SPD unter 10%. Vor ein paar Jahren hätte das wie ein schlechter Witz geklungen. Heute ist es brutale Realität. Die einst mächtige Sozialdemokratie, die sich gern als Stimme des kleinen Mannes und moralischer Kompass der Republik inszenierte, kratzt an der magischen Zweistelligkeit nicht als Kurze Delle, nicht als Umfragelaune, sondern als Trend. Ein Trend, der nach unten zeigt, ungebremst.
Wer ehrlich hinschaut, muss zugeben, geht das so weiter? Kann die SPD bei der nächsten Bundestagswahl an der 5% Hörde zerschellen? Historischer Absturzinklusive, wie ihn die Bundesrepublik noch nicht gesehen hat. Und was macht die Parteispitze? Statt Bilanz zu ziehen, statt selbst kritisch zu fragen, wo haben wir die Menschen verloren? Spielt sie weiter die moralische Überinstanz.
Schuld sind dann immer die anderen, die Hetzer, die Populisten, die falsch informierten. Et Beförder der Demokratie, nur nicht die eigene Politik, nur nicht die eigene Arroganz. Währenddessen steckt das Land in einer veritablen Dauerkrise, Preisexplosion, innere Unsicherheit, Migrationsdruck, eine Energiepolitik, die Mittelstand und Industrie vertreibt, ein Gemeinwesen, das spürbar ausfranzt.
Die früheren Volksparteien, CDU und SBIT, wirken orientierungslos. Die CDU verliert schleichend Vertrauen. Die SPD stürzt. Gewinner dieser Konstellation, die AfD, nicht. weil sie Zauberformeln hätte, sondern weil sie einfache, klare Botschaften sendet, während die anderen im Koalitionsschach und Partei klein klein gefangen bleiben.
In diesem Klima reicht heute ein Schnappschuss, um eine Staatskrise zu simulieren. Zwei Abgeordnete treffen sich am Rande einer Auslandsveranstaltung, geben sich die Hand, wechseln ein paar Worte. In jeder normalen Demokratie hieße das Anstand. In Berlin ist es Skandal ersten Ranges, weil eine CDU Abgeordnete. Saskia Ludwig spricht öffentlich mit der AfD Vorsitzenden Ales Weidel Sack.
Alarm in den Parteizentralen, Mediensturm, Empörungsköre in sozialen Netzwerken, Forderungen nach Konsequenzen, nicht weil ein Gesetz gebrochen wurde, sondern weil zwei demokratisch gewählte Menschen miteinander reden. Reden, das reicht heute. Tat um Tennesaayet Verrat zu schreien. Allen voran, SPD Schwergewichte Ralph Steckner, selbst nicht frei von Kontroversen, posound empört hinaus in einer Koalition mit der SPD unakzeptabel.
Moment mal, was genau ist unakzeptabel? Der höfliche Austausch zweier Parlamentarier für die SPD genügt diese Szene, um eine Kampagne zu starten, bei der es nicht um Inhalte geht, sondern um Gesinnung. Wer mit der falschen Seite spricht, wird stigmatisiert, ausgegrenzt, an den Pranger gestellt. Das hat mit demokratischer Streitkultur nichts mehr zu tun. Das ist politischer Inquisitionsgeist.
Und die CDU unter Friedrich März, statt Rückgrad zu zeigen und die Meinungsfreiheit der eigenen Abgeordneten zu verteidigen, knickt sie ein. Aus der Parteizentrale kommt die Erklärung: Saskia Ludwig habe den nicht im Auftrag der CDU gehandelt. Man beruft sich auf den Unvereinbarkeitsbeschluss. Der Gespräche mit der AfD untersagt etwas am Sedersetzt Distanzierung aus Angst.
Angst den Koalitionsfrieden mit der SPD zu gefährden. Angst medialen Schitstorms ausgesetzt zu sein, Angst als Dammbruch markiert zu werden. De facto ist das Kapitulation vor dem kleineren Koalitionspartner, der selbst am Abgrund steht. Diese Dynamik ist fatal.
Während CDU und SPD sich gegenseitig im Würgegriff halten, bleibt der Til gehört auf der Strecke. Was die Menschen wirklich beschäftigt, steigende Lebenshaltungskosten, explodierende Energiepreise, überlastete Polizei und Schulen, eine Bürokratie, die Unternehmer in die Knie zwingt am geht, wird zur Nebensache.
Stattdessen beschäftigt sich die politische Klasse damit, wer mit wem sprechen darf. Ergebnis: Die AfD muß wenig tun. Sie schaut zu und erntet den Frust, den andere sehen. Eine Erwachsene. Bürgernahe Politik würde den offenen Dialog mit allen demokratisch gewählten Kräften suchen, Inhalte hart verhandeln, Positionen klar benennen, aber das Gespräch nicht tabuisieren.
Demokratie lebt vom Streit der Argumente, nicht vom Prügeln mit moralischen Schlagwörtern. Doch in Berlin hat sich ein Klima etabliert. In dem Ausgrenzung als Tugend gilt. Die SPD verteidigt ihre Brandmauer mit Zähnen und Klauen. Die CDU lässt sich davor spannen. Leidtragende, die Bürger. Viele davon wünschen sich längst eine pragmatische bürgerliche Mehrheit im Bundestag, die aber an Parteitaktik und Brandmauertheater scheitert. Schauen wir auf das strategische Bild. Die SPD bei rund 10%.
Ein Tiefpunkt für die Partei von Willy Brand. Kevin Küünert und Generalsekretär Tim Klüssendorf setzen in dieser Lage nicht auf Selbstkorrektur, sondern auf Attacke. Allerdings nicht inhaltlich, sondern choreographisch. Es reicht, lancieren Sie eine Petition, die vorgibt, Demokratie und Anstand zu verteidigen.
In Wirklichkeit ist sie ein taktischer Angriff auf die CDU, Koalitionspartner unter Druck setzen, innerlich spalten, handlungsunfähig machen. Das Kalkül: März muss zwischen zwei für ihn toxischen Pfaden wählen. Hält er die Brandmauer hoch, verliert er im Osten weiterwähler. Öffnet er die Debatte, riskiert er den Bruch mit der SPD.
Für eine SPD im Überlebensmodus ist das doppelter Gewinn. Moralische Aufladung nach außen, Machtkontrolle nach innen. Während in den Hinterzimmern solche Manöver gesponnen werden, spitzt sich die Lage im Land zu. Illegale Grenzübertritte. Sicherheitswörter am Limit. Soziale Spannungen, Kommunen am Anschlag.
Doch in Talkshows und Schlagzeilen drehen sich die Debatten um Selfies, Zufallsbegegnungen, denn Sauberkeitsgelöbnisse und Correctness Rituale. Wer das als Bürger beobachtet, verliert Vertrauen. Genau hier liegt der Kern des SPD Disasters. Die Partei hat den Kontakt zu den Menschen verloren. Sie redet über Moral, während Familien, über Abschläge, Nebenkosten und Miete stolpern. Sie führt symbolische Schaukämpfe gegen die AfD.
während die Alltagsprobleme drängender werden. Und weil die CDU dieses Spiel mitspielt, verliert auch sie Glaubwürdigkeit. Das Muster ist immer gleich. SPD fällt, CDU stagniert, AfD füllt die Lücke. Kommt jetzt der Kurswechsel. Nichts deutet darauf hin. Die SPD klammert sich an Ausgrenzung und moralische Überhöhung. Lieber untergehen als den Kompass neu justieren.
Für die Bürger bleibt die Frage, wie lange machen wir dieses Theater noch mit? Denn am Ende zahlen nicht Parteizentralen den Preis, sondern Menschen, die morgens zur Arbeit fahren und abends feststellen, daß der Einkauf schon wieder teurer geworden ist. Kevin Küert agiert dabei wie ein Schachspieler, nur seine Figuren aus Menschen bestehen.
Er weiß um März wacklige Statik, eine gespaltene Union, Ostpraatiker, Westapparat, ein medialer Tunnel, der jede Nuance zur Sünde erklärt. Küher Taktik ist simpel, gnadenlos, wirksam. Jede neue Empungswelle über falsche Kontakte zwingt die Union in die Defensive. März muß eigene Leute maßregeln oder den Vorwurf riskieren, denn die Brandmauer einzureißen. Beides schwächt ihn.
Beides treibt Stimmen in Richtung AfD. Zynisch, sicher, aber politisch effektiv. Kurzfristig, langfristig zerstörtes Vertrauen in die demokrische Kultur. Denn was als Schutz der Demokratie etikettiert wird, wirkt in der Praxis wie ein Schutzmechanismus der Etablierten gegen Konkurrenz. Der Souverän, die Wähler sieht das, fühlt das gerade im Osten, gerade dort, wo die AfD längst ststärkste Kraft ist, gerade dort, wo man sensible Antennen hat für Bevormundung von oben und während Hauptstadtpolitik in Morallabyrinten irrt, verdichtet sich draußen der
Alltag. Gewaltspitzen, überfüllte Klassen, fehlende Lehrer, Arztpraxen am Limit, Betriebe, die wegziehen, weil Energie und Auflagen jeden Unternehmergeist abwirken. Wer das erlebt, will Lösungen, keine Denkverbote, will klare Prioritäten, keine Empungssprints, will eine Politik, die sagen darf, was ist und tut, was nötig ist. Das ist die Ausgangslage.
Das ist der Boden, auf dem die SPD Richtung Einstelligkeit rutscht und die CDU im Leerlauf mitgezogen wird. Und das ist die Bühne, auf der die AfD nicht wegen Perfektion, sondern wegen Konsequenz wächst, wenn Politik zur Frage wird, wer sich mit wem ableen darf, statt wie wir Kosten, Sicherheit und Ordnung in den Griff bekommen, dann gewinnt am Ende immer der klare, wenn auch harte Sätze anbietet. Die SPD hat aus ihrer moralischen Überhöhung inzwischen eine Art politische Doktrine gemacht.
Alles dreht sich um die Brandmauer. Dieses künstliche Konstrukt, das angeblich die Demokratie schützen soll. In Wahrheit aber nichts anderes ist als ein Machtinstrument. Und weil die SPD bei den Menschen kaum noch Gehör findet, versucht sie den Gegner juristisch und medial zu erledigen. Das geplante AfD Verbot ist dafür das deutlichste Beispiel.
Offiziell wird es als notwendiger Schritt verkauft, um das die Demokratie zu verteidigen. Tatsächlich ist es ein Eingeständnis der eigenen Schwäche. Man hat keine Antworten auf die Probleme des Landes, also will man den Konkurrenten verbieten. Doch genau darin liegt die politische Sprengkraft. Millionen Menschen haben die AfD gewählt. Ob man das gut findet oder nicht.
Es sind Wählerstimmen, demokratisch abgegeben. Wer nun versucht diese Stimmen nachträglich für ungültig zu erklären, seggt am Fundament der Demokratie. Selbst Bürger, die die AfD kritisch sehen, fragen sich, wenn heute diese Partei verboten wird, wer ist morgen dran? Diese Frage ist kein Populismus, sondern die logische Konsequenz einer Politik, die den Wettbewerb nicht mehr in offener Debatte, sondern vor Gericht austragen will.
Für die AfD ist dieses Verbotsverfahren ein Geschenk. Jede neue Schlagzeile, jeder Hinweis auf Gefahr für die Demokratie. Jede Empörungswelle in den Talkshows liefert ihr die perfekte Propaganda. Seht ihr, sie haben Angst vor uns. Sie können uns nicht mit Argumenten schlagen, also wollen sie uns zum Schweigen bringen. Genau dieses Narrativ verfängt.
Auf Social Media explodieren die Reichweiten. Sanne, sobald das Thema AfD Verbot aufkommt, Videos, Memes, Kommentare, die Dynamik ist nicht mehr zu stoppen. Besonders im Osten wirkt diese Debatte wie ein Brandbeschleuniger. Dort, wo die AfD in manchen Regionen längst über 30% liegt, wird ein Verbot nicht als Schutz der Demokratie, sondern als direkter Angriff auf den Wählerwillen verstanden.
Selbst Menschen, die nie ein AfD Parteibuch in die Hand nehmen würden, reagieren allergisch, wenn sie das Gefühl haben, dass ihre Stimme entwertet werden soll. Das Ergebnis trotz Reaktion. noch mehr Zustimmung für die Partei, die eigentlich geschwächt werden sollte. Die SPD scheint diesen Effekt nicht zu begreifen, oder sie nimmt ihn zynisch in Kauf.
Kevin Kühnert setzt auf Eskalation. Er glaubt, dass man nur dann überlebt, wenn man die AfD nicht nur politisch isoliert, sondern auch juristisch eliminiert. Doch er übersieht, dass ein solches Vorgehen das Vertrauen in den Rechtsstaat untergräbt. Denn wenn Bürger den Eindruck haben, dass Gerichte und Politik gemeinsame Sache machen, um unliebesame Konkurrenten auszuschalten, dann geht das über Parteipolitik hinaus. Dann ist das ein Angriff auf das Grundvertrauen in die Institution.
Und was macht die CDU in dieser Gemengelage? Sie laviert. Sie könnte klar sagen, wir lehnen ein AfD Verbot ab. Wir sind politisch gegen diese Partei, aber wir verteidigen demokratische Grundsätze. Stattdessen duckt sie sich weg. März will die SPD nicht verärgern, will nicht als Steigbügelhalter der Rechten gelten.
Und so bleibt die Union in einer Schwebe, die beide Seiten unzufrieden macht. Die Konservativen werfen ihr vor Prinzipien zu verraten. Die Liberalen sehen eine schwache Führung. Ergebnis. Die CDU stagniert, während die SPD fällt und die AfD wächst. Die Abwärtsspirale wird durch die Realität verstärkt, denn draußen im echten Leben brennt es an allen Ecken. Die Inflation frisste sich in die Haushalte.
Familien drehen jeden Euro zweimal um. Unternehmen klagen über Energiekosten. Bürokratie, Fachkräftemangel. Kommunen warnen vor Überlastung durch Migration. Krankenhäuser sind unterbesetzt, Schulen überfüllt, die Polizei am Limit. Das alles sind greifbare Probleme, aber in Berlin wird über Fotos, Kontakte und Verbotsanträge gestritten. Für viele Bürger ist das ein Schlag ins Gesicht.
Hier liegt die eigentliche Katastrophe für die SPD. Sie redet über moralische Prinzipien, während die Menschen über Stromrechnungen verzweifeln. Sie predigt Integration und Vielfalt, während Stadtteile unter Überforderung zusammenbrechen. Sie veranstaltet Kampagnen gegen die Af, während Unternehmer ihre Betriebe ins Ausland verlagern. Dieses Missverhältnis ist wie ein Brandbeschleuniger für Frust.
Wer sich nicht gehört fühlt, wendet sich ab und sucht Alternativen. Genau davon lebt die AfD. Die CDU könnte diese Lücke nutzen, tut es aber nicht. Sie klammert sich an die Koalition. Auch wenn sie dafür Glaubwürdigkeit opfert, Friedrich Merz wirkt wie ein Getriebener.
Mal versucht er Härte gegenüber der SPD, mal wirkt er zomissbereit. Dieses Hin und Her wird nicht als Flexibilität wahrgenommen, sondern als Schwäche. Die Folge: Im Osten laufen ihr die Wähler davon, im Westen bleibt sie im Schatten der SPD stecken. Währenddessen baut die AfD ihre Reichweite systematisch auf. Sie weiß, dass sie im Fernsehen selten eingeladen wird. Also konzentriert sie sich auf alternative Kanäle.
Telegram, TikTok, YouTube X. Dort erreicht sie Million. Ungefiltert direkt. Sie sagt: “Wir sind die einzige Kraft, die euch wirklich zuhört, ob das stimmt oder nicht. Es wirkt glaubwürdig, weil die etablierten Parteien stattdessen mit sich selbst beschäftigt sind. Das geplante Verbot spielt dieser Erzählung perfekt in die Karten, denn es liefert der AfD nicht nur Aufmerksamkeit, sondern auch Meertürerstatus.
Schon jetzt heißt es in den Kommentaren: “Wenn Sie uns verbieten, dann erst recht.” Genau das ist der Punkt. Selbst wenn das Verbot juristisch möglich wäre, politisch würde es die AfD nicht schwächen, sondern stärken. Ah, und wenn es scheitert, dann steht die SPD als Verliererin da. Hilflos, orientierungslos, ohne Plan B. Die Bürger durchschauen das Spiel. Sie merken, dass es der SPD nicht um Lösungen geht, sondern um Machtpoker, dass die Brandmauer weniger ein Prinzip ist als ein taktisches Instrument und sie reagieren mit Ablehnung.
Viele, die früher SPD gewählt haben, fühlen sich nicht mehr repräsentiert. Sie wechseln zu anderen Parteien oder ziehen sich ganz aus der Politik zurück. In beiden Fällen verliert die SPD. Die CDU macht denselben Fehler. Statt eine eigene Linie zu entwickeln, folgt sie der SPD in die Sackgasse.
Sie wirkt nicht wie eine Alternative, sondern wie ein Partner im Stillstand. Das Ergebnis: Beide Parteien verlieren Tam und die AFT gewinnt. Die Brandmauer. Dieses Wort, das eigentlich aus der Architektur stammt, ist heute das Symbol für eine politische Sackgasse geworden. SPD und CDU haben daraus ein Dogma gemacht, dass die Debatten vergiftet.
Wer die Brandmauer auch nur in Frage stellt, wird sofort als Gefährder der Demokratie gebrandtmarkt. Für die SPD ist sie zur letzten Lebensversicherung geworden. Für die CDU zum Gefängnis aus. Und während beide Parteien sich an diesem künstlichen Konstrukt abarbeiten, wächst im Land das Misstrauen. Gegen die Politik, insgesamt, gegen die Institution, gegen das System.
Das Problem, eine Brandmauer ersetzt keine Politik. Sie löst keine Probleme. Sie ist eine PR-Kulsse und diese Kulisse zerfällt, sobald man sie mit der Realität konfrontiert. In Ostdeutschland z.B., wo die AfD längst stärkste Kraft ist, wirken die Parolen aus Berlin wie blaner hoh.
Dort sagen Kommunalpolitiker, egal ob CDU oder parteilos, inzwischen offen. Ohne die AfD lassen sich keine Mehrheiten mehr bilden. Das ist keine Theorie, das ist Praxis. Aber in Berlin tut man so, als könnte man diese Realität einfach ignorieren. Das Kalkül der SPD ist durchsichtig. Indem man die CDU zwingt, an der Brandmauer festzuhalten, hält man sie handlungsunfähig. Denn im Osten verliert sie so Wähler. Im Westen wirkt sie weich und orientierungslos.
Für Friedrich März ist das eine Zwickmühle, die ihn lähmt. Er kann sich weder offen gegen die SPD stellen, ohne Koalitionsbruch zu riskieren. Noch kann er den Ostverbanden nachgeben, ohne medial als Totengräber der Demokratie vorgeführt zu werden. Genau hier greift Küers Taktik. Die CDU soll zerrieben werden zwischen Ost und West, zwischen Basis und Parteiführung, zwischen Realität und Dogma.
Doch was bedeutet das für die Bürger? Sie erleben, dass Politik nicht mehr auf Lösungen fokussiert ist, sondern auf Machtspiele. Die SPD inszeniert sich als moralische Schutzmacht. Die CDU folgt zögerlich. Die Grünen applaudieren und draußen explodieren die Probleme. Steigende Mieten, überlastete Schulen, Gewalt in den Städten, Firmenabwanderung, Landflucht.
Diese Schieflage ist der Näherboden, auf dem die AfD wächst. nicht, weil sie Gissai überall überzeugende Konzepte hätte, sondern weil sie die einzige Partei ist, die sagt: “Wiren über das, was ihr wirklich erlebt und genau darin liegt ihre Stärke.” Die AfD kann sich auf die Rolle des Außenseiters konzentrieren, während SPD und CDU in Koalitionslogik gefangen bleiben. Sie muss keine Kompromisse erklären.
Sie muss nicht lavieren. kann einfache Zehen klare Forderungen stellen, sichere Grenzen, bezahlbare Energie, nationale Souveränität. Viele Bürger empfinden das als ehrlicher, als Näher an ihrer Realität, als alles, was von den etablierten Parteien kommt. Diese Dynamik zeigt sich inzwischen nicht nur im Osten, auch im Westen, wo die SPD traditionell stark war.
Bröckeln die Bastion in Arbeiterregion, in Kleinstädten. Auf dem Land wenden sich Wähler ab. Sie fühlen sich von einer SPD, die in der Berliner Blase lebt, nicht mehr repräsentiert. Die Partei, die einst in Gewerkschaften, Vereinen und Ortsverbänden tief verwurzelt war, ist heute ein akademisch geprägter Zirkel, der mehr über Haltungsfragen als über Alltagssorgen spricht.
Die CDU könnte theoretisch in diese Lücke stoßen, doch sie schafft es nicht, weil sie selbst gefangen ist. März will einerseits konservative Härte zeigen, andererseits Koalitionsfähigkeit mit der SPD beweisen. Dieses Hin und Her wirkt nicht wie Führung, sondern wie Unsicherheit. Das Bild, eine Partei, die nicht weiß, was sie will. Genau deshalb stagniert sie in den Umfragen.
Gleichzeitig verschärfen sich die gesellschaftlichen Spannungen. Migration ist längst keine abstrakte Zahlendebatte mehr, sondern Alltag. Überfüllte Klassenzimmer, knappe Wohnungen, Konflikte in den Städten. Die Polizei schlägt Alarm, weil ihre Kräfte überlastet sind. Kommunen fordern Hilfe, weil sie nicht mehr wissen, wie sie Unterkünfte und Integration stemmen sollen.
Aber in Berlin wird weiter über Gesinnungsreinheit diskutiert. Das wirkt auf viele Menschen wie Realitätsverweigerung. Die AfD versteht es, diese Lücke auszunutzen. Sie präsentierte sich als Gegenentwurf zum Establishment. Ihre Vertreter sagen offen: “Wir brechen tabous, weil wir eure Sorgen ernst nehmen.” Ob das immer stimmt, sei dahingestellt, aber es erzeugte den Eindruck von Authentizität und in einer Zeit in der Bürger, den etablierten Parteien misstrauen, zählt dieser Eindruck mehr als ausgefallte Programme.
geplante AfD Verbot verschärft diesen Effekt noch, denn es erlaubt der Partei sich als Opfer eines Systems darzustellen, das Angst vor der Wahrheit hat. Jeder Schritt in Richtung Verbotsverfahren wird propagandistisch ausgeschlachtet. Jeder Auftritt eines SPD-Pitikers, der dieses Vorhaben verteidigt, wird als Beweis gezeigt.
Sie fürchten uns, weil wir zu stark werden. Das Narrativ sitzt. und die Medien, sie spielen dabei eine ambivalente Rolle. Einerseits verstärken sie die Brandmauerrethetorik, geben der SPD eine Bühne für ihre moralischen Appelle. Andererseits verstärken sie bei vielen Menschen den Eindruck, dass eine Art Meinungsfilter existiert.
Denn wer auf Social Media unterwegs ist, sieht sofort, wie viele Themen im Mainstream gar nicht oder nur verzerrt vorkommen. Diese Diskrepanz treibt die Leute erst recht in alternative Kanäle. Telegram, TikTok, unabhängige Podcasts. Dort hat die SPD keine Kontrolle mehr. Dort wächst eine Gegenöffentlichkeit, die der AfD in die Karten spielt. Das gefährlichste dabei.
SPD und CDU scheinen unfähig, diese Entwicklung zu erkennen. Sie halten stur an ihren alten Strategien fest, als könnten sie die Realität aussitzen. Doch die Zeit arbeitet gegen sie. Unter der 10% Marke ist die SPD längst an einem Punkt, an dem jede weitere Fehlentscheidung tödlich sein kann.
Jede Distanzierung, jedes Verbotsgeräde, jede Brandmauerparole treibt ihr die Wähler noch schneller davon. Die CDU steckt in derselben Falle, nur mit etwas mehr Restsubstanz. Doch auch sie verliert Stück für Stück ihre Basis, vor allem in Ostdeutschland. Dort sagen viele Bürger klipp und klar: “Wenn ihr nicht mit der AfD reden wollt, dann seid ihr für uns nicht wählbar.
” Das ist eine Realität, die man in Berlin zwar verurteilen kann, aber nicht einfach wegdiskutieren. Das politische System insgesamt gerät dadurch ins wanken. Wenn zwei Parteien, die jahrzehntelang das Fundament der Republik waren, gleichzeitig schwächeln, entsteht ein Vakuum.
Dieses Vakuum wird gefüllt von der AfD, vom Bündnis Sarah Wagenknecht, von neuen Bewegungen. Koalitionen werden instabiler, Regierungsbildungen schwieriger, politische Debatten schärfer. Für die Bürger bedeutet das Unsicherheit, für die Demokratie eine Belastungsprobe. Und genau hier liegt die Verantwortung der SPD. Sie könnte innehalten, Kurswechselwagen wieder an die Lebensrealität der Menschen anknüpfen, aber stattdessen klammerte sie sich an die Brandmauer wie an einen Rettungsring, der in Wahrheit ein Bleigewicht ist. Je tiefer sie sinkt, desto fester hält sie daran fest.
Das ist nicht Erneuerung, das ist politischer Selbstmord. Das juristische Risiko eines AfD Verbots ist gewaltig. Und genau das macht die Strategie der SPD so brandgefährlich, denn selbst wenn man es tatsächlich schafft, ein Verfahren beim Bundesverfassungsgericht anzustrengen, ist der Ausgang völlig ungewiss.
Schon zweimal sind Parteienverbote in der Geschichte der Bundesrepublik gescheitert. Das Verfahren gegen die SRP in den 1950er Jahren war erfolgreich, doch das NPD Verbotsverfahren scheiterte gleich doppelt. 2003 wegen Vlee Leuten im Apparat. Weil die Partei zwar verfassungsfeindliche Ziele hatte, aber zu bedeutungslos war, um die Demokratie real zu gefährden.
Jetzt also die AfD, die SPD glaubt offenbar, man könne dieses Mal einen Sieg erzwingen. Doch das ist juristisch höchstfaglich. Die AfD sitzt in allen Landtagen. Sie ist im Bundestag zweitstärkste Kraft. Sie ist demokratisch gewählt. Wer eine solche Partei verbieten will, muß nicht nur nachweisen, daß ihre Ziele verfassungswidrig sind, sondern auch, dass sie real eine Gefahr darstellt, die das politische System destabilisieren kann. Genau da liegt das Problem.
Je stärker die AfD wird, desto schwieriger wird es zu argumentieren, dass sie nicht demokratisch legitimiert ist. Ein Verbot wäre ein Präzfall, der das Vertrauen in das gesamte demokratische Gefüge erschüttern würde. Und was, wenn das Verbot scheitert, dann hätte die SPD nicht nur eine politische Niederlage erlitten, sondern die AfD zugleich legitimiert und gestärkt.
Schon das bloße Anstreben eines Verbots hat der Partei einen Mehrtürerstatus verschafft. Ein Scheitern vor Gericht würde ihr endgültig den Nimbus der verfolgten Opposition verleihen. Millionen Menschen würden sagen: “Seht her, selbst das höchste Gericht musste eingestehen, dass diese Partei nicht verboten werden darf.
Das Ergebnis ein massiver Aufschwung. Für die SPD hingegen wäre es der Todesstoß unter 10 Prozent ohne Vision. ohne Vertrauen und dann auch noch mit einer gescheiterten Großoffensive gegen den politischen Gegner. Das wäre mehr als nur eine Schlappe. Es wäre der Offenbarungseit einer Partei, die ihren letzten Trumpf verspielt hat.
Doch auch wenn das Verbot tatsächlich Erfolg hätte, wären die Konsequenzen fatal. Man stelle sich vor, eine Partei mit Millionen Wählern wird plötzlich für illegal erklärt. Abgeordnete verlieren ihr Mandat. Landesverbände werden aufgelöst, Parteikonten eingefroren und die Menschen, die sie gewählt haben, werden ihre Stimmen damit einfach ausgelöscht. Werden sie so tun, als hätten diese Wähler nie existiert.
Genau das wäre ein gigantisches Problem, denn Demokratie lebt von Akzeptanz und diese Akzeptanz wäre schlagartig zerstört. Statt weniger Radikalismus hätte man mehr. Viele würden sich von diesem System endgültig abwenden. Sie würden sich in Parallelstrukturen organisieren, neue Bewegungen gründen. Das Misstrauen gegenüber Politik und Justiz würde ins Unermessliche steigen.
Ein Verbot würde nicht zur Befriedung führen, sondern zur Radikalisierung. Die Gesellschaft würde noch tiefer gespalten und das alles nur, weil die SPD keine andere Antwort mehr weiß. Sie hat sich in eine Ecke manövriert, aus der sie nur noch mit juristischer Eskalation herauszukommen glaubt.
Das ist ein Armutszeugnis, eine Partei, die einst für soziale Gerechtigkeit stand, die Arbeiterpartei, die Volkspartei. Heute reduziert auf ein einziges Ziel die AfD aus dem Spiel nehmen. Damit degradiert sie sich selbst vom Gestalter zur getriebenen. Die CDU schaut diesem Schauspiel zu. unfähig eine klare Haltung zu entwickeln. Dabei hätte sie die Chance, das Vertrauen vieler Bürger zurückzugewinnen, indem sie sagt, wir lehnen extremistische Tendenzen ab, aber wir verteidigen demokratische Grundsätze.
Doch März und seine Gefolgschaft wollen nicht riskieren, von den Medien als Rechtsöffner attackiert zu werden. Also ducken sie sich weg. Das Problem, in den Augen der Bürger wirkt die Union dadurch nicht standhaft, sondern feige. Währenddessen reiben sich andere Kräfte die Hände. Das Bündnis Sarah Wagenknecht beispielsweise positioniert sich als linke Protestpartei und fängt Wähler auf, die von SPD und Grünen enttäuscht sind, aber nicht zur AfD wechseln wollen.
Auch kleinere Parteien wittern ihre Chance, wenn die wenn die Großen im Chaos versinken. Das Parteiensystem, das Jahrzehntelang auf Stabilität und Berechenbarkeit beruhte, droht aus den Fugen zu geraten. Hinzuommt ein entscheidender Aspekt, die internationale Dimension. Europa blickt mit Sorge auf Deutschland.
Wenn die Bundesrepublik ernsthaft eine große Oppositionspartei verbieten würde, wäre das ein politisches Erdbeben weit über die Grenzen hinaus. In Brüssel würde man von Schutz der Demokratie sprechen. In Washington von Sissen Sicherung der westlichen Werte. Aber in Warschau, Budapest oder Rom würde man mit dem Finger auf Deutschland zeigen und sagen: “Seht her, sie predigen Demokratie, aber wenn Ihnen eine Partei nicht passt, verbieten sie sie.
Dieses Signal könnte den europäischen Zusammenhalt weiters schwächen und den Rechtspopulisten in ganz Europa einen gewaltigen Schub geben. Das Risiko ist also enorm und doch scheint die SPD bereit, es einzugehen. Warum? Weil sie glaubt, keine andere Wahl zu haben. Sie hat den Kontakt zur Lebensrealität der Menschen verloren.
Sie redet nicht mehr mit den Arbeitern in den Betrieben, mit den Familien in den Mietwohnungen, mit den Rentnern auf dem Land. Sie redet nur noch mit sich selbst. Und wer so lebt, verliert irgendwann jeden Kompass. Die Bürger aber spüren, dass diese Politik nicht mehr für sie da ist.
Sie merken, dass es nicht mehr um Lösungen geht, sondern um Machterhalt und genau deshalb wenden sie sich ab. Das ist die große Tragik. Mit jeder neuen Eskalation, mit jedem neuen Schlagwort, mit jedem neuen Kampf gegen Rechts verliert die SPD noch ein Stück mehr an Glaubwürdigkeit. Die Lage ist also klar. Die SPD steht am Rand des politischen Abgrunds unter 10%.
Innerlich zerstritten, strategisch orientierungslos. Alles was bleibt ist die Flucht nach vorn. Juristische Angriffe, moralische Appelle. Die Brandmauer als letztes Symbol. Doch die Realität draußen ist eine andere. Bürger wollen Lösungen, keine Parolen. Sie wollen Sicherheit, Bezahlbarkeit, Stabilität.
Genau das liefert die SPÖTIN nicht mehr und die CDU ebenso wenig. Die CDU steckt in derselben Falle. Sie will sich als Staatsdragend passen Tieren, doch in Wahrheit wirkt sie schwach und getrieben. März verliert an Autorität, weil er weder den Kurs der Ostverbände akzeptieren noch die harte Linie der SPD mittragen kann. Er sitzt zwischen allen Stühlen und genau dort verliert man am meisten.
In den Umfragen stagniert die Union, im Osten bricht sie weg, im Westen wirkt sie kraftlos. Die AfD dagegen nutzt diese Schwäche systematisch aus. Sie stellt sich als einzige echte Opposition da, als Stimme der Bürger gegen ein Establishment, das nur noch mit sich selbst beschäftigt ist. Ihre Erzählung ist einfach, sie wollen uns verbieten, weil sie uns nicht besiegen können.
Und je länger die Verbotsdebatte anhält, desto stärker verankert sich dieses Bild. Für die Demokratie ist das eine gefährliche Entwicklung. Denn wenn eine große Gruppe von Menschen das Gefühl hat, ihre Stimme werde nicht respektiert, wächst der Frust, die Wut, das Misstrauen. Ein Verbot würde diesen Effekt noch verstärken. Und selbst wenn es scheitert, ist der Schaden schon jetzt immens. Das Vertrauen in die Institutionen sinkt.
Die Polarisierung nimmt zu, der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt. Das alles zeigt, die Strategie der SPD ist ein Irrweg. Sie sollte wieder Politik für die Menschen machen, soziale Politik, konkrete Lösungen. Doch stattdessen klammert sie sich an juristische Abenteuer, die am Ende nur ihre eigene Schwäche offenlegen.
Für viele Bürger ist klar, diese SPD hat mit der Partei von Willly Brand oder Helmut Schmidt nichts mehr zu tun. Sie ist eine Schattengestalt ihrer Selbst. Und die CDU, sie muß sich entscheiden, will sie eine eigenständige konservative Kraft sein oder nur das Anhängsel einer untergehenden SPD? Bisher deutet alles auf Letzteres hin. Das ist nicht nur für die Union gefährlich, sondern für das gesamte politische System.
Denn wenn SPD und CDU schwächeln, öffnet das die Tür für neue Mehrheiten. Im Osten ist die AfD schon längst Volkspartei, im Westen holt sie auf. Dazu kommt das Bündnis. Wagenknecht, das von links Druck macht. Deutschland steht vor einer tektonischen Verschiebung.
Die alten Machtstrukturen wanken und mit ihnen die Gewissheiten, die die Republik jahrzehntelang getragen haben. Ob man das gut findet oder nicht. Die AfD ist heute nicht mehr nur Protest. Sie ist in vielen Regionen längst Teil der politischen Normalität. Und je länger die etablierten Parteien versuchen, diese Realität mit juristischen Tricks oder moralischen Parolen zu verdrängen, desto schneller wird der Wandel kommen.
Was denkst du? Ist das geplante AfD Verbot eine notwendige Verteidigung der Demokratie oder ein gefährliches Spiel, das die Gesellschaft noch tiefer spaltet? Schreib deine Meinung in die Kommentare, diskutiere mit uns und vergiss nicht, den Kanal zu abonnieren. Um keine weiteren Analysen zu verpassen.
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