trifft das wohl am meisten? Die AfD, die von Klöckner offenbar gezielt ins Visier genommen wird. Klöckner verteidigt die neuen härteren Regeln in der Geschäftsordnung des Bundestags als Modernisierung.
Die größte Reform seit 45 Jahren. Familienfreundlichere Regelungen, lebendigere Debatten, das klingt nach netten Worten, aber in Wahrheit geht es Klöckner offenbar darum, die AfD einzuschüchtern. Sie beklagt eine polarisierte Atmosphäre, doch ihre Maßnahmen richten sich auffällig einseitig gegen eine Partei. Neutralität: Für Klöckner scheint das nur ein Schlagwort zu sein, wenn es um die AfD geht.
Während sie behauptet, Streit solle ausschließlich über das Wort ausgetragen werden, zeigt ihre Praxis. Die AfD wird mit Ordnungsmaßnahmen überhäuft, während andere Parteien, vor allem die christlich demokratische Union, unbehelligt bleiben. Dann kam der Moment, der Deutschland erschütterte. Die gesamte AfD Fraktion verließ geschlossen den Bundestag.
Ein politisches Erdbeben. Mittendrin stand Klöckner, sichtlich überfordert, als die Situation eskalierte. Auslöser war eine Rede von Martin Hess, der die haltlosen Vergleiche zwischen der AfD und dem Naziregime scharf kritisierte. Seine Worte waren unmissverständlich: “Wer solche Vergleiche anstellt, verharmlost die Verbrechen der NS-Zeit und verhöhnt deren Opfer.
” Er zielte auf den Abgeordneten Dror NZ. Die AfD mit der NSDAP in Verbindung brachte und nannte dessen Aussage eine Schande. Der Saal war in Aufruh, doch statt auf Argumente einzugehen, griff Klöckner ein. Sie unterbrach Hess, bezeichnete seine Worte als unparlamentarisch und erteilte ihm eine Rüge für eine sachliche, wenn auch scharfe Kritik.
Diese Doppelmoral ließ die Spannung im Raum greifbar werden. Beleidigungen wie Faschisten oder Bedrohung der Demokratie gegen die AfD sind im Bundestag Alltag und werden nie geahndet. Doch eine scharfe Antwort der AfD wird sofort bestraft. Hess ließ sich nicht beirren. Er korrigierte Professor Dr.
Grings, der fälschlich behauptete, der Begriff Herrschaft des Unrechts stamme von der AfD. Hess stellte klar, dieser Begriff kommt von CSU Innenminister Horst Seehofer. Ein Fakt, der die Heuchelei im Saal schonlos offenlegte. Doch anstatt auf diese Wahrheit einzugehen, wurde die Debatte erstickt. Dann eskalierte alles. Als Hess den Abgeordneten Dr.
NZ, also Schande für dieses Haus bezeichnete, griff Klöckner erneut ein, erteilte ihm eine Rüge und ordnete sogar die Ordnungswache an. Die AfD sah darin den Beweis, es gibt eine No Zone für ihre Partei im Bundestag. Diese Ungleichbehandlung führte zu einer Entscheidung, die Deutschland in Atem hielt.
Die gesamte AfD Fraktion erhob sich und verließ geschlossen den Plenarsaal, live im Fernsehen vor Millionen Zuschauern. Klöckner rief verzweifelt: “Vielleicht setzen Sie sich.” Doch ihre Stimme verhalte im Tumult. Kameras schwenkten hektisch. Journalisten sprangen auf. Für die einen war es ein Skandal. Für die anderen ein historischer Akt der Selbstbehauptung.
Nur ein AfD Abgeordneter blieb zurück, Michael Espendiler. Alle Augen richteten sich auf ihn, würde er ebenfalls gehen. Stattdessen trat er ans Rednerpult und lieferte eine Generalabrechnung, die den Saal sprachlos machte. “Die Firma Bosch streicht 13 000 Stellen”, begann er. Das ist keine Krise eines Unternehmens, das ist eine Krise des Standorts Deutschland.
Er zählte die Probleme auf, die höchsten Energiepreise Europas, die höchsten Steuern, die höchsten Lohnebenkosten und ein Bürokratieberg, der Unternehmen erstickt. “Haben Sie den Gong nicht gehört? Lesen Sie keine Zeitung? Können Sie nicht rechnen?”, fragte er die Regierung mit schneidender Stimme. Der Satz schlug ein wie eine Bombe.
Esondelea zog die Debatte auf die europäische Ebene. 44,7 Milliarden Euro überweist Deutschland im nächsten Jahr an die EU. mehr als die Etat der Ministerien für Forschung, Wirtschaft, Justiz, Landwirtschaft, Bauen und Umwelt zusammen. Seine Worte halten wie Hammerschläge durch den Saal. Während Bürger ihre Heizkosten nicht zahlen können, während Unternehmen schließen und Kommunenpleite gehen, fließen Rekordsummen nach Brüssel für eine Bürokratie, die niemand gewählt hat.
Klöckner mahnte zur Ordnung, doch Espende blieb ruhig. Wir setzen den Rotstift mit Vergnügen an”, sagte er mit einem Lächeln, das die Regierung sichtlich nervös machte. Die sozialen Medien explodierten. Espendilleria legte nach. Die EU ist kein Motor des Fortschritts, sondern ein Bremsklotz. Apple bringt AirPods mit Simultanübersetzung auf den Markt, aber nicht in der EU wegen Regulierungen.
Deutsche Mittelständler ersticken an Formularen, während China und die USA Innovationen vorantreiben. Seine Worte waren ein Frontalangriff auf die EU-Bürokratie und niemand konnte die Zahlen widerlegen. Pandiller stellte eine provokante Frage, die den Saal in Schweigen hüllte: “Wenn wir weiter Milliarden nach Brüssel pumpen, während unser Land zerfällt, wollen die Deutschen noch Teil dieses Spiels sein?” Klöckner unterbrach ihn, doch die Botschaft war draußen.
Es ging nicht mehr nur um Zahlen, sondern um Identität, Souveränität und die Frage, wem dieses Land eigentlich dient. Die Debatte wurde zur Systemfrage EU-Loyalität oder nationale Selbstbehauptung. Espandia sprach auch den Sozialstaat an, der am Limit steht: “Uns Kommunen haben ein Defizit von 35 Milliarden Euro.
Busse werden gestrichen, Bibliotheken geschlossen, Schwimmbäder bleiben kalt.” Er wies auf Sozialbetrug hin. Die Wahrheit entgleitet. Die Deutungshoheit kippt. Die Bürger informieren sich im Netz nicht über die Tagesschau. Die Frage ist nicht mehr, ob die Wut der Bürger wächst, sondern wann sie sich entläht, gegen Brüssel oder Berlin.
Dieser Tag wird lange nachhallen. Die AfD hat gezeigt, sie lässt sich nicht mundtot machen und die Bürger fordern Antworten. Hat Deutschland den Mut mit allen Parteien fair umzugehen oder ist die Demokratie nur ein Instrument der herrschenden Klasse? Die Antwort liegt bei uns, dem Volk. M.
